Über 2200 Menschen – manchen Schätzungen zufolge sogar 2500 Personen – haben an der Kundgebung in Balingen teilgenommen. Organisator der Demonstration war das überparteiliche Bündnis „Demokratie ist mehrWert“, mit dessen Rückhalt die beiden Kreisverbände der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen die Leitung und Durchführung übernommen haben. Am Montag zieht Joke Herth, Mitorganisator und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Balingen, im ZAK-Gespräch ein positives Fazit.

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Es sei seit langem die mit Abstand größte Demo in Balingen gewesen, hält er fest. Diesmal sei es ein breites Bündnis aus sehr vielen Gruppen und Organisationen – nicht nur des Aktionsbündnisses, unter dessen Dach die Kreisparteien von CDU, Grünen, FDP, SPD und der Freie-Wähler-Vereinigung (FWV) vereint sind – gewesen. Es war, so Herth, „ziemlich einzigartig“, wie schnell so viele Gruppierungen, von Gewerkschaften über Kirchen bis hin zu anderen Verbänden, ihre Unterstützung zugesagt hatten.

„Wir wollen weiter laut sein“

Und damit sei die Kundgebung auch ein „guter Aufschlag“ gewesen. Denn in Gesprächen im Rahmen der Demo in der Balinger Innenstadt sei der Bedarf, die Positionierung gegen rechts weiterzuführen, deutlich geworden, meint Herth. „Wir wollen weiter laut sein. Viele wollen sich weiter engagieren und haben Gesprächsbedarf“, fasst er zusammen. Im Vergleich zu früheren Demonstrationen, bei denen die Organisatoren zur Positionierung für ein Anliegen aufgerufen hatten, gehe es jetzt darum, gegen etwas zu sein – und zwar gegen Rechtsextremismus, so Herth.

„Wir wollen uns laut und deutlich dagegen stellen“, konstatiert er im Namen der Organisatoren. Den öffentlichen Protest gegen rechtsaußen „werden wir auf jeden Fall in irgendeiner Form weiterführen“, kündigt er an, nicht zuletzt im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Juni. Noch sei nichts konkret in Planung. Sobald etwas spruchreif sei, werde man die Öffentlichkeit rechtzeitig über die Vorhaben informieren.

Der Stand der Planungen in Hechingen

Wie sieht es derweil in Hechingen aus – ist dort zeitnah nochmal eine Demo gegen Rechts in Planung? „Im Moment erst mal nicht“, weiß Manfred Bensch, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands.

„Das Gremium wird erst noch einmal zusammenkommen“, sagte er am Montag im Gespräch mit dem ZOLLERN-ALB-KURIER. Dann werde man sehen, „ob man da noch weiter was macht“. Ein konkreter Termin für die anstehende Zusammenkunft sei derzeit noch nicht festgelegt. Bensch geht allerdings davon aus, dass es auch noch eine weitere Aktion geben wird: „Es wird sicherlich etwas erfolgen!“ Ob wieder alle der bisherigen Hauptakteure mit von der Partie sein werden? „Ja“, bestätigt er. „Ist doch klar, es geht ja um die eine Sache – da wird ohne weiteres keiner abspringen“, ist Bensch sicher.

Albstädter Initiative plant Infostand und Flyeraktion …

Etwas konkreter wird es hingegen bei der Initiative gegen rechts Albstadt (IGRA), die am Samstag als Unterstützergruppe an der Demo in Balingen teilgenommen hat. „Wir planen gerade eine Kundgebung mit Infostand und Flyer“, heißt es. Ort und Termin sollen bei einem Treffen Anfang Februar festgelegt werden.

… und kritisiert OB Dirk Abel massiv

Die Initiative übt in einer Pressemitteilung zur Demo am Samstag in Balingen harsche Kritik an Oberbürgermeister Dirk Abel. „Anstatt sich klar gegen rechte Hetze und die AfD zu positionieren, wirkte es, als versuche Dirk Abel tatsächlich auf einer Demonstration gegen rechts, der AfD Wähler streitig zu machen“, heißt es darin unter anderem. Abel habe explizit Ängste geschürt und sich „an einer Stimmungsmache gegen Schutzsuchende“ beteiligt, als er über Flüchtlinge – genauer deren Unterbringung auf kommunaler Ebene – gesprochen hat. Er habe sich, so der Vorwurf der IGRA, bemüht, „sich unter keinen Umständen klar gegen Rechte und Faschisten abzugrenzen. Er umging dies geschickt, indem er sich immer wieder lediglich gegen ‚Extremismus‘ aussprach und damit abermals eine Abgrenzung nach rechts verhinderte“.

Dirk Abel nimmt auf ZAK-Anfrage Stellung zu den Vorwürfen. Er habe durch seinen Wortbeitrag genauso wie die Teilnehmer der Demo ein „entschiedenes Eintreten für die Demokratie zum Ausdruck gebracht“ und sich in seiner Rede „deutlich gegen Rechtsextremisten gestellt“ – zugleich aber auch Probleme benannt, die mit der Unterbringung von Flüchtlingen auf die Kommunen zukommen. Denn: „Das Verschweigen von Problemen stärkt die Rechten“, meint er dazu. Er finde es angesichts der großen Resonanz einer breiten Gemeinschaft der Gesellschaft bei der Demo „nicht hilfreich, wenn einzelne Initiativen dieses Bündnis durch haltlose Vorwürfe infrage stellen“.