Informelles Tohuwabohu: Einige Schömberger Räte erhalten Brandbrief von Handwerker, andere nicht
27.02.2024
© Daniel Seeburger
Die Gewerke für das Rathaus-Provisorium werden erst in der nächsten Gemeinderatssitzung vergeben.
Nach der harschen Kritik an einer Ausschreibung der Stadt Schömberg bei der Vergabe der Elektroarbeiten für das Rathausprovisorium, wartet der Gemeinderat nun bis zur nächsten Sitzung. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger hatte vorgeschlagen, das Gewerk im Wege einer Eilentscheidung zu vergeben, war aber dann in der Sitzung selbst vom Beschlussvorschlag zurückgetreten – unter anderem, weil es mit der Weiterleitung von Informationen nicht klappte.
Der Bau eines neuen Schömberger Rathauses soll noch in diesem Jahr beginnen. Deswegen muss die Stadtverwaltung aus dem alten Rathaus ins ehemalige Musikhaus Schreijäg umziehen. Eine Aufgabe, die eilt, damit man sich schon bald an den Abriss des alten Rathauses machen kann.
Gewerk sorgt für Verwirrung
Um richtig arbeiten zu können, müssen die Räume im früheren Musikhaus verwaltungsfit gemacht werden. Die Ausschreibung sorgte vor allem beim Gewerk Elektrik für Verwirrung. Ein Handwerksbetrieb hatte moniert, dass es kein so genanntes Leistungsverzeichnis gibt und griff die Stadtverwaltung deswegen an. Das Landratsamt dagegen hatte gegen die Vorgehensweise der Schömberger Stadtverwaltung, die im Rahmen einer freihändigen Vergabe handelte, keine grundsätzlichen Bedenken.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung ging es nun darum, ob die Gemeinderäte den Bürgermeister ermächtigen, die Vergaben, unter anderem für die Elektroarbeiten, im Wege einer Eilentscheidung auch dann zu vergeben, wenn die Angebotssumme die Zuständigkeit des Bürgermeisters nach der Hauptsatzung übersteigt.
Übermittlung klappt nicht
Nachdem nur ein Tag nach Submission der Angebote Sitzung war, war es der Verwaltung nicht mehr möglich gewesen, die verschiedenen Angebote gegenüberzustellen und den Räten zukommen zu lassen.
Aber auch andere Dinge klappten nicht. So leitete Bürgermeister Karl-Josef Sprenger zwar den Brandbrief des Elektro-Handwerkers an die Stadtverwaltung am Tag der Gemeinderatssitzung auch an die Räte weiter – die Mail kam aber nicht an, wie weitere Mails zu anderen Themen auch, wie später festgestellt wurde.
Damit gab es nun die Situation, dass einige Räte den Brief des Handwerkers vorliegen hatten, andere nicht. Der Handwerker hatte die Mail nicht an alle Gemeindevertreter geschickt, sondern nur an einige und den Bürgermeister gebeten, den Brief an alle weiterzuleiten.
Entscheidung in der nächsten Sitzung
Angesichts dieses informellen „Tohuwabohus“ führte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger in der Gemeinderatssitzung aus, dass er nichts dagegen hätte, mit der Vergabe noch drei Wochen bis zur nächsten Sitzung zu warten. In dasselbe Horn stieß der stellvertretende Bürgermeister Frank Polich: „Das wäre der sauberste Weg, wenn man die Vorgeschichte kennt.“ Gemeinderat Heiko Gerstenberger schlug vor, eine Entscheidung mittels eines Umlaufbeschlusses herbeizuführen. Dabei würden die Räte die Submissionsergebnisse erhalten und könnten dann online zustimmend oder ablehnend abstimmen. Letztlich beschloss das Gremium, die Entscheidung über die notwendigen Vergaben auf die nächste Sitzung zu verschieben.
