Öffentlichkeit muss draußen bleiben: Landrat Pauli erörtert Plettenbergfragen in kleiner Runde
02.12.2020
© Klaus Irion
Der Kalksteinbruch auf dem Plettenberg beschäftigt Betreiber, Behörden und Bürger gleichermaßen.
Die Süderweiterung des Steinbruchs auf dem Plettenberg lässt auf sich warten, die Firma Holcim hat beim Landratsamt derweil einen Antrag auf eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für den bestehenden Steinbruch gestellt. In einer öffentlichen Sitzung wollte die Behörde die Pläne jedoch nicht erläutern.
Das Thema Plettenberg ist seit Jahren ein Dauerbrenner für die Dotternhausener Gemeinderäte. Ende November waren die Räte aufgefordert, eine Stellungnahme zur Änderungsgenehmigung des Zementgroßkonzerns Holcim abzugeben.
Das Landratsamt war eingeladen...
In der Sitzung wurde deutlich: Vor allem der Schutz der Quellen und die Frage, ob diese durch die geänderte Abbaurichtung in Mitleidenschaft gezogen werden könnten, macht den Räten Sorge. Sie hatten das Landratsamt als Genehmigungsbehörde daher darum gebeten, öffentlich in der Sitzung zu den Plänen Stellung zu nehmen und Fragen der Räte zu beantworten. Die Gemeinde habe im Vorfeld bereits zwei Schreiben an die Kreisbehörde geschickt und auf mögliche Probleme hingewiesen, führte Amtsverweser Alfons Kühlwein in der Sitzung aus.
... hat abgesagt ...
Doch mit Hinweis auf die Coronapandemie sei eine Teilnahme an der Sitzung abgelehnt worden. Gleichzeitig habe das Landratsamt auf eine Infoveranstaltung im kommenden Jahr hingewiesen. So hatte Alfons Kühlwein in der öffentlichen Sitzung bekannt gegeben, so hat der ZAK es zitiert.
... und kam dann doch
Und wie reagiert das Landratsamt auf die Berichterstattung? Wirft dem ZAK vor, falsch berichtet zu haben: „Landrat Günther-Martin Pauli sowie der Erste Landesbeamte Frankenberg haben entgegen der Berichterstattung des ZOLLERN-ALB-KURIER an der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilgenommen. Die Gemeinderäte konnten im Rahmen dieser Sitzung umfänglich Fragen bezüglich des aktuellen Änderungsverfahrens sowie darüber hinaus stellen.“ Dies sei der bislang jüngste Termin einer langen Reihe von Gesprächen zwischen Landratsamt und Gemeinde gewesen, heißt es weiter.
Allein, Amtsverweser Kühlwein hatte bei der Verkündung der Absage von Pauli und Frankenberg in keiner Weise darauf hingewiesen, dass das Nicht-Erscheinen lediglich für die öffentliche Sitzung gegolten hat, die beiden aber zu späterer Stunde nicht-öffentlich in Erscheinung treten würden. Ob eben dieser Auftritt der Behördenspitze Ende November in der Dotternhausener Festhalle nun aber tatsächlich Corona-bedingt oder aus anderen Gründen hinter verschlossenen Türen stattfand, teilte das Landratsamt nicht mit.
