Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Rosenfeld

Nicht alles war vergnügungssteuerpflichtig: Wechsel im Rosenfelder Rat ist vollzogen

26.07.2019

Von Rosalinde Conzelmann

Nicht alles war vergnügungssteuerpflichtig: Wechsel im Rosenfelder Rat ist vollzogen

© Rosalinde Conzelmann

Der neue Rosenfelder Gemeinderat mit sechs neuen Räten (vordere Reihe) ist in Amt und Würden. Darunter AfD-Mann Erik Wille, der eigentlich nicht ins Gremium wollte, per Ratsbeschluss aber muss.

Bürgermeister Thomas Miller hat den neuen Gemeinderat noch vor den Sommerferien verpflichtet. Nach der Abschaffung der Unechten Teilortswahl standen die Kommunalwahlen am 26. MaI unter besonderen Vorzeichen. Für das Stadtparlament beginnt nun eine neue Ära mit fünf neuen, weiblichen Köpfen und einem AfD-Vertreter.

Vor der wegweisenden Abstimmung des neu verpflichtenden Gremiums über den Antrag des AfD-Gemeinderats Erik Wille (der ZAK berichtete), stand die Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder auf der Tagesordnung der Sitzung am Donnerstag.

Sieben Räte sagen Adieu

Innerhalb des Gremiums gibt es einen großen Umbruch: Bürgermeister Thomas Miller verabschiedete sieben, zum Teil altgediente Räte aus der Mitte des Gremiums.

Zehn Jahre haben Elke Rauch und Bernd Irion (beide Freie Wähler) in Rosenfeld Lokalpolitik aktiv mitgestaltet. Beiden überreichte der Bürgermeister neben den Geschenken der Stadt zusätzlich eine Auszeichnung des Gemeindetags.

Eine Legislaturperiode lang (von 2014 bis 2019) haben Gabi Bihr, Christian Ruoff und Egon Koch für die Freien Wähler im Gemeinderat mitgewirkt; ebenso wie ihre Kollegen Selim Üntöken und Hans Walter von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG).

Nicht alles vergnügungssteuerpflichtig

Miller bedankte sich bei den scheidenden Räte, die zum Teil auch in den Ausschüssen vertreten waren, für ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Stadt Rosenfeld. „Es war nicht alles vergnügungssteuerpflichtig“, stellte er fest.

Für das Amt benötige man zuweilen ein dickes Fell, denn viele würden nur ihren eigenen Blickwinkel sehen und die getroffenen Ratsentscheidungen kritisieren. Er hoffe, dass die Bilanz für alle dennoch gut ausfalle und sie gerne an ihre Zeit als Gemeinderat zurückdenken würden.

150 Millionen in fünf Jahren

In den vergangenen fünf Jahren sei wirklich viel bewegt worden. „Wir haben viel erreicht, auch, wenn wir nicht alles, was wünschenswert gewesen wäre, verwirklichen konnten“, meinte Miller und nannte eine erstaunliche Zahl.

Kämmerer Martin Bühler hatte sich die Mühe gemacht und die Summe für die in den vergangenen fünf Jahren getätigten Investitionen zusammengezählt. „Wir haben 150 Millionen Euro ausgegeben“, verkündete Miller.

Dank an die Unternehmer

An dieser Stelle bedankte sich der Stadtchef bei den erfolgreichen Unternehmern in der Kernstadt und den Ortsteilen, die seit Jahren hohe Gewerbesteuer an die Stadt abführen.

Nur dank dieser Einnahmen habe die Stadt diesen großen finanziellen Spielraum nutzen können – und dabei gleichzeitig Schulden abgebaut. Waren es 2015 noch 590.000 Euro auf der Soll-Seite, hat die Stadt heute noch 85.000 Euro Miese.

Miller berichtete von einer ganzen Ladung von Maßnahmen und Investitionen in der vergangenen Legislaturperiode. „Es würde den Abend ausfüllen, wenn ich alle aufzählen würde“, so Miller, der sich deshalb auf die wichtigsten Projekte beschränkte.

Nicht alles war vergnügungssteuerpflichtig: Wechsel im Rosenfelder Rat ist vollzogen

© Rosalinde Conzelmann

Hans Walter (von links), Egon Koch, Elke Rauch, Gabi Bihr, Bernd Irion und Christian Ruoff wurden als Gemeinderäte verabschiedet. Es fehlt Selim Üntöken.

Dies waren die Sanierung der Isinger Eschwaldhalle mit über drei Millionen Euro; die Schließung und Rekultivierung der Erddeponie Bogen in Täbingen, zahlreiche Maßnahmen in der Wasserversorgung und der Beginn der Sanierung des Schulzentrums mit 2,7 Millionen Euro.

Allein in die Instandsetzung der Straßen sind 1,3 Millionen Euro geflossen, nannte Miller diese Zahl und erinnerte an die Sanierung der Brückenbauwerke, an den Bau des Ableitungssammler zwischen Leidringen und Täbingen und den Neubau der Stützmauer in Täbingen.

Auch in den Ortsteilen gab es keinen Stillstand, so wurde beispielsweise am Brittheimer Bürgerhaus das Flachdach saniert und Unsummen für die Kanalsanierung buchstäblich vergraben. Auch beim Breitbandausbau ist die Stadt am Ball geblieben und hat viel Geld in die Hand genommen.

Sechs neue Räte

Nach der Verabschiedung nahmen die neuen Räte Andrea Stocker, Stefanie Höhn und Manuela Lehmann (für die Freien Wähler) sowie Elke Jetter und Anita Jerger (UWG) und Erik Wille (AfD) am Ratstisch Platz.

In geheimer Wahl wurden die Mitglieder für die Ausschüsse gewählt. Es gibt drei Bürgermeister-Stellvertreter. Gewählt wurden (in dieser Reihenfolge) Luise Lohrmann, Michael Halter und Anita Jerger.

Ausschüsse werden besetzt

In den Ausschuss für Technik und Umwelt wurden Dr. Hans Leidig, Ilona Seemann, Elke Jetter, Sandra Günther, Manuela Lehmann und Andrea Stocker gewählt. Die Vertreter sind Klaus May, Dr. Volker Seibel, Michael Halter, Luise Lohrmann, Stefanie Höhn und Horst Lehmann.

Dem Ausschuss für Kinder und Jugend gehören Dr. Volker Seibel, Michael Halter, Stefanie Höhn und Sandra Günther an. Deren Stellvertreter sind Ilona Seemann, Anita Jerger, Manuela Lehmann und Horst Lehmann.

In die Verbandsversammlung des Schulverbandes Kleiner Heuberg entsendet die Stadt (die Stellvertreter in Klammern) Dr. Volker Seibel (Elke Jetter), Michael Halter (Anita Jerger), Horst Lehmann (Stefanie Höhn) und Sandra Günther (Luise Lohrmann).

In den Förderverein Städtepartnerschaft wurden Anita Jerger, Dr. Volker Seibel, Manuela Lehmann und Luise Lohrmann gewählt.

In der Gesellschafterversammlung der Sozialstation Oberes Schlichemtal-Rosenfeld werden künftig Klaus May (Elke Jetter) und Manuela Lehmann (Luise Lohrmann) vertreten sein.

Diesen Artikel teilen: