Meßstetten

Meßstetter Bürgermeister will mit Augenmaß in die Zukunft investieren

08.11.2019

Von Volker Schweizer

Meßstetter Bürgermeister will mit Augenmaß in die Zukunft investieren

© Volker Schweizer

Der Neubau des Tieringer Kindergartens läuft und bildet auch im Haushalt 2020 die größte Hochbaumaßnahme. Die Finanzplanung sieht 900.000 Euro vor. In dieser Woche wurde das Isoliermaterial für das Dach geliefert.

Die Finanzplanung steht unter schlechten Vorzeichen, denn die Stadt schafft es nicht, den Ergebnishaushalt auszugleichen. Deswegen kommt die Welt auf dem Großen Heuberg aber nicht zum Stillstand.

Damit die Doppik kein Buch mit sieben Siegeln bleibt, beschäftigt sich der Gemeinderat dieses Jahr sehr ausführlich mit dem Zahlenwerk für 2020. Und dass dies nicht hinter verschlossenen Türen passiert, ist vor allem dem Bürgermeister wichtig. „Wir wollen größtmögliche Transparenz schaffen“, sagte Frank Schroft in der Sondersitzung am Donnerstagabend.

„Schwere Gewitterwolken“

Nicht nur in Meßstetten gehen die Jahre mit glänzenden Zahlen zu Ende. „Schwere Gewitterwolken“ sieht der Schultes über die ganze Republik aufziehen. Nach Jahren kontinuierlichen Wirtschaftswachstums und Arbeitslosenzahlen auf Rekordtief schwächle die Konjunktur. Glaube man den Experten, stehe Deutschland vor einer erheblichen wirtschaftlichen Rezession. Handelskriege, Zollerschwernisse und den Brexit nannte er als Gründe. Für Meßstetten bedeute dies, dass kurz-, mittel- und langfristig mit wirtschaftlichen Rückgängen zu rechnen sei. Vor allem auf der Einnahmenseite schlage sich diese Entwicklung nieder. Zurückgehende Investitionen, ein Nachlassen der Kaufkraft und eine Zurückhaltung der Verbraucher müssten bei den Beratungen berücksichtigt werden.

Verantwortungsbewusst haushalten

Er betonte, dass Meßstetten immer schon verantwortungsbewusst und solide gehaushaltet habe. „Diesen Weg sollten wir nicht verlassen, das sind wir unseren Bürgern schuldig“, mahnte Schroft. Und da müsse auch mal etwas zurückstehen.

Appell bleibt ungehört

Der Appell an die Ortsteile, nur die notwendigsten Maßnahmen anzumelden, blieb ungehört. Laut Schroft wurde wieder einmal ein Höchststand erreicht. Im Technischen Ausschuss, der den Haushalt schon vorberaten hat, bat der Bürgermeister deshalb, einige Vorhaben auf den Prüfstand zu stellen. Unterm Strich sind aber Mehrausgaben in Höhe von eineinhalb Millionen Euro herausgekommen. „Das strapaziert unsere Haushaltslage sehr und drängt uns an den Rand der Leistungsfähigkeit“, bedauerte der Schultes. Erschwerend komme dazu, dass künftig Abschreibungen in Höhe von knapp vier Millionen Euro erwirtschaftet werden müssten. Positive ordentliche Ergebnisse seien deshalb in der Zukunft nur noch sehr schwer zu erzielen. Erstes Konsequenz daraus ist: Meßstetten kann 2020 den Ergebnishaushalt nicht ausgleichen.

Spatenstich für Ärztehaus

Die Welt auf dem Heuberg steht deswegen nicht still. Frank Schroft will „Projekte der unverzichtbaren Daseinsvorsorge“ voranbringen. Ein Herzensanliegen ist ihm das neue Ärztehaus und die zusätzliche Pflegeeinrichtung. Der Spatenstich erfolgt voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres. Angehen möchte er auch den Jugendraum, der in einem Raummodul bei der Festhalle untergebracht sein soll. 190.000 Euro sind dafür vorgesehen.

Viele Zukunftsaufgaben

„Sehr hohe Priorität“ haben auch das Sport- und Freizeitgelände auf dem Blumersberg, der Erhalt der Sportflächen und der Neubau des Feuerwehrhauses in Hartheim und des Kindergartens in Tieringen. Der Bürgermeister betonte: „Um im Wettbewerb mit anderen Kommunen und Regionen erfolgreich zu bestehen, ist es unsere Pflicht, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen mit Augenmaß in die Zukunft zu investieren.“

Meßstetter Bürgermeister will mit Augenmaß in die Zukunft investieren

© Werner Lissy

Auf diesem Areal entsteht das neue Ärztehaus, dem eine zusätzliche Pflegeeinrichtung angegliedert wird. Bürgermeister Frank Schroft gab im Gemeinderat bekannt, dass voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres der Startschuss für die Bauarbeiten erfolgen soll.

Über allen Aufgaben schwebt das interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet auf dem Geißbühl. Nachdem die frühere Kaserne nicht Standort für die Bundespolizei wird, will der Rathauschef dieses „ehrgeizige Projekt“ vorantreiben – „mit aller Kraft“. Zeitnah müsse sich ein Zweckverband konstituieren.

Breitband und Wohngebiete

Der Breitbandausbau schlägt mit rund 250.000 Euro zu Buche. Außerdem sollen drei Wohngebiete in den Ortsteilen Heinstetten, Hartheim und Unterdigisheim ausgewiesen werden. Darüber hinaus sieht die Planung die Schaffung von mindestens 50 zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in Meßstetten, Tieringen und eventuell in Hossingen vor.

Verabschiedung im Januar

Angesichts der Vielzahl an Maßnahmen sind für Schroft verstärkte Konsolidierungsmaßnahmen unabdingbar. Er kündigte deshalb eine Klausurtagung im Rathaus an. Beraten wird der Haushalt in der nächsten Sitzung am 22. November an. Die Verabschiedung soll im Januar erfolgen.

Die Zahlen im Detail

Meßstetten schafft es im nächsten Jahr nicht, den Ergebnishaushalt auszugleichen. Den Erträgen in Höhe von 29,15 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 29,87 Millionen gegenüber. Das Minus beträgt also rund 716.000 Euro. Haupteinnahmequellen sind die Steuern und Zuweisungen. Die Gewerbesteuer sprudelt allerdings nicht mehr so kräftig. Kämmerer Daniel Bayer rechnet mit drei Millionen Euro. In diesem Jahr sieht der Etat noch dreieinhalb Millionen vor. Größter Ausgabeposten sind die Personalkosten, die sich auf rund 9,8 Millionen Euro belaufen. Sie liegen um 330.000 Euro höher als in diesem Jahr. Als Gründe nannte Bayer die Tarifsteigerungen und zusätzliche Stellen in den Kindergärten.

Investitionen in Höhe von 8,33 Millionen

Der Gesamthaushalt sieht Investitionen in Höhe von 8,33 Millionen Euro vor. Das meiste Geld – 6,81 Millionen – fließt in Baumaßnahmen. Gegenüber den Beratungen im Technischen Ausschuss (wir berichteten) haben sich keine Änderungen ergeben. Im Hochbau bildet der Kindergartenneubau in Tieringen mit 900.000 Euro den größten Brocken, im Tiefbau das neue Sportgelände auf der Eichhalde mit 1,58 Millionen Euro. Finanziert wird das riesige Paket vor allem durch angesparte liquide Mittel aus den Vorjahren in Höhe von knapp fünf Millionen Euro und über Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit, die 1,78 Millionen betragen.

Liquide Mittel reduzieren sich

Wie sieht es auf dem Sparbuch der Stadt aus? Laut Bayer reduzieren sich die liquiden Mittel, inklusive der Fondsanlage, wohl um fünf Millionen Euro – von 21,32 Millionen auf 16,31 Millionen Euro Ende 2020.

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