Dirk Abel ist als neuer Balinger OB verpflichtet und vereidigt – Hin und her bei Besoldung
23.05.2023
© Jasmin Alber
Wolfgang Rehfuß oblag es als dienstältestem Gemeinderatsmitglied, den neuen Balinger Oberbürgermeister Dirk Abel zu vereidigen und zu verpflichten.
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag hat CDU-Stadtrat Wolfgang Rehfuß als dienstältestes Gremiumsmitglied den neuen Balinger Oberbürgermeister Dirk Abel verpflichtet und vereidigt. Dafür gab’s reichlich Applaus vom Gemeinderat. Uneins waren sich die Räte aber ob der Besoldung.
Am 19. März wurde Dirk Abel zum neuen Balinger Oberbürgermeister gewählt. Sein Dienst hat offiziell am 14. Mai begonnen. Wie berichtet hat Abel auf eigenen Wunsch aus familiären Gründen auf eine Feier zur Amtseinsetzung verzichtet. Vereidigt und verpflichtet wurde er deshalb in der Gemeinderatssitzung am Dienstag vom dienstältesten Gemeinderat Wolfgang Rehfuß.
Gemeinsamer Antrag nach Abels Erklärung zurückgezogen
Ein Knackpunkt, der für ein regelrechtes Hin und Her gesorgt hat, war jedoch seine Besoldung. Die Verwaltung hatte eine Einstufung in die Gruppe B7 vorgeschlagen, woraufhin die Gemeinderatsfraktionen Freie Wähler, FDP und Grüne per Antrag eine Besoldung nach B6 gefordert hatten. „Nach sorgfältiger Abwägung aller Gesichtspunkte und Ausübung des Ermessens“, hieß es in den Ausführungen des Antrags, datiert vom 10. Mai, hielten die Fraktionen es „für sachgerecht und zutreffend und die Festsetzung der Besoldungsgruppe B6 für angemessen“. Ein Großprojekt wie die Gartenschau, die das OB-Amt in den vergangenen Jahren geprägt habe, sei kurz- und mittelfristig nicht in Sicht, begründeten die Verfasser ihre Forderung.
Der Antrag wurde bis zur Sitzung am Dienstag zurückgezogen, da Dirk Abel indes – so geht es aus einer aktualisierten Sitzungsvorlage hervor – erklärt habe, „dass er eine Einstufung in B 6 wünscht. Damit möchte Herr Abel in Zeiten knapper öffentlicher Finanzmittel ein Beispiel und Zeichen setzen“.
CDU stellte neuen Antrag, Besoldung nicht herabzustufen
Dies wiederum ehre Abel zwar, „es geht uns hier aber nicht um Ihre Person, sondern um die Wertschätzung zur Verantwortung und den Aufgaben des Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Balingen“, stellte CDU-Fraktionssprecher Klaus Hahn in einer Erklärung seiner Fraktion am Dienstag klar. Bezugnehmend darauf, dass beide Vorgänger – Dr. Edmund Merkel und Helmut Reitemann – seit Beginn deren Amtszeit in der Besoldungsgruppe B7 eingestuft waren, und mit Blick auf die Bedeutung der Stadt als Mittelzentrum sowie auf anstehende Aufgaben in den kommenden Jahren in der Kernstadt wie in den Stadtteilen, sei eine Besoldung in Gruppe B7 sach- und fachgerecht.
Hahn führte ferner die Verantwortung des OBs für den Eigenbetrieb Stadtwerke sowie in den Zweckverbänden und der Verwaltungsgemeinschaft auf. Ebenso betonte er, dass das Arbeitspensum des Oberbürgermeisters regelmäßig mehr als eine 5-Tage-Woche und mehr als 60 Wochenstunden erfordere.
SPD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Teufel pflichtete Klaus Hahn bei. Die Oberbürgermeister würden seit 32 Jahren nach B7 bezahlt, es gebe seiner Ansicht nach keinen Sachgrund für eine Herabstufung auf B6. „Welches Signal würden wir senden?“, fragte Teufel – vor allem erst nach der Wahl. Es gehe um die Position, nicht um die Person.
Am Ende bleibt’s bei B6
Der Antrag der CDU auf B7-Besoldung wurde mit 14 Ja- und 18 Gegenstimmen abgelehnt. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltung, Dirk Abel nach Gruppe B6 zu besolden, wurde mit 18 Ja- und 14-Gegenstimmen gewährt.
