Wahlplakate der ÖDP Zollernalb verschwinden in Bitz

Was dem Parteivorsitzenden und seine Stellvertreterin, Norbert Riedel und Christine Stankus, aufgefallen war: Kaum etwas weise auf den üblichen „Wahlplakat-Vandalismus“ oder auf einen Maischerz hin. In der Nacht zum 1. Mai sei die Gegend laut Nachbarn und Prospektausträger „völlig ruhig“ gewesen, gibt Stankus an. Auch sei es überhaupt nicht so einfach, an die Plakate zu kommen, denn die müssten in der Regel mindestens 2,5 Meter hoch hängen. Nötig wäre also eine Leiter, wie Stankus weiter ausführt. Das Fehlen der Kabelbinder machte sie außerdem stutzig.

Merkwürdig sei laut Stankus zudem ein Vorfall am Montag beim Aufhängen der Plakate gewesen: Ein weithin sichtbarer Stinkefinger oben heraus aus einem offenen Pick-up beim Vorbeifahren, bis das Auto nicht mehr zu sehen war.

Anzeige und (Teil-)Fund

Noch am Feiertag hat die ÖDP Zollernalb deshalb Anzeige gegen Unbekannt beim Polizeiposten in Albstadt-Truchtelfingen gestellt. Am späten Freitagnachmittag machten sich die Parteimitglieder auf, um neue Plakate anzubringen und wurden von Anwohnern angesprochen. In der Ebinger Straße hatte eine Frau eines der ÖDP-Plakate in ihrer Mülltonne gefunden, in einer Seitenstraße verbrannte Reste von mindestens einem der weiteren Plakate, wie Stankus am Freitagabend berichtete.

Das Plakat in der Mülltonne nahm Stankus genauer in Augenschein: Die verwendeten stabilen Kabelbinder waren sauber und glatt durchtrennt. Ihr Schluss: Sie wurden also nicht heruntergerissen.

„Das sind Symptome eines rauer werdenden politischen Klimas, jetzt auch im Wahlkampf“, wertet die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende die zurückliegenden Ereignisse. Das Verbrennen sehe sie im politischen Kontext äußerst kritisch.

Was die Polizei sagt

Wie das Polizeipräsidium Reutlingen auf Nachfrage mitteilt, sind derzeit keine weiteren Diebstähle von Wahlplakaten im Zollernalbkreis bekannt, jedoch wurde am 1. Mai ein Wahlplakat in Balingen mutmaßlich vorsätzlich in Brand gesteckt und dadurch beschädigt, wie weiter mitgeteilt wird. Das Polizeirevier Balingen hat hier die Ermittlungen übernommen.

Ganz ohne sind solche „Scherze“ nicht. Die Polizei weist daraufhin hin, dass, wer ein Wahlplakat beschädigt, also zum Beispiel bemalt, besprüht oder zerreißt, sodass der ursprüngliche Zustand des Plakates nicht ohne weiteres wieder hergestellt werden kann, eine Sachbeschädigung nach Paragraf 303 des Strafgesetzbuches begeht. Der Strafrahmen liegt hier bei einer Freiheitsstraße bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe. Zusätzlich können zivilrechtliche Forderungen der Parteien auf den Verursacher zukommen.

Weiter teilt die Polizei mit: Wer ein Wahlplakat von der Aufstellörtlichkeit, wie in Bitz wohl geschehen, mitnimmt oder anderweitig entfernt, begeht einen Diebstahl nach Paragraf 242 des Strafgesetzbuches. Hier drohen bei einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Auch hier können Schadensersatzforderungen durch die Parteien erhoben werden.