Landrat verurteilt Schmähbrief an Hechingens Bürgermeister: „Vergiftet unsere Gesellschaft“
04.01.2022
© Pixelio/Thorben Wengert
Auch immer mehr Personen in öffentlichen Ämtern werden Opfer von Hass und Hetze.
Mit für ihn ungewöhnlich scharfen Worten verurteilt der Landrat des Zollernalbkreises, Günther-Martin Pauli, eine Schmähschrift gegen Hechingens Bürgermeister Philipp Hahn und kündigt dem anonymen Verfasser an, dagegen vorzugehen.
„Hier agieren gefährliche Irrlichter in unserer Gesellschaft“ , konstatiert der Landrat in einer öffentlichen Stellungnahme. Gemeint ist der Anonymus, der am Dienstag in wohl etlichen Hechinger Briefkästen eine Schmähschrift eingeworfen hat. Darin attackiert er Hechingens Bürgermeister Philipp Hahn in widerwärtigen Worten wegen angeblicher privater und beruflicher Verfehlungen.
Polizei ermittelt
Inzwischen hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen, und auch Hahn selbst hat angekündigt, nach Rücksprache mit seinem Anwalt persönliche juristische Maßnahmen gegen den Verfasser einzuleiten.
Dass „immer mehr Amtsträger Hass und Hetze erfahren“ ist für Landrat Pauli nicht hinzunehmen. „Demokratische Wahlämter sind die Grundpfeiler unseres demokratischen Miteinanders. Haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und -politiker dürfen nicht schutzlos verbalen Hasstiraden ausgesetzt sein“, betont er.
© Roland Beck
Der Landrat des Zollernalbkreises, Günther-Martin Pauli, springt Bürgermeister Hahn zur Seite.
Die Zusammenarbeit im demokratischen Rechtsstaat funktioniere nur, wenn Meinungsverschiedenheiten mit offenem Visier diskutiert werden, so Pauli weiter. Er verweist darauf, dass alle „kritischen und unzufriedenen Mitbürgerinnen und Mitbürger“ die hierfür vorgesehenen Rechtsmittel und Aufsichtsbehörden nutzen können.
Ein Ausdruck von Feigheit
Anonyme Falschinformationen und Schmähbriefe seien jedoch „nicht nur ein Ausdruck von Feigheit, sondern vergiften unsere Gesellschaft“. Man werde deshalb mit aller Konsequenz dagegen vorgehen.
