Zollernalbkreis

Kreistagswahl: Gesellschaftliches Gesamtklima erschwert im Zollernalbkreis Kandidatensuche

12.02.2024

Von Klaus Irion

Kreistagswahl: Gesellschaftliches Gesamtklima erschwert im Zollernalbkreis Kandidatensuche

© Klaus Irion

Ob der Männerüberschuss im Kreistag des Zollernalbkreises nach der Kommunalwahl im Juni noch immer so eklatant hoch ist? Geht es nach Landrat Pauli (rechts) lautet die Antwort nein.

Zentralklinikum, Regionalstadtbahn, Flüchtlingsunterbringung: Das sind nur drei der zentralen Themenstellungen, mit denen sich der Kreistag des Zollernalbkreises in der kommenden fünfjährigen Legislaturperiode zu beschäftigen hat. Wer aber will sich hierfür ehrenamtlich engagieren? Wie weit sind die Parteien und Fraktionen bei der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten schon gekommen? Hier kommen die Antworten.

Der Kreistag, das unbekannte Wesen? Dieser Eindruck könnte entstehen, wenn man sich vor Augen führt, dass der Zollernalbkreis vor fünf Jahren der Landkreis mit der drittschlechtesten Wahlbeteiligung bei den baden-württembergischen Kreistagswahlen war. Und das, obgleich die hiesige Bevölkerung die zweitälteste im Ländle ist und man – wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge – davon ausgeht, dass ein höheres Lebensalter häufig auch mit größerer Wahlbeteiligung einhergeht.

Geringer Frauenanteil im Kreistag

Kein Wunder also, dass sich Landrat Günther-Martin Pauli zuallererst eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren wünscht. Mindestens ebenso wichtig ist jedoch, dass sich ausreichend Zollernälblerinnen und Zollernälbler finden, die sich auf den Listen von Parteien und Wählervereinigungen ehrenamtlich zur Wahl stellen. Denn das wird ob des Zeitaufwands, aber vor allem auch ob der zunehmend wütenderen Reaktionen auf die derzeitige gesellschaftliche Gesamtlage, denen sich Kandidatinnen und Kandidaten immer häufiger ausgesetzt sehen, nicht gerade einfacher.

Apropos Zollernälblerinnen: Auch was den Frauenanteil im Kreistag betrifft, steht der Zollernalbkreis schlecht da. Mit einer Frauenquote von 12,7 Prozent steht der Landkreis landesweit auf dem vorletzten Platz, nur noch unterboten vom Landkreis Rottweil.

Wie aber sieht es nun konkret aus mit der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten? Wir haben bei den Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen – Frank Schroft (CDU), Reinhold Schäfer (Freie Wählervereinigung), Martin Frohme (SPD), Dr. Dietmar Foth (FDP), Stefan Buck (LKR/Basis) sowie bei Grünen-Kreisrat Dr. Ulrich Kohaupt und beim ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden inzwischen aber AfD-Einzelkämpfer Erik Wille nachgefragt und folgende Antworten erhalten.

CDU: „Verrohung der Streitkultur“

„Die CDU-Fraktion arbeitet seit letztem Jahr mit Hochdruck daran, die Listen für die Kreistagswahl mit geeigneten Persönlichkeiten zu besetzen“, sagt Frank Schroft. Dabei lasse sich beobachten, dass es nach wie vor sehr schwer ist, Menschen für ein politisches Ehrenamt zu gewinnen. „Dies hängt meines Erachtens mit der allgemeinen politischen Unzufriedenheit im Land zusammen, andererseits mag dies auch der Tatsache geschuldet sein, bei der Bekleidung eines solchen Ehrenamts verstärkt Hass und Hetze ,ausgeliefert‘ zu sein.“ Ein weiterer Grund für Schroft, „der vor der Übernahme eines solchen Ehrenamtes abschreckend wirkt, ist die Verrohrung der für die Demokratie konstitutiven Streitkultur“. Dabei könne die Kommunalwahl in Zeiten, in denen sich der Populismus im Aufwind befindet, dazu beitragen, diesem Trend entgegenzuwirken. Trotz dieser nicht einfachen Ausgangslage sei es der Kreis-CDU gelungen, eine Vielzahl an interessierten und motivierten Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. „Wichtig ist uns dabei, Bewerberinnen und Bewerber aus allen Bevölkerungsschichten, Altersgruppen und Berufsständen zu gewinnen.“

Freie Wählervereingung: Bürgermeister als Vorteil

„Die FWV Zollernalb befindet sich derzeit noch in Gesprächen beziehungsweise auf der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten, damit wir bei der Kreistagswahl in den einzelnen Wahlkreisen den Wählerinnen und Wählern mit unseren Listen eine gute Wahl anbieten können“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wählervereinigung, Reinhold Schäfer. Man sei optimistisch, „dass wir als freie und unabhängige Wählervereinigung dieses Ziel bis zu den Nominierungsversammlungen Ende Februar/Anfang März erfolgreich hinbekommen“. Die FWV hat bei der Suche den kleinen Vorteil, dass viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die nicht der CDU angehören, im Zollernalbkreis über diese Liste ihre Kommune auch im Kreistag vertreten wollen.

Grüne: „Liste wird jünger und weiblicher“

Mit 7 Kreisrätinnen und Kreisräten bilden die Grünen knapp die drittstärkste Fraktion im Kreistag. Nach Auskunft von Dr. Ulrich Kohaupt, einer der sieben Kreisräte, werden die derzeitigen Mitglieder der Grünen-Fraktion im Kreistag sich erneut um einen Sitz im Kreisgremium bewerben. Insgesamt sei die Stimmung bei den Grünen im Zollernalbkreis „durchweg positiv; wir verzeichnen seit Anfang des Jahres einen Mitgliederzuwachs um gut 10 Prozent, und dies aus allen Altersklassen“. Dies möge den einen oder anderen anlässlich der Diskussion um die Bundespolitik überraschen, meint Kohaupt. Sein Erklärung hierfür: „Offensichtlich haben gerade diese häufig populistisch auf politische Wirkung angelegten Kommentare Bürgerinnen und Bürger mobilisiert, politisch aktiv zu werden.“ Man wolle gestalten und weniger polemisieren. Nach Ansicht des Grünen-Kreisrats spiegeln die neuen Mitglieder in der Partei, aber auch die Listenzusammenstellung „Vielseitigkeit, Engagement, den Wunsch nach Teilhabe wider“. Jünger und weiblicher sei die Liste für die Kreistagswahl – „Migrationshintergrund inklusive“. Noch sind nach Kohaupts Angaben nicht in allen Ortsverbänden die Listen gefüllt; aber man sei insgesamt auf einem guten Weg. „Es gilt hier für uns Qualität vor Quantität.“

SPD: „Liste auch gegen den Rechtsruck“

Von Seiten der SPD lässt Martin Frohme wissen, „dass alle 6 im Kreistag sitzenden Fraktionsmitglieder auch bei der kommenden Kommunalwahl wieder auf der SPD-Liste auftauchen werden“. Darüber hinaus sei es aber nicht so leicht, weitere Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Die Liste aufzustellen, sei aber zuvorderst auch eine Aufgabe, die der SPD-Kreisverband mit seiner Vorsitzenden Katja Weiger-Schick zu bewerkstelligen habe. Wichtig ist Frohme aber noch, zu betonen, „dass wir mit der SPD-Liste bemüht sind, etwas gegen den Rechtsruck in unserer Gesellschaft zu tun“.

FDP: „Öffentliches Bekenntnis für viele schwierig“

Auch bei der FDP ist die Kandidatensuche nach Auskunft von Dr. Dietmar Foth „noch im vollen Gang“. Die Termine für die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kreistagslisten stünden noch nicht fest. „In den Wahlkreisen Balingen und Albstadt sind wir auf einem sehr guten Weg, ich gehe davon aus, dass jedenfalls in diesen beiden Wahlkreisen die FDP eine komplette Liste mit 13 bzw. 19 Bewerberinnen und Bewerbern haben wird“, meint der FDP-Fraktionsvorsitzende. „Für den Wahlkreis Balingen werden wir eine sehr attraktive Liste haben, das kann bereits gesagt werden.“ In den anderen Wahlkreisen (Hechingen, Bisingen, Burladingen, Meßstetten und Geislingen) tue man sich deutlich schwerer, überhaupt ausreichend Kandidaten zu finden. Dieses Mal aber sei es noch schwieriger als bei den vorangegangenen Wahlen. Foths Fazit: „Es besteht bei vielen kein großes oder gar kein Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren.“ Hinzu käme das Problem für einige Personen, sich öffentlich zu einer politischen Gruppierung zu bekennen. „Häufig wird eine Nicht-Kandidatur auch mit mangelnder Zeit begründet“, so Foth.

LKR/Basis-Fraktion wird zu Freie Liste Zollernalb

Die Fraktion LKR/Basis bestehend aus zwei „Liberal Konservativen Reformern“ und einem Mitglied der Partei „Basis“ wird es unter diesem Namen künftig nicht mehr geben. LKR-Sprecher Stefan Buck erklärte aber, „dass wir eine Freie Liste Zollernalb auf den Weg bringen“. Bis jetzt seien 10 Kandidatinnen und Kandidaten mit von der Partie. „In der kommenden Woche werden dann unsere Mitglieder die offizielle Liste für die Kreistagswahl aufstellen.“

AfD: „Wollen wieder Fraktionsstärke“

Nachdem die AfD-Fraktion bei den Kommunalwahlen 2019 mit vier Mitgliedern erstmals in den Kreistag des Zollernalbkreises eingezogen war, ist aktuell hiervon nur noch Erik Wille übriggeblieben. Das soll sich nun nach seinem Willen wieder ändern. „Im Kreis werden wir meiner Überzeugung nach auf jeden Fall eine gute Liste aufgestellt bekommen.“ Er selbst habe aber nicht den gesamten Überblick über die Kandidatenlage, „da bei mir die Fäden in Punkto Kommunalwahlen nicht zusammenlaufen“. Insofern könne er zu dieser Frage nur eingeschränkt antworten. Sein Ansinnen, den Kreisvorstand darum zu bitten, dem ZAK Auskünfte zu geben, scheint indes ins Leere gelaufen zu sein, es hat sich jedenfalls kein Mitglied des Kreisvorstands in der Redaktion gemeldet.

Diesen Artikel teilen: