Albstadt

Gemeinderat für neues Modell: In Albstadt wird künftig weniger oft geblitzt

05.02.2024

Von Dagmar Stuhrmann

Gemeinderat für neues Modell: In Albstadt wird künftig weniger oft geblitzt

© Dagmar Stuhrmann

Semistationäre Blitzer wie dieser kommen auch 2024 und 2025 wieder regelmäßig zum Einsatz.

Die Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung wird für 2024 (ab März) und 2025 ausgeschrieben. Zustimmung gab es auch zum neuen Konzept, nach dem in Zukunft in Albstadt weniger oft geblitzt werden soll.

Auch in diesem und im nächsten Jahr wird es in Albstadt mobile Geschwindigkeitsmessungen geben. Der Albstädter Gemeinderat hat der entsprechenden öffentlichen Ausschreibung, die noch diesen Monat erfolgen soll, mehrheitlich zugestimmt und auch grünes Licht für ein neues Modell gegeben.

Demnach wird künftig in Albstadt weniger oft geblitzt: Unter dem Strich ergibt sich nach dem neuen Modell eine Reduzierung von 168 Messstunden. Bislang wurde insgesamt 1688 Stunden gemessen, davon 1520 Stunden tagsüber und 168 Stunden nachts. Künftig sind es nur noch insgesamt 1520 Messstunden, tagsüber 1352 Stunden und nachts 168 Stunden.

Seit 2005 mietet die Stadt Albstadt für die mobile Tempoüberwachung Messfahrzeuge und Messgeräte bei einem privaten Dienstleister an. Den Auftrag für 2022 (ab März) und 2023 hatte die Firma Radarrent als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 157.201,14 Euro erhalten. Auch für 2024 und 2025 soll wieder zu einem Festpreis öffentlich ausgeschrieben werden.

Reduzierung der Stellen im Gemeindevollzugsdienst

Im Oktober 2022 hat der Gemeinderat den „Masterplan Sicherheit und Ordnung sowie Sauberkeit in Albstadt“ beschlossen. Im Zuge dieses Masterplans ist ein Kommunaler Ordnungsdienst ins Leben gerufen worden. Damit einher geht allerdings die Reduzierung der Stellen im Gemeindevollzugsdienst von 8 auf 6.

Im April 2023 waren jedoch nur 4 Stellen besetzt; seit Juni 2023 sind laut Ordnungsamtsleiterin Michaela Maier 6 Stellen besetzt. Wegen der Einarbeitungsphasen, Urlaub, Fortbildungsmaßnahmen und krankheitsbedingtem Personalausfall sei eine Reduzierung der Einsatzzeiten im ruhenden Verkehr in Ebingen und in den Ortsteilen, im Ermittlungsdienst und bei den mobilen Geschwindigkeitsmessungen nicht vermeidbar gewesen, so Maier.

Die ursprünglich geplanten 2 Nachtmessungen seien mit dem reduzierten Personal nicht stemmbar. Das künftige Modell sieht deswegen eine Kombination von Tag- und Nachtmessungen vor.

In den 38 Messwochen mit 40 Stunden pro Woche von März bis November sind künftig 21 Wochen mit 1 Tag (8 Stunden) in den Abend- und Nachtstunden von April bis Oktober enthalten.

Bislang gab es zu den 38 Messwochen mit 40 Stunden pro Woche zusätzlich noch 17 Messwochen mit 2 Tagen (8 Stunden pro Tag) in den Abend- und Nachtstunden von April bis Oktober, wobei aufgrund des fehlenden Personals tatsächlich nur 1 Messtag pro Woche durchgeführt werden konnte, und zusätzlich 4 Wochen mit 1 Tag in den Abend- und Nachtstunden von April bis Oktober.

Mobile Blitzer auch in Wintermonaten möglich

Zum Paket sollen auch weiterhin 11 Messwochen mit semistationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (24-Stunden-Betrieb) von April bis Oktober gehören.

Auch die „Bedarfsposition“ wird beibehalten: Sofern es die Witterung zulässt, werden in den Monaten Dezember bis Februar mobile Geschwindigkeitsmessungen tagsüber durchgeführt.

Haushaltsmittel in Höhe von 90.000 Euro sind für das Jahr 2024 im Haushaltsplan aufgenommen. Um die Leistungen für die Messperioden 2024 und 2025 ausschreiben zu können, müssen auch für das Jahr 2025 Verpflichtungen eingegangen werden.

Ab Juli stehen für zirka eineinhalb Jahre umfangreiche Sanierungsmaßnahmen auf der B463 im Bereich Laufen und Lautlingen an. Es ist mit überörtlichen Umleitungen des Verkehrs zu rechnen, aber auch mit entsprechendem Schleichverkehr durch andere Ortschaften.

„Die Erfahrungen der letztmaligen Sanierungsmaßnahmen auf der B 463 im Bereich Lautlingen haben gezeigt, dass mit massiven Beschwerden der betroffenen Anwohner zu rechnen ist“, heißt es in der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat. Die Verwaltung werde entsprechende Preisanfragen für die Anmietung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage für den Zeitraum der Sanierungsmaßnahme einholen. Haushaltsmittel

stünden hierfür nicht zur Verfügung. Nach Eingang und Prüfung der Angebote werde die Verwaltung diese dem Gremium zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

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