Wie die Polizei auf Nachfrage unserer Zeitung bestätigt, besteht bei der Demonstration vom 10. Dezember in Bodelshausen der Verdacht, dass ein Straftatbestand vorliegt. Deshalb wurde nun, wie die Polizei weiter sagt, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Stiller Protest artet in große Demonstration aus

Rückblick: Am Sonntag, 10. Dezember, laufen rund 40 Personen zu einem Haus in Bodelshausen, um davor in einem stillen Protest zu zeigen, dass sie gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft sind, die in einem Firmengebäude eingerichtet werden soll, das derzeit noch ein Unternehmen aus Hechingen nutzt. Das Haus, vor dem sich die 40 Demonstranten am 10. Dezember versammelt hatten, ist das Privathaus des Mannes, der dem Landkreis Tübingen besagtes Firmengebäude vermietet. Der geplante stille Protest artete jedoch schnell in eine etwa 300 Mann starke Demonstration aus. Der geplante Protest hatte also die Runde gemacht.

Verdacht, dass es keine spontane Aktion war

Die Veranstalter hatten die Demo allerdings nicht angemeldet, wie die Stadt Mössingen Tage später auf Nachfrage unserer Zeitung sagt, weshalb es zu einem Fall für die Polizei wurde. Sie musste prüfen, ob es sich um eine sogenannte Spontanversammlung gehandelt hatte oder ob gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wurde. Nun liegt also der Verdacht vor, dass es eben keine spontane Aktion war. Von einer Spontanversammlung spricht man, wenn sie sich aus einem unmittelbaren Anlass ungeplant und ohne Veranstalter entwickelt hat.

Nach Abschluss der Ermittlungen wird Vorgang an die Staatsanwaltschaft übergeben

Aufgrund des Verdachts hat die Polizei nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. „Die Ermittlungen laufen noch“, sagt Polizeisprecher Martin Raff gegenüber unserer Zeitung. Details können noch keine benannt werden. Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird der Vorgang an die Staatsanwaltschaft übergeben, die über weitere Verfahrensschritte entscheiden muss.