„Anfang November wurde es öffentlich, dass meine Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen auf 31. Dezember endet“, so kündigte Bürgermeister Josef Ungermann den dritten Punkt in der jüngsten Sitzung des Obernheimer Gemeinderats an: Die Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2023.

Kein nahtloser Übergang möglich

„Wenn die Amtszeit normal ausläuft, bekommt man es hin, einen nahtlosen Übergang zu machen. In unserem Fall können wir das nicht“, erklärte Josef Ungermann. Die Gemeindeordnung sehe vor, dass die Wahl eines Bürgermeisters im Falle des Ablaufs der Amtszeit oder wegen Eintritts in den Ruhestand frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle durchgeführt werden müsse. So hätte in Obernheim die öffentliche Stellenausschreibung schon im August und die Wahl im Oktober oder November stattfinden müssen.

Dieser Zug sei aber abgefahren, laut Josef Ungermann. „Die Frist ist sehr kurz, in der man mir die dauerhafte Dienstunfähigkeit zugeschrieben hat“, so der Bürgermeister von Obernheim. Landrat Günther-Martin Pauli habe ihm diese sowie den Ablauf seines Bürgermeisteramtes zum Jahresende vor drei Wochen mitgeteilt. Diese Entscheidung sei aber einvernehmlich von beiden Seiten getroffen worden. „Ich stehe zu meiner Krankheit und es geht nicht mehr“, so Josef Ungermann.

In diesem Sonderfall schreibe die Gemeindeordnung vor, dass die Wahl spätestens drei Monate nach Freiwerden der Bürgermeisterstelle durchgeführt werden müsse. In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend wurde deshalb der 12. März 2023 als Wahltag bestimmt, als Termin für eine mögliche Neuwahl wurde der 26. März 2023 beschlossen.

Ein früherer Wahltermin sei nicht möglich, da die Stimmen coronabedingt in der Mehrzweckhalle in Obernheim abgegeben werden müssen. Die Halle sei zuvor aber für die Fasnet geschmückt. „Wir können aber nicht mit anderen Räumlichkeiten rechnen, falls sich kurzfristig die Beschränkungen ändern“, so der Bürgermeister.

Wichtige Termine festgesetzt

Die öffentliche Stellenausschreibung und damit der Start der Bewerbungsfrist wurde vom Gemeinderat für den Samstag, 17. Dezember festgesetzt. „Das muss vor Weihnachten stattfinden, sonst wird es zu weit hinausgezögert“, begründete Josef Ungermann diesen Termin. Von da an können sich Anwärterinnen und Anwärter bis zum 13. Februar 2023 auf die Stelle bewerben, im Falle einer Neuwahl vom 13. bis 15. März. Am 3. März 2023 um 20 Uhr sollen sich die Bewerberinnen und Bewerber in einer öffentlichen Versammlung vorstellen.

Erster Stellvertreter übernimmt übergangsweise

In der Übergangszeit vom 1. Januar bis zum Wahltag übernimmt der erste stellvertretende Bürgermeister Dr. Johannes Huber die Amtsgeschäfte. „Überrascht bin ich darüber nicht gewesen. Das wird zwar schon eine Belastung sein, aber ich kann das tagsüber einrichten“, so der Tierarzt. Auf die Frage, ob er sich nicht vorstellen könne, sich auf die Stelle zu bewerben, antwortete dieser: „Ich bleibe lieber in meinem Beruf.“

Vor der endgültigen Abstimmung der Termine rund um die anstehende Bürgermeisterwahl ertönte ein Zwischenruf aus den Reihen des Gemeinderats: „Das ist der letzte Moment, in dem du dich umentscheiden kannst.“ Darauf antwortete Josef Ungermann: „Das ist leider durch und zeigt sich jeden Tag neu.“