Zollernalbkreis

Bruch mit der Neutralität: Schließen sich die Feuerwehren im Zollernalbkreis den Bauern an?

06.02.2024

Von Hannah Irion

Bruch mit der Neutralität: Schließen sich die Feuerwehren im Zollernalbkreis den Bauern an?

© Rico Löb/Pixabay

Um Solidarität mit dem Berliner Feuerwehrmann zu zeigen, sollen die Freiwilligen Feuerwehren am kommenden Wochenende die Sirenen und Blaulichter ihrer Einsatzfahrzeuge einschalten. (Symbolbild)

Ein Berliner Feuerwehrmann war der Auslöser, dass sich nun auch die Freiwilligen Feuerwehren deutschlandweit den Bauernprotesten anschließen. Wir haben beim Kreisbrandmeister nachgefragt, ob am Wochenende auch im Zollernalbkreis die Sirenen heulen.

Dass sich den Bauernprotesten seit langem auch Menschen außerhalb der Landwirtschaft anschließen, ist längst kein Geheimnis mehr. Für Aufsehen sorgte vor wenigen Wochen allerdings ein in Dienstkleidung auftretender Feuerwehrmann in Berlin-Wittenau, der am Rande einer Demonstration den „vorbeifahrenden Landwirten seine Unterstützung signalisierte“, wie die Schwäbische Zeitung berichtet. Als Berufsfeuerwehrmann verstieß er damit gegen das Neutralitätsgesetz.

Wegen dieser Aktion muss der Feuerwehrmann laut „Tagesspiegel“ nun mit disziplinar- und strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Das Berliner Innenministerium prüfe den Fall aktuell. Ein Umstand, der bei einigen Protestierenden auf Unverständnis trifft. Um sich mit dem Berliner Feuerwehrmann zu solidarisieren, hat die Bauern-Initiative „Land schafft Verbindung“ (LsV) zu einem bundesweiten Aktionswochenende aufgerufen.

Der Plan: Kommenden Samstag und Sonntag sollen deutschlandweit die Freiwilligen Feuerwehren ihre Dienstfahrzeuge auf den Hof ihrer Wachen stellen und das Blaulicht sowie die Sirenen einschalten. Da dies rechtlich eigentlich nur im Einsatz erlaubt ist, läuft die Aktion als sogenannter Funktionstest. Dabei sollen die Sirenen auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft werden.

Keine Aktion im Zollernalbkreis

Laut einem Sprecher der LsV wollen bislang rund 700 Freiwillige Feuerwehren aus mehreren Bundesländern an der Aktion teilnehmen, darunter Baden-Württemberg.

Für den Kreisbrandmeister des Zollernalbkreises, Sven Röger, kommt eine Teilnahme jedoch nicht infrage. Bislang sei ihm auch noch keine geplante Aktion bekannt, geschweige denn würde er eine solche „begrüßen“, teilt er auf ZAK-Anfrage mit. „Es gilt, die Neutralität der Institution Feuerwehr zu wahren.“

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