Widersprüche zum Kulissen-Abbau

Balingen, 16.02.2019

Widersprüche zum Kulissen-Abbau

Nachdem die Stellungnahme zur Süderweiterung Thema im Technischen Ausschuss war, meldet sich NUZ zu Wort.

 

Im Nachgang zur Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwochabend nimmt der Verein für Natur- und Umweltschutz Zollernalb (NUZ) Stellung. In dem Schreiben von Norbert Majer und Siegfried Rall heißt es:

„Was gilt nun tatsächlich, fragen sich nicht nur einige an der Sitzung anwesende Mitglieder der NUZ, sondern sicherlich alle Stadträte und Zuhörer ebenfalls. Die Kulisse soll in den Jahren zwischen 2036 und 2041 abgebaut werden, wie dies auch Baudezernent Wagner erläutert und wie dies im jetzigen Bauantrag von Holcim steht.“

Widersprüche zum Kulissen-Abbau

Eine Sprecherin von Holcim erkläre jedoch, dass der Trauf Richtung Roßwangen/Schafberg schon ab diesem Jahr weggebrochen wird. Dies hänge an der vertraglichen Verpflichtung mit der Gemeinde Dotternhausen.

Weiter heißt es: „Die Sprecher aller Fraktionen des Stadtrates geben als Empfehlungsbeschluss an die Ortschaftsräte und den Gesamtgemeinderat die Forderung, dass die gesamte Ostkulisse auch über die Jahre 2041 hinaus wegen der Gesamtansicht und im Zusammenhang der Balinger Berge erhalten bleiben muss, selbst wenn dabei eine Rücknahme einer früheren eventuellen Genehmigung erforderlich wäre. [...] Durch einen Beschlussantrag der Freien Wähler wird der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung erweitert und einstimmig ergänzt. Einer Erweiterung des Abbaugebietes seitens der Stadt Balingen soll nur zugestimmt werden, wenn eine bestmögliche Filtrierung der Abgase und Immissionen und ein öffentlich zugängiger Nachweis aller Emissionsmessungen und eine neutrale Überwachungen erfolge.

Die Mitglieder der NUZ gratulieren den Stadträten für die eindeutig klaren Forderungen, an denen sicherlich auch das Landratsamt nicht vorbeikommen wird, sollten diese Beschlussempfehlungen weiter durch die Ortschaftsräte und den Gesamtgemeinderat bestätigt werden. Auch von anderen Plettenbergumlandgemeinden, den Naturschutzverbänden und vieler anderer Bürger werden sicherlich in dem erst angelaufenen Genehmigungsverfahren noch viele andere berechtigte Einwendungen vorgebracht werden.

Aber was wissen wir seit wenigen Tagen und was sind die augenblicklichen Tatsachen? Das Landratsamt hat bereits am 12. November 2018 einen öffentlich rechtlichen Vertrag mit Holcim über eine Abbauplanung bis 2020 ohne Öffentlichkeitsbeteiligung abgeschlossen. Am 29. Januar 19, also wenige Tage vor dem Treffen und den Erklärungen der Naturschutzverbände erhielt dieser Abbauplan einen Genehmigungsstempel, der bereits Gesteinsentnahmen im jetzt erst zur Diskussion stehenden Südgebiet, aber auch die Entfernung der Kulisse Richtung Roßwangen/Schafberg vorsieht.

Der Inhalt des Vertrages muss zwar nach Auffassung des Landratsamts der Öffentlichkeit bekanntgegeben werde. Dagegen erhebt Holcim aber Einspruch. [...] Es sollen wohl vollendete, nicht mehr rückgängig zu machende Tatsachen geschaffen werden. Wir bezweifeln, ob diese Art des Umgangs und das Verfahren auch dieses mal überhaupt rechtlich haltbar ist.

Auch die Westseite des Berges vom Brecherwerk bis zu Plettenberghütte scheint trotz einer Vielzahl von Beteuerungen nicht mehr sicher zu sein. Holcim beschreibt dies in seinem Umweltverträglichkeitsbericht so: ‚Da der Abbau in der Vergangenheit allerdings nicht bis zur Genehmigungsgrenze im Westen erfolgt ist, verschieben sich die Flächen der Hanglagen entsprechend nach Osten und Süden. Es soll ein naturnaher Felskomplex mit Felswänden und Fels- Köpfen, Schutthalden und Bermen geschaffen werden.‘

Früher hat man dabei offen von 60 Meter hohen Felswänden gesprochen. Sind diese naturnah? Wir fragen auch nicht zum ersten Mal: Sieht so ein offener, ehrlicher, sachlicher Umgang und Dialog aus? Oder ist das nicht der Stil, der ohne Rücksicht auf Verluste nur die eigenen Vorteile sucht. [...]“

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