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Albstadt

Zoff im Albstädter Gemeinderat wegen des Alb-Plus-Programms

11.07.2019

Von Holger Much

Zoff im Albstädter Gemeinderat wegen des Alb-Plus-Programms

© Holger Much

Mitglieder von Z.U.G. demonstrierten vor der Gemeinderatssitzung gegen das Alb-Plus-Programm.

Bereits in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates wurde es gleich richtig kontrovers und emotional.

Bereits vor dem Rathaus zeichnete sich am Donnerstag Abend vor der konstituierenden Sitzung des neuen Albstädter Gemeinderates ab, dass das Thema rund um die neue Preisgestaltung der Bäder durch das Alb-Plus-Programm der Albstadtwerke durchaus öffentlich zur Sprache kommen könnte.

Z.U.G. demonstrierte mit Plakaten

Die Wählervereinigung Z.U.G,. die sich bereits mit einem offenen Brief an Stadtverwaltung und Albstadtwerke gewandt hatten, demonstrierte zuerst draußen, dann im Ratsaal mit Plakaten.

Susanne Feil schnitt das Alb-Plus-Thema an

Grünen-Stadträtin Susanne Feil brachte Alb-Plus dann am Ende der Sitzung aufs Tapet. Der Gemeinderat habe zwar kein direktes Mitspracherecht, so Feil, dennoch betreffe die Preisgestaltung der Bäder alle, da es zum Bereich der Daseinsvorsorge zähle.

Susanne Feil: Die neuen Tarife sind unfair

Sie verstehe schon, dass man als Albstadtwerke Anreize schaffen wollte. Das hätte man aber auch, so Feil, durch die Ausgabe von Zehner- oder den schmerzlich vermissten Saisonkarten erreicht. Die neuen Tarife seien aber zutiefst unfair.

Nun würde sich sogar die Kartellbehörde einschalten, so Feil. Sie zweifelt daran, dass die neue Preisgestaltung, mit der Druck auf Nichtkunden ausgeübt werde, rechtens sei. Auf ihre Fragen an Geschäftsführer Dr. Thomas Linnemann, so Feil, habe sie seit Wochen keine Antwort erhalten. Wie sie forderte auch Z.U.G.-Gemeinderätin Elke Rapthel die Rücknahme des Programms. Es verstoße gegen das Gleichbehandlungsprinzip und sei daher rechtswidrig.

Manche Gemeinderäte kritisieren „kein guter Stil“

Dr. Matthias Strähler (CDU) räumte ein, dass man über manche Punkte durchaus geteilter Meinung sein könne. Solche Themen aber als gewählte Gemeinderätin in einem Leserbrief zu formulieren, statt im Gremium darüber zu reden, kritisierte er ebenso wie Uli Metzger (Freie Wähler), der Susanne Feil aufgebracht vorwarf, dass sie sich unfairerweise öffentlich in der Zeitung zu Themen einer nichtöffentlichen Sitzung äußere und dort Gremiumskollegen kritisiere, die sich wiederum nicht wehren könnten, da sie aus nichtöffentlicher Sitzung eben nicht plaudern dürften.

Als SPD-Stadtrat Martin Frohme, der bei der Entscheidung im Albstadtwerke-Aufsichtsrat dabei war, seine persönliche Entscheidung rechtfertigen wollte, stellte Metzger den angenommenen Antrag, nicht aus öffentlichen Aufsichtsratssitzungen zu berichten.

OB Konzelmann bezieht klar Stellung für Alb-Plus

OB Konzelmann betonte ebenfalls sehr bestimmt, dass Bäder keinesfalls zur Daseinsvorsorge gehörten, sondern Luxus wären. Zudem habe Susanne Feil sehr wohl Antwort von Dr. Linnemann erhalten. Dieser habe ihr aus dem Urlaub geantwortet und sie zu einem Gespräch geladen. Susanne Feil bestritt dies. „Ich sehe keine Veranlassung“, schloss der OB, „eine Veränderung herbeizuführen“.

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