Balingen

Von Maskenpflicht bis Platzverweis: Amtsgericht Balingen befasst sich mit Bußgeld-Einsprüchen

31.05.2021

Von Jasmin Alber

Von Maskenpflicht bis Platzverweis: Amtsgericht Balingen befasst sich mit Bußgeld-Einsprüchen

© Thomas Haug

Im Dezember fanden mehrere „Lichtspaziergänge“ durch die Balinger Innenstadt mit Kundgebung auf dem Marktplatz statt (Archivfoto).

Sechs Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, die im Halbstundentakt am Amtsgericht Balingen anberaumt sind: Das hört sich zunächst nach regulärem Gerichtsalltag an. Am Montagvormittag hatten die Termine jedoch mit Verstößen gegen die Coronaverordnung und gegen das Versammlungsrecht alle den annähernd selben Grund. Fünf davon stehen im Zusammenhang mit den „Lichtspaziergängen“. Die Teilnehmer hatten sich nicht an die Maskenpflicht gehalten und deswegen einen Bußgeldbescheid kassiert.

Zwei der sechs für Montagvormittag angesetzten Sitzungstermine wurden abgesagt. So blieben nunmehr drei Verhandlungen, bei denen Teilnehmer der „Lichtspaziergänge“ – unter diesem Titel hatten sich Gegner der Coronamaßnahmen Ende des vergangenen Jahres regelmäßig in der Balinger Innenstadt versammelt – Einspruch gegen ihre Bußgeldbescheide eingelegt hatten. Sie hatten gegen die Maskenpflicht verst...

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