Volksbank-Häuser auf dem Eisplatz in Ebingen sorgen erneut für Diskussionen im Gemeinderat

Von Holger Much

Gremiumsmitglied Friedrich Rau kritisiert das Vorgehen der Verwaltung als „stillos“ - Baubürgermeister Hollauer hält dagegen. Der „Entwicklungsstillstand“ in der Ebinger City verlange nach anderen Maßnahmen, so Rau.

Volksbank-Häuser auf dem Eisplatz in Ebingen sorgen erneut für Diskussionen im Gemeinderat

Diese von der Volksbank Albstadt geplanten Gebäude auf dem ehemaligen Opel-Rieber-Areal sorgten im Gemeinderat erneut für Diskussionen.

Als „stillos“ kritisierte Gründen-Stadtrat Friedrich Rau das Vorgehen der Verwaltung im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt zum Satzungsbeschluss der Bebauungsplanänderung „Truchtelfinger Straße /Christophstraße“ in Ebingen.

Bauten, die „in den Gesamtkontext passen“

Rau betonte zwar, die Fraktion der Grünen begrüße das Engagement der Volksbank Albstadt bei ihrem Bauvorhaben auf dem ehemaligen Bereich Eisplatz/Opel-Rieber-Gelände ausdrücklich, kritisierte aber vor allem die beiden geplanten, also noch nicht gebauten Wohn- und Geschäftshäuser (siehe Grafik).

Notwendig seien in Ebingen Bauten, die „der Zeit entsprechen“ und „in den Gesamtkontext passen“. Der „Entwicklungsstillstand“ in der Ebinger Innenstadt werde durch solche Gebäude nicht positiv beeinflusst.

Hollauer verteidigt Vorgehen der Verwaltung

Friedrich Rau kritisierte auch, dass die Verwaltung den Bauantrag vor dem Satzungsbeschluss genehmigt habe. Er kenne Gemeinden, so Rau, wo man das anders handhabe. Das von Rau kritisierte Vorgehen, konterte Baubürgermeister Hollauer, sei Alltag und gesetzeskonform.

Albstadt richtet sich nach Bundesgesetzen

Jürgen Kurz (CDU) betonte, dass es mit der in Albstadt praktizierten Methode eben bewusst schneller ginge, man wolle die Bauherren nicht unnötig warten lassen. Für Friedrich Raus Antrag, künftig generell keine Bauanträge mehr vor dem Satzungsbeschluss zu genehmigen, fehle, hielt Hollauer weiter dagegen, jegliche rechtliche Grundlage. Die dem hier geltenden Paragrafen 33 des Baugesetzbuches zugrundeliegenden Gesetze mache zudem nicht Albstadt, das sei eben Bundesrecht.

Gemeinderat stimmte dem Entwurf der Volksbank zu

Hollauer betonte zudem, dass der Gemeinderat dem Bau zugestimmt habe, und das, ergänzte Lambert Maute (CDU) müsse man akzeptieren.

Stadt holt weitere Informationen zum Procedere ein

Statt über Raus Antrag abzustimmen, willigte die Verwaltung ein, sich schlau zu machen, wie in anderen Gemeinden in solchen Fällen verfahren wird. Raus zweiter Antrag, den Satzungsbeschluss auszusetzen oder zu vertagen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Satzungsbeschluss der Stadtverwaltung wurde angenommen.