Verstöße gegen Corona-Verordnung: Tausende Euro an Bußgeld im Zollernalbkreis gezahlt

Wer gegen die Corona-Verordnung verstößt, zahlt möglicherweise ein Bußgeld: Zwischen Balingen, Hechingen und den anderen Kommunen gibt es dabei jedoch Unterschiede bei der Zahl der Verstöße und den gezahlten Strafen, wie eine aktuelle Auswertung unserer Redaktion ergab.

Nicht nur der, der in Bus oder Bahn trotz der Maskenpflicht keinen Mund-Nase-Schutz trägt, verstößt gegen die Corona-Verordnung des Landes. Auch wer an einer Versammlung mit zu vielen Menschen teilnimmt, eine solche ausrichtet, den Abstand nicht einhält oder eine Diskothek betreibt, musste in den vergangenen Monaten möglicherweise ein Bußgeld bezahlen.

Bußgeld gibt‘s nach Ermessen

Der Bußgeldkatalog des Landes bietet den Ordnungsämtern in den Kommunen einen Spielraum, der je nach Fall eine Geldbuße in Höhe von 25 Euro bis hin zu 15.000 Euro vorsieht. „Es geht um Ermessen und Verhältnismäßigkeit – und beides wird vor Ort ausgeübt“, sagt ein Sprecher des Innenministeriums.

Das Innenministerium hat exemplarisch je Regierungsbezirk Daten eines Stadtkreises sowie fünf weiterer großer Kreisstädte für den Zeitraum von März bis Ende Juni abgefragt. Landesweit entstehe so kein einheitliches Bild und mit regionalen Unterschieden, sagt ein Ministeriumssprecher.

31 Cent je Balinger

Ein recht uneinheitliches Bild zeichnet auch der Zollernalbkreis. So kommt Balingen (rund 34.400 Einwohner) laut der Abfrage des Innenministeriums auf rund 30 Verfahren pro 10.000 Einwohner wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung.

Insgesamt sind es 104 Verstöße, für die Bußgeld in Höhe von über 10.700 Euro bezahlt wurde. Dabei gab es zehn Einsprüche, von denen drei wieder zurückgenommen wurden. Rein rechnerisch zahlte jeder Balinger 31 Cent Bußgeld.

Mehr Verstöße in Hechingen

In Hechingen (rund 19.200 Einwohner) sind es insgesamt 70 Verfahren, also über 36 Verfahren pro 10.000 Einwohner. In drei Prozent der Fälle gab es nach eigenen Angaben Einsprüche. Die Gesamteinnahmen liegen bei über 15.800 Euro, das entspricht 83 Cent pro Hechingerin und Hechinger.

Die Redaktion hat auch die Stadt Albstadt angefragt, jedoch bis Redaktionsschluss keine Antwort erhalten.

Weniger Verstöße im restlichen Landkreis

Bei den anderen Kommunen im Zollernalbkreis ahndet das Landratsamt die Verstöße. Auf diese Kommunen verteilen sich insgesamt rund 90.000 Einwohner, bei denen 66 Verfahren wegen Corona-Verstößen eingeleitet wurden.

So kommt der restliche Zollernalbkreis auf einen Wert von rund 7 Verfahren pro 10.000 Einwohner. Insgesamt nahm das Landratsamt so fast 13.300 Euro ein. Gegen zwei Bußgeldbescheide wurde Einspruch eingelegt. Der rechnerische Pro-Kopf-Betrag liegt hier bei 15 Cent.

Höhere Werte in der Umgebung

In Tuttlingen kommen auf 165 Bußgeldverfahren pro 10.000 Einwohner. In Villingen-Schwenningen liegt der Wert bei 83 pro 10.000 Einwohner, in Stuttgart bei 74.

Unklar bleibt damit, woher diese Unterschiede rühren. Das Innenministerium äußert sich nicht dazu, ob in ländlicheren Gebieten generell weniger kontrolliert wird oder ob es in einzelnen Städten oder Regionen im Land mehr Verstöße gibt.

Meßstetter halten sich wohl an Regeln

In Meßstetten, so berichtet Rathaussprecher Thorsten Steidle exemplarisch, hätten die Kollegen des Ordnungsamtes regelmäßig beim samstäglichen Wochenmarkt oder am Stausee in Oberdigisheim vorbeigeschaut – und keine Verstöße festgestellt.

Dadurch habe sich der Eindruck bestätigt, dass sich die große Mehrheit der Meßstetter sehr korrekt verhält und die Vorgaben beachtet, so Steidle.