Geislingen

Überprüfung der Geislinger Wahl: Ein Losentscheid für Ersatzpersonen erübrigt sich

11.06.2024

Von Rosalinde Conzelmann

Überprüfung der Geislinger Wahl: Ein Losentscheid für Ersatzpersonen erübrigt sich

© Wolfgang Renz

Nachwehen der Kommunalwahlen: Die Ersatzpersonen für den Erlaheimer Ortschaftsrat müssen per Losentscheid ermittelt werden.

Die Kommunalwahlen bringen für Geislingen eine Veränderung mit sich: Das Gremium wird größer. Die nächsten fünf Jahre werden drei Räte mehr als bisher über das Wohl der Stadt entscheiden. Die Sitzzahl wird als Folge der Unechten Teilortswahl von 16 auf 19 aufgestockt. Mit der Unechten Teilortswahl wird gesichert, dass auch Vertreter der Teilorte Binsdorf und Erlaheim im Gemeinderat vertreten sind. Was aber hat es mit den Losentscheiden auf sich? Wir haben nachgefragt.

Die CDU, die bisher mit fünf Sitzen im Gemeinderat vertreten war, ist die größte Kraft und hat nun acht Vertreter am Ratstisch sitzen. Darunter die beiden Stimmenkönige der Gemeinderatswahl, Jörg Brobeil und Wolfgang Pauli. Die bisher reine Männerrunde wird mit Sabine Beck verstärkt, die vorher für die Freie Wählervereinigung im Gremium war und auf die CDU-Liste wechselte.

Ein Sitz mehr für die Aktiven Bürger

Die Aktiven Bürger freuen sich über einen Sitz mehr: Zu den lang gedienten Räten Melanie Ott, Martin Dirlewanger, Wolfgang Heitz und Dr. Hans-Jürgen Weger gesellt sich Lothar Müller.

Freie Wähler werden jünger

Die Freie Wählervereinigung ist wie bisher mit vier Sitzen im Gremium vertreten und wird (auch über zwei Ausgleichssitze) mit den neuen Räten Luca Tim Irion, Steffen Welte und Julian Acker jünger.

SÖL nicht grüner

Die Sozial-ökologische (SÖL) Liste hat einen Sitz verloren und nun zwei Vertreter, einer über einen Ausgleichssitz, im Gremium. Die Hoffnung, dass diese Liste grüner wird, hat sich nicht erfüllt. Den Grünen Jacqueline Szeider und Dominik Schöni, die auf der SÖL-Liste kandidierten, weil sie keine eigene grüne Liste zusammenbekommen haben, hat es nicht gereicht.

Losentscheidung über Nachrücker

War die Wahlleitung noch am Wahlabend davon ausgegangen, dass auf der Liste der Freien Wähler die Ersatzperson wegen gleicher Stimmenanzahl per Los ermittelt werden muss, hat die erneute Prüfung der Wahlunterlagen am Dienstag ergeben, dass dies nicht notwendig sein wird, teilt Rathaussprecherin Theresa Schaitel auf ZAK-Nachfrage mit. Die Losentscheidung hätte lediglich die möglichen Nachrücker bei Veränderungen im nun gewählten Gremium betroffen, erübrige sich nun aber.

Stimmzettel sind doch gültig

Die Wahlhelfer hatten am Montag drei Stimmzettelblöcke mit jeweils nur einem nicht ausgefüllten Stimmzettel als ungültig gewertet. Das Kommunalgesetz sieht aber vor, dass in diesem Fall jeweils (von oben nach unten) die Geislinger Bewerber elf, die Erlaheimer zwei und die Binsdorfer drei Stimmen erhalten. Damit sind die Stimmzettel gültig und die Losentscheidung für die Ersatzpersonen im Gemeinderat entfällt.

Anders sieht es bei der Ortschaftsratswahl in Erlaheim aus. Dort müssen noch Ersatzpersonen per Los ermittelt werden. Auch in diesem Fall betrifft es nicht die sieben gewählten Räte, sondern die potenziellen Nachrücker. Bei sechs Stimmzetteln wurden auf der „Freien Zeile“ Namen von Erlaheimern vermerkt. Vier haben je eine Stimme erhalten. Die Reihenfolge wird nun per Los ermittelt.

Es kann Veränderungen geben

Die Ersatzpersonen beziehungsweise Nachrücker auf einer Liste müssen eindeutig festgestellt werden, weil es immer wieder vorkommt, dass gewählte Ortschafts- und Gemeinderäte in einer Wahlperiode aus unterschiedlichen Gründen, wie beispielsweise Krankheit, Umzug oder auch Tod, aufhören (müssen).

Diesen Artikel teilen: