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Stuttgart

Schritt für Schritt nach vorne: Nicole Hoffmeister-Kraut stellt sich den Fragen der ZAK-Leser

05.05.2020

Von Michael Würz

Schritt für Schritt nach vorne: Nicole Hoffmeister-Kraut stellt sich den Fragen der ZAK-Leser

© Martin Stollberg

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin: Nicole Hoffmeister-Kraut.

Verantwortungsvoll möglichst viel normales Leben ermöglichen: Das ist das Ziel der Wirtschaftsministerin für die kommenden Monate. Nicole Hoffmeister-Kraut stand im ZAK-Livestream Rede und Antwort.

Erstmals hatten Friseure wieder geöffnet, Geschäfte aller Größen ebenso, auf Spielplätzen durfte wieder getobt werden. Und auch die Wirtschaftsministerin des Landes hatte am Montag eine Premiere zu absolvieren: Im Facebook-Livestream stellte sich Nicole Hoffmeister-Kraut den zahlreichen Fragen der ZAK-Leser zur Coronakrise. Die nutzten die Gelegenheit, um mit der Ministerin virtuell ins Gespräch zu kommen, ausgiebig: Wie geht es weiter mit der Gastronomie? Wie mit Veranstaltungen? Wann dürfen wieder Messen ausgerichtet werden? Und: Wie steht es eigentlich um die Soforthilfe im Land? Man baue Druck auf, versicherte die Ministerin, dass es zu einer baldigen Entscheidung für die Gastronomen kommt.

Dies nicht ganz uneigennützig, wie sie verriet: „Wir kochen jeden Tag. Das machen wir gern, aber es ist schon auch eine Herausforderung.“ Die Ministerin vermisse schlicht den Gang ins Restaurant oder in die Bar. „Das ist ein wichtiger Teil unseres Lebens.“ Alle müssten sich diszipliniert verhalten, dann könne man Lockerungen in der Hotellerie und der Gastronomie in Aussicht stellen, erklärte Hoffmeister-Kraut den Usern im ZAK-Livechat. Und versprach: „Ich setze mich dafür ein, dass wir uns bald wieder mit Freunden oder der Familie treffen können.“


Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise – sie seien „natürlich enorm“, sagte Hoffmeister-Kraut. Die Politik müsse den Weg der schrittweisen Lockerungen deshalb weitergehen. Allerdings: „Mit Bedacht und großer Verantwortung.“ Seitens des Landes habe man ein Konzept zur Öffnung der Hotellerie und Gastronomie auf den Weg gebracht, das man „den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin mit auf den Weg gegeben habe“.

200.000 Anträge auf Soforthilfe

Stark nachgefragt würden die finanziellen Soforthilfen: Mehr als 200000 Anträge seien inzwischen eingegangen, mehr als 160000 davon wurden bewilligt. Der Topf, insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro, würde etwa an Betriebe und Solo-Selbstständige ausgezahlt, aber auch Künstler und Kulturschaffende hätten in Baden-Württemberg Chance auf Unterstützung – durch den sogenannten fiktiven Unternehmerlohn, der an sie ausgezahlt würde.

„Unser Ziel im Land ist es, möglichst vielen Unternehmen durch diese schwere Zeit zu helfen“, sagte Hoffmeister-Kraut. „Wir stehen an ihrer Seite und tun unser Möglichstes.“ Auch wenn die Ministerin einräumt: „Wir können es nicht für jedes Unternehmen garantieren.“ Umso mehr gelte, die Wirtschaft nun wieder hochzufahren. Denn auch durch eine gesteigerte Wertschöpfung würden Arbeitsplätze gesichert. Wenngleich die Ministerin weiß: „Im Einzelhandel rechnen sie in diesem Jahr mit einem Umsatzeinbruch von 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.“

Ansteckung ist die Gefahr

Doch wenn die Wirtschaft ihren Betrieb wieder aufnimmt, müssen auch die Kinder der Arbeitnehmer versorgt sein. Eine Frage, die nicht nur viele unserer Leser umtreibt, sondern auch die Landesregierung: „Das ist ein großes Thema.“ Man habe daher bereits die Notbetreuung im Land ausgeweitet, den Zugang zur Notbetreuung vereinfacht. Können beide Elternteile nicht von zuhause aus arbeiten, haben sie nunmehr bereits Anspruch auf Kinderbetreuung. Insgesamt müsse es bei diesem Thema aber „schneller vorangehen“, sagte die Ministerin. „Wir wägen weiterhin ab, die Kultusministerkonferenz diskutiert, inwieweit man kleine Gruppen im Kindergarten betreuen kann.“ Und zwar: „Ohne dass die Infektionszahlen massiv nach oben gehen.“ Dies sei besonders bei kleinen Kindern eine Herausforderung, da sie etwa Abstände nicht einhalten. „Hier arbeiten wir an Konzepten.“

Auch die Frage, wie Grundschulen wieder öffnen könnten, stehe oben auf der Agenda. Aber auch da: Denkbar sei nur, die Schulen für kleine Gruppen zu öffnen, damit es nicht zu großen Ansteckungswellen kommt. „Das ist einfach die Gefahr“, mahnt Hoffmeister-Kraut. „Als Land müssen wir vorbeugen, damit die Zahlen nicht wieder exponentiell nach oben gehen.“ Beschlüsse dazu soll es am Mittwoch geben. Sie sei gespannt, worauf sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin einigen, so die Ministerin im Facebook-Livestream.

Bei Großveranstaltungen ist die Gefahr am höchsten

Zurückhaltender äußerte sich Hoffmeister-Kraut auf die Frage unserer Leser nach Großveranstaltungen. Wenn es „feucht und fröhlich“ zugeht, gesungen, gelacht und laut geredet werde, sei die Ansteckungsgefahr am höchsten, betonte die Ministerin. Bitter gelernt hätten dies etwa die Besucher des Fußballspiels im italienischen Bergamo. Die genaue Definition einer Großveranstaltung sei daher Sache derjenigen, die die Frage aus Sicht des Gesundheitsschutzes kompetent einschätzen könnten. Etwas mehr Hoffnung konnte die Ministerin hingegen beim Thema Messen geben: „Da bin ich im Austausch mit der Wirtschaft.“

Denn die müsse natürlich mitmachen, Messen unter „bestimmten Bedingungen“ durchzuführen. Und auch Besucher müssten Messen aufsuchen wollen.

„Eine abschließende Antwort kann ich dazu allerdings noch nicht geben, es ist noch ein schwerer Weg, den wir hier gehen müssen.“ Ihr sei klar, sagte die Ministerin, dass die Wirtschaft von dieser Einschränkung besonders betroffen sei. „Aber wir können weitere Öffnungsschritte umsetzen.“

Grundsätzlich blicke die Landesregierung alle 14 Tage auf die Entwicklung der Zahlen – „mit großem Interesse“, im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und dem „normalen Leben“. Man müsse Wege finden, die gangbar sind, sagte die Ministerin. Die aber auch darauf hinweist, dass Deutschland, dass Baden-Württemberg in vielen Bereichen mehr Freiheit ermöglicht habe als Frankreich, Spanien oder Italien etwa. Auch seien in anderen Ländern Betriebe komplett geschlossen worden, womit die Einschränkung für die Wirtschaft noch größer sei als hierzulande.

„Wir haben versucht, mit großer Sorgfalt zu entscheiden“, so Hoffmeister-Kraut. „In einer solchen Situation, die für alle neu ist, muss man abwägen und entscheiden. Ich weiß, dass das nicht immer für alle gerecht ist, aber wir wollen bestmögliche Entscheidungen treffen.“

Warten auf den Impfstoff

Von nun an gelte es vor allem, Infektionsketten möglichst früh zu erkennen. „Dann kann man die Krise besser meistern“, erklärte die Ministerin. Und verteidigte die Pflicht zum Mundschutz beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Denn: „Die Pandemie wird uns noch Wochen und Monate begleiten. Bis wir einen Impfstoff und wirksame Medikamente haben.“

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