Schömberger Kompetenzstreit mit Verwaltungsverband: „Rumrechnerei kann nicht dauerhaft sein“
Die Stadtverwaltung Schömberg möchte die Trägerschaft für beide Schulen in einer Hand sehen. Bisher liegt die Realschule bei der Gemeinde und die Werkrealschule beim Verband.
Die Geschäftsstelle des Gemeindeverwaltungsverbandes ist ganz unscheinbar in Schömberg angesiedelt. Derzeit sind sich die Verbandsgemeinden und die Stadt aber nicht mehr grün.
Es steht ja zurzeit nicht zum Besten zwischen der Stadt Schömberg und dem Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal. Wie berichtet, schwelt ein Kompetenzstreit. Die Stadt Schömberg ist um Sachlichkeit bemüht.
In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Gemeinderat sich am Mittwoch mit mehreren Verbandsfragen beschäftigt. Die Verwaltung sieht dringenden Handlungsbedarf im Bereich des IT-Supports für die Schulen und die Verwaltungen und empfiehlt die Schaffung einer Vollzeitstelle beim Verband in diesem Bereich.
Frage nach Schulträgerschaft
Ebenfalls denkt die Stadt darüber nach, einen Verbandsbaumeister einzustellen und brachte auch diesen Vorschlag in die Debatte ein. Ebenso wie die Frage nach der Schulträgerschaft.
Schömberg würde beide Schulen gerne in einer Hand sehen und es begrüßen, wenn der Verband neben der Trägerschaft für die Werkrealschule auch die der Realschule übernimmt, die bislang noch bei Schömberg liegt.
Nach ausführlicher Debatte entschied sich das Gremium dafür, die Schaffung der Verbandsmeisterstelle zurückzustellen. „Wir müssen erst die Frage mit der Schulträgerschaft ausdiskutieren“, meinte Tommy Geiger.
„Die Rumrechnerei kann auf Dauer keine Lösung sein“, hatte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger zuvor betont. Man komme in der Frage nicht weiter, weil sich der Verband nicht positionieren wolle. „Die Hauptschule war als Erfüllungsaufgabe beim Verband angesiedelt“, argumentierte er.
Verwaltungsfachschule prüft Satzung
Er teilte noch mit, dass die Kehler Verwaltungsfachschule, die derzeit die Verbandssatzung überprüft, signalisiert habe, dass mit einem Ergebnis im Januar zu rechnen ist. „Dann sollten wir vielleicht auf deren Stellungnahme warten“, meinte Kerstin Kipp.
Was die IT-Stelle betrifft, drängte der Schultes auf eine Entscheidung: „Denn wir wissen nicht, was uns Corona noch bringen wird.“ Bei der Frage des Verbandsbaumeisters sei dagegen keine Eile geboten.
Rat fasst Entschluss
Der dreigeteilte Beschluss lautete wie folgt: Erstens: Die Stadt Schömberg unterstützt die Überlegungen, die Stelle eines IT-Koordinators für den Gemeindeverwaltungsverband und sämtliche acht Verbandsgemeinden beim Gemeindeverwaltungsverband anzusiedeln.
Zweitens: Sofern keine Konzentrierung der Schulträgerschaft im Schulzentrum (Werkrealschule und Realschule) beim Verband erfolgt, ist es für die Stadt Schömberg unumgänglich, für Leistungen ihres Stadtbaumeisters künftig kostendeckende Entgelte zu erheben.
Drittens: Die Thematik Schulträgerschaft ist auf Verbandsebene zeitnah zu entscheiden.