Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Rosenfeld

Rosenfeld prüft Wille-Antrag: „So einfach geht das nicht“

03.06.2019

Von Rosalinde Conzelmann

Rosenfeld prüft Wille-Antrag: „So einfach geht das nicht“

© Privat

Erik Wille.

Bürgermeister Thomas Miller ist immer noch perplex. „Eigentlich sollte man sich vorher überlegen, ob man antritt, wenn man gewählt wird“, kommentiert er den Antrag von Erik Wille, der, wie schon im ZAK berichtet, kundgetan hat, dass er sein Ehrenamt als Rosenfelder Gemeinderat für die AfD nicht annehmen wolle.

Laut Miller hat ihm der gebürtige Täbinger, der am 26. Mai mit 990 Stimmen für die AfD in den Gemeinderat gewählt worden ist, per E-Mail mitgeteilt, dass er das Amt nicht annehmen werde, weil er sich auf sein zukünftige Arbeit als ebenfalls am 26. Mai gewählter Kreistag konzentrieren möchte.

Es gibt hohe Hürden

„So einfach geht das aber nicht“, betont Miller. Denn die Gemeindeordnung Baden-Württembergs habe hohe Hürden gesetzt für einen Rückzug ohne triftige Gründe. „Wir werden das in aller Ruhe und vor allem fundiert mit dem Kommunalamt prüfen“, sagt Miller. Es gebe zahlreiche Rechtsprechungen zu Fällen dieser Art, die man nicht außer acht lassen dürfe. Außerdem werde man prüfen, ob der noch amtierende oder der neue Gemeinderat über einen möglichen Hinderungsgrund entscheiden wird.

Marcus Funke wäre der Nachrücker

Gesetzt den Fall, der alte oder neue Gemeinderat würde einen wichtigen Grund feststellen, würde als Ersatzkandidat auf der AfD-Liste Marcus Funke nachrücken, sagt Miller. Der Heiligenzimmerner hat bei der Wahl 933 Stimmen geholt

Diesen Artikel teilen: