Regionalverband hat Bedenken: Die geplante Erweiterung der Schömberger Seniorenanlage stockt
Die Erweiterung der Seniorenanlage in Schömberg stockt. Und das ist nicht die Schuld des Betreibers oder der Stadtverwaltung. Der Regionalverband Neckar-Alb hat Bedenken angemeldet, die die Stadt nun ausräumen muss – zum Missfallen der Gemeinderäte.
Die Grünfläche vor der Seniorenanlage wird für die Erweiterung benötigt. Für den Regionalverband wird dabei zu viel Grün verplant.
Unter den Gemeinderäten herrschte Unverständnis über die Forderungen des Regionalverbands. Was war geschehen? Die Behörde hatte bei einer Stellungnahme zur Planung darauf hingewiesen, dass das geplante Vorhaben in einen regionalen Grünzug übergreife. Dieser sollte allerdings von „Besiedlung und anderen funktionswidrigen Nutzungen frei gehalten werden“, heißt es seitens des Verbands. Damit stehe das geplante Vorhaben einem Ziel der Raumordnung entgegen.
Der größten Teil der Grünfläche könnte dabei durchaus bebaut werden. Allerdings gehen die Planungen über die mögliche Baufläche hinaus. Schon im Frühjahr meldete der Regionalverband seine Bedenken an. Die Stadt musste aktiv werden.
Stadtverwaltung konnte die Bedenken nicht ausräumen
„Da die Bedenken nicht ausgeräumt werden konnten, hat die Stadt Schömberg (...) beim Regierungspräsidium Tübingen einen Antrag auf Zielabweichung gestellt“, heißt es in der Stellungnahme des Verbands weiter.
Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger unterrichtete die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung über den Stand dieses so genannten Zielabweichungsverfahrens. In diesem wird versucht, eine Ausnahme von dem Grundsatz der regionalen Grünzüge, die grundsätzlich von der Bebauung freizuhalten sind, zu erreichen.
80 Meter mehr als erlaubt
Insgesamt muss für die Erweiterung der Seniorenanlage rund 80 Meter in den regionalen Grünzug eingegriffen werden. Soll heißen, um die Seniorenanlage vergrößern zu können, muss die Baufläche auf der Wiese in Richtung Ratshausen, an die die bereits bestehenden Gebäude angrenzen, auf einer Länge von 80 Metern ausgedehnt werden.
Der Bürgermeister machte den Räten deutlich, dass das Projekt nicht auf einer kleineren Fläche ausgeführt werden kann. „Die gesetzlich vorgeschriebene Unterbringung von zu pflegenden Personen in Einbettzimmern bedingt die Erweiterung der Seniorenanlage im Frankenweg“, führte Sprenger in der Sitzungsvorlage auf.
Investor muss Teile der Wohnanlage abbrechen
Durch die Beschränkung auf die maximal 80 Meter zusätzliche Erweiterungsfläche müsse der Investor Teile der bestehenden Seniorenanlage abbrechen und neu bauen, so Sprenger. Auch das sei so nicht vorgesehen gewesen. Der Grund dafür: Einen größeren Eingriff in den regionalen Grünzug lässt der Regionalverband ohne eine Änderung des Regionalplans nicht zu.
Ein weiteres Problem verzögert den Bau. Ein ursprünglich geplantes beschleunigtes Verfahren, das der Gemeinderat im November 2018 beschlossen hat, ist durch das Zielabweichungsverfahren nicht mehr möglich. Es muss für die Erweiterung ein Bebauungsplan im Regelverfahren aufgestellt werden.
Bürgermeister ist optimistisch
Trotz der Verzögerungen zeigte sich Bürgermeister Karl-Josef Sprenger optimistisch. Wenn die planungsrechtlichen Hürden genommen sind, könne es voran gehen, sagte er und verwies auf den steigenden Bedarf bei den Pflegeplätzen.
Für Gemeinderat Frank Polich sind die Verzögerungen durch das geänderte Verfahren unverständlich. „Es werden unbedingt zusätzliche Pflegeplätze benötigt, wegen 80 Metern Grünzug wird das nun extrem hinausgezögert, erklärte er in der Gemeinderatssitzung.