Balingen

Prozesse um verbotene Corona-Demos am Amtsgericht Balingen: Nur Zuschauer oder Teilnehmer?

07.03.2022

Von Jelena Marjanov

Prozesse um verbotene Corona-Demos am Amtsgericht Balingen: Nur Zuschauer oder Teilnehmer?

© Pascal Tonnemacher

Zwei Verfahren am Balinger Amtsgericht, bei denen es um Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit verbotenen Corona-Demonstrationen ging, wurden eingestellt (Symbolfoto).

Drei Verhandlungen waren für Montagvormittag auf der Tagesordnung von Richter Dr. Müller angesetzt gewesen. Zwei von ihnen handelten von Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang zu verbotenen Corona-Demonstrationen stehen sollen. Die jeweiligen Angeklagten betonten vor Gericht, lediglich Zuschauer und keine Teilnehmer gewesen zu sein. Warum es bei ihnen zur Verfahrenseinstellung kam und wieso sich die dritte Angeklagte eventuell bald vor dem Oberlandesgericht verantworten muss.

Bei der ersten Verhandlung ging es um einen 38-Jährigen aus Sulz. Ihm wurde zur Last gelegt, kurz vor Weihnachten 2020 an einer unerlaubten Corona-Demonstration teilgenommen, dabei keinen Abstand eingehalten und einen Platzverweis verweigert zu haben. Dafür sollte er ein Bußgeld in Höhe von 170 Euro zahlen.Der junge Mann schilderte, er habe in die Stadt wollen und deshalb seinen Wagen im unteren ...

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