„Projektionsfläche für den Unmut unserer Bundespartei“: SPD-Chef Alexander Maute tritt zurück

Die Kommunalwahlen vom 26. Mai haben für die SPD im Zollernalbkreis deutliche Spuren hinterlassen. Nicht nur bei der Partei. Kreisvorsitzender Alexander Maute hat seinen Rücktritt verkündet.

In einem Schreiben an seine Parteigenossen schreibt Maute von Ergebnissen, welche die Sozialdemokraten nicht zufriedenstellen können. Diese würden keiner Weise die gute und nachhaltige politische Arbeit wiedergeben, welche die SPD seit Jahren geleistet habe. „Ich fühle mit vielen von euch mit, die enttäuscht und niedergeschlagen sind“, betont Maute. Er sei es auch.

Der scheidende Vorsitzende dankt allen, die tatkräftig mitgeholfen haben, die Kommunalwahlen vorzubereiten und durchzuführen, allen den Ortsvereinsvorsitzenden, ebenso den Kandidatinnen und Kandidaten.

In den Ortsvereinen würden die Wahlergebnisse analysiert, daraus die richtigen Rückschlüsse gezogen und die politische Arbeit aufgenommen. Auch innerhalb des Kreisvorstands wolle die Partei umgehend den Blick auf den gesamten Landkreis werfen und die politischen Konsequenzen ziehen.

Erwartungen nicht erfüllt

„Ich persönlich habe bereits meine Rückschlüsse gezogen und meine Konsequenzen getroffen“, fährt Maute fort. Er als Kreisvorsitzender trage ich Verantwortung für den Ausgang dieser Wahl; natürlich an vorderster Stelle. Dieser Verantwortung wolle er sich stellen.

„Es ist mir selbst nicht gelungen, in meiner Heimatstadt Balingen den Wiedereinzug in den Gemeinderat zu schaffen. Auch meine erfolglose Kandidatur für den Kreistag in Wahlkreis Balingen – zumal auf Listenplatz 1 – verlangt mir Konsequenzen ab. Mein Ortsverein und unser Kreisverband haben Erwartungen in mich gesetzt, die ich an dieser Stelle nicht erfüllen konnte. Der Kreisvorsitzende der SPD muss den Anspruch erheben, in den Gemeinderat und den Kreistag gewählt zu werden.“

Wenn er dazu das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht erhält, geht damit auch ein Verlust seiner politischen Legitimation einher, begründet er seinen Rücktritt. Sein eigenes schlechtes Wahlergebnis schwäche seine Position als SPD-Kreisvorsitzender.

Damit wolle er die SPD nicht belasten, denn die Partei benötige gerade jetzt auf Kreisebene eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden mit ausreichendem Zuspruch aus der Bevölkerung.

„Mehr geht leider nicht“

Trotz intensiver Bemühungen und großer Anstrengungen in den zurückliegenden Jahren sei es ihm nachweislich nicht gelungen, dieses Vertrauen in ausreichender Menge zu erlangen.

„Weder habe ich die Zeit noch die Kraft, neben Familie und Beruf, meine politischen Bemühungen und meinen persönlichen Einsatz für die SPD weiter zu steigern. Mehr geht leider nicht! Wenn das, was ich in den zurückliegenden Jahren anzubieten hatte, den Wählerinnen und Wählern nicht ausreicht, dann muss ich dies leider akzeptieren.“

„Wenn mich die Menschen im Zollernalbkreis sehen, denken sie wahrscheinlich an Andrea Nahles und die GroKo. Als Parteifunktionär verkörpere ich vor Ort all das, dass ihnen an der SPD gegenwärtig missfällt. Ich bin die Projektionsfläche für den Unmut der Menschen gegenüber unserer Bundespartei“, sucht Maute nach Gründen.

Den SPD-Kreisvorsitzenden „abzustrafen“ heiße, die SPD abzustrafen. Vielleicht, so sinniert er, „hätte ich mich hin und wieder öffentlich kritischer mit der SPD auseinandersetzen müssen, vielleicht weniger für sie werben sollen.“

Doch genau das sei die Aufgabe eines SPD-Kreisvorsitzenden. „Einer musste den Laden zusammenhalten und gute Miene zum bösen Spiel machen. Ich habe es gerne gemacht und ich würde es wieder so machen!“

Neuwahl noch vor der Sommerpause

Noch vor der Sommerpause will Maute sein Amt als Kreisvorsitzender der SPD im Zollernalbkreis niederlegen. Damit übernehme er die politische Verantwortung für das Wahlergebnis der SPD im Zollernalbkreis bei der Kommunalwahl und ziehe zugleich die persönlichen Konsequenzen des eigenen Abschneidens.

Die nächsten Wochen wolle er gemeinsam mit dem Kreisvorstand nutzen, die Nachfolge zu organisieren. Die Neuwahl soll auf einer Kreismitgliederversammlung voraussichtlich im Juli erfolgen.