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Rosenfeld

Profis prüfen Rosenfelds Zahlen und warnen vor Investitionswahn

27.06.2019

Von Rosalinde Conzelmann

Profis prüfen Rosenfelds Zahlen und warnen vor Investitionswahn

© Rosalinde Conzelmann

Die anstehende Sanierung der Täbinger Halle ist eines der Großprojekte, das die Stadt auf der Agenda hat.

Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hat Rosenfelds Etats der Jahre 2013 bis 2017 durchforstet und bis ins Jahr 2022 geblickt. Die gute Nachricht: Die Finanzlage war relativ geordnet und hatte sich gegenüber den Jahren 2008 bis 2012 verbessert. Die schlechte Nachricht: Die zukünftigen Investitionen sind laut GPA viel zu hoch gegriffen.

Am Donnerstag legte die Verwaltung dem Gemeinderat eine Zusammenfassung des Prüfungsberichtes vor. Bereits im November war das Gremium über die laufende Finanzprüfung unterrichtet worden.

Als gut bis sehr gut bewerten die Prüfer die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt zwischen 2013 und 2017 im Verhältnis zu den Jahren 2008 bis 2012. Der Grund dafür sind die guten Steuereinnahmen.

„Bis dahin war alles sehr gut“, kommentierte Kämmerer Michael Bühler das Ergebnis. Die GPA hätte geprüft, wie die Kämmerei grundsätzlich geführt wird und wie es generell mit der Finanzlage Rosenfelds aussieht.

18 Millionen Euro investiert

Die hohen Steuereinnahmen ermöglichten es der Stadt, die Investitionen in diesem Zeitraum in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro ohne Kredite und zu 81 Prozent aus Eigenmitteln und zu 19 Prozent aus Zuschüssen und Zuweisungen zu stemmen.

Der Rücklagenbestand betrug Ende 2017 19,6 Millionen Euro, gleichzeitig wurden Kredite abbezahlt. Der Schuldenstand (inklusive der Miesen der Eigenbetriebe) lag mit 755.000 Euro bei 14 Prozent des Landesdurchschnittes.

Auch nach der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung zum 1. Januar 2018 rechnen die Prüfer nach der vorläufigen Ergebnisrechnung, dass der Haushalts ausgeglichen sein wird.

Allerdings sieht es hier nicht mehr so rosig aus wie in den Vorjahren, wie Bühler erklärte. Denn nun würden die Abschreibungen ins Spiel kommen.

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Die aufgestellte Finanzplanung ist nicht tragbar. Auszug aus dem GPA-Bericht

Wir sind angehalten, unsere enormen Investitionen zurückzufahren. Stadtkämmerer Michael Bühler

Die GPA geht nach den Prognosen der Haushalts- und Finanzplanung bis 2022 davon aus, dass nach dem Haushaltsjahr 2019 noch „auskömmliche ordentliche Ergebnisse“ erzielt werden können – schiebt aber große Bedenken bezüglich der vorgesehenen Investitionen nach.

Denn von 2019 bis 2022 will die Stadt fast 40 Millionen Euro für notwendige Investitionen ausgeben. Geplant ist, diese große Summe ohne Kredite zu 79 Prozent mit Eigenmitteln und zu 21 Prozent mit Investitionszuwendungen

zu finanzieren.

Und hier melden die Finanzexperten ihre Bedenken an. „Die vorhandene

Liquidität reicht nicht aus, um die exorbitanten Vermögenszuwächse beim Sachvermögen zu finanzieren mit der Folge, dass bei Beibehaltung der geplanten Investitionsauszahlungen eine bisher in der Finanzplanung nicht veranschlagte Kreditaufnahme von fünf Millionen Euro zum Haushaltsausgleich erforderlich wäre“, heißt es in dem Bericht.

Die aufgestellte Finanzplanung sei insoweit nicht tragbar. Bühler umschrieb es nicht so drastisch: „Wir sind angehalten, unsere enormen Investitionen herunterfahren.“

Haushaltsdisziplin ist nötig

Die Prüfer zweifeln zudem die geplante, zeitliche Umsetzung der geplanten Investitionen als nicht realistisch an und fordern die Stadt zur Haushaltsdisziplin auf. Leistungen und Leistungsstandards müssten überprüft sowie vorhandene Einsparpotenziale genutzt werden, lautet der fachliche Rat.

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