Balingen

Polizeikritik am Brückengeländer: Balinger Beamte fühlen sich nicht angesprochen

10.06.2020

Von Benno Haile

Polizeikritik am Brückengeländer: Balinger Beamte fühlen sich nicht angesprochen

© Klaus Irion

Dieses Banner, das wohl an die Polizei gerichtet ist, hing bis Mittwoch an der Eyachbrücke unweit des Balinger Reviers.

Nur wenige hundert Meter vom Balinger Polizeirevier hängt tagelang unbemerkt von den Beamten ein polizeikritisches Banner. Nun wird geprüft, ob eine Straftat vorliegt.

„Nie-, nie-, niedriger Dienstgrad“ – diese spöttische Parole wird auf Demos häufig jungen Polizisten am Anfang ihrer Laufbahn entgegengebrüllt. Seit einigen Tagen hängt der Spruch auch als Banner an der Eyachbrücke nahe des Balinger Friedhofs – und nur weniger hundert Meter vom Balinger Polizeirevier entfernt.

Polizei erfährt erst durch ZAK-Anfrage von Spruchbanner

Dort war das besprühte Leintuch jedoch bis Mittwoch unbemerkt geblieben. Erst auf ZAK-Anfrage bei der Pressestelle des zuständigen Polizeipräsidiums in Reutlingen hin, schauten sich die Beamten das Spruchband an und hängten es ab.

„Die Kollegen haben auf den ersten Blick nichts strafrechtlich Relevantes festgestellt“, erklärt eine Sprecherin des Präsidiums. Die Beamten fühlten sich auch nicht angesprochen: „Die Kollegen und auch ich kannten die Parole gar nicht“, erklärt die Polizeisprecherin. „Den Spruch bekommen wohl eher die zu hören, die bei Demos im Einsatz sind“, mutmaßt sie.

Es wird geprüft, ob eine Straftat vorliegt

Gleichwohl werde nun geprüft, ob nicht doch eine Straftat vorliegt. Da geht es zum einen um den Inhalt, der als Beleidigung gewertet werden könnte und um das bloße Aufhängen an sich: „Plakatieren an öffentlichen Einrichtungen ist verboten – wir prüfen nun, ob so ein Spruchband ebenfalls unter dieses Verbot fällt.“

Falls solche Spruchtücher ebenfalls verboten wären, träfe das auch Liebeserklärungen und Geburtstagsglückwünsche, die auch ab und zu an öffentlichen Orten aufgehängt werden. Das wäre trotz des deutlich netteren Inhalts ebenso nicht erlaubt.

Keine Auskunft von Ordnungsamt und Verwaltung

Das Balinger Ordnungsamt könnte, was die rechtliche Lage betrifft, etwas Licht ins Dunkel bringen. Doch das Amt gab auf ZAK-Anfrage keine Auskunft und verwies an die Pressestelle der Stadtverwaltung.

Diese ist aktuell jedoch urlaubsbedingt unbesetzt. Presseanfragen sind in dieser Zeit an Bürgermeister Reinhold Schäfer oder Oberbürgermeister Helmut Reitemann zu richten. Ersterer ist mittlerweile auch im Urlaub, Letzterer am Mittwoch ebenfalls nicht zu erreichen.

Diesen Artikel teilen: