Schömberg

Petition für den Stausee: Schömberger Gemeinderat Andreas Seng hofft auf viel Resonanz

23.06.2020

Von Daniel Seeburger

Petition für den Stausee: Schömberger Gemeinderat Andreas Seng hofft auf viel Resonanz

© Privat

Die Petition ist auf der Homepage des Bundestags.

Der Schömberger Gemeinderat Andreas Seng hat eine Petition auf der Homepage des Deutschen Bundestages gestartet. Darin fordert er den Gesetzgeber auf, eine Regelung zu schaffen, die Badeseen erhält und gleichzeitig das haftungsrechtliche Risiko von kommunalpolitisch aktiven Personen ausschließt.

Das Urteil, das der Bundesgerichtshof (BGH) im Dezember 2017 gefällt hat, sorgt am Schömberger Stausee für Unruhe und Aufregung. Denn, so die Grundaussage des Urteils, es muss immer dann, wenn Anlagen im Gewässer zum Baden einladen, eine Gewässeraufsicht vor Ort sein. Ansonsten können bei Unfällen im Wasser Bürgermeister und Gemeinde- oder Ortschaftsräte haften.Schömberg macht Stausee unattraktiv...

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