Passus rein, Passus raus? Schömberger Gemeinderat befasst sich mit Bürgermeisterwahl 2021

In der letzten Schömberger Gemeinderatssitzung in diesem Jahr wird es noch mal spannend. Der Gemeinderat stellt nämlich am 9. Dezember die Weichen für die Bürgermeisterwahl 2021 und entscheidet dabei auch über diesen Satz: „Der Amtsinhaber bewirbt sich wieder“. Man erinnere sich an 2013. Eine Betrachtung.

Das Gremium wird die Regularien, wie Wahltag und Text für die Stellenausschreibung sowie die Fristen am Mittwoch festlegen. Das ist in der Regel bei den Bürgermeisterwahlen landauf, landab eine reine Formsache ohne großen Diskussionsbedarf.

In Schömberg aber liegt es an einem Satz, der den Tagesordnungspunkt so spannend macht: „Der Amtsinhaber bewirbt sich wieder.“

Es ist Usus, dass eben dieser Satz in der Ausschreibung am Ende des Textes steht – als wichtige Information für potenzielle Bewerber.

2013 wurde der Passus rausgekickt

Das Schömberger Gremium hatte ihn aber bei der Bürgermeisterwahl 2013, bei der sich Karl-Josef Sprenger nach seiner ersten turbulenten Amtszeit wieder beworben hatte, aus dem Text rausgekickt.

Der damalige Stadtrat Joachim Netzer war die treibende Kraft, er hatte den Antrag gestellt, besagten Satz für die Stellenanzeigen im Amtsblatt und im Staatsanzeiger ersatzlos zu streichen.

Sein Ansinnen hatte Netzer damit begründet, dass sich hinter dem Passus ein Code – ähnlich dem in Arbeitszeugnissen – verberge und Sprenger sich auch ohne diesen Zusatz gegen mögliche Konkurrenten durchsetzen könne.

Räte stimmten geheim ab

In geheimer Wahl erhielt sein Antrag mit sieben zu vier Stimmen und einer Enthaltung die Mehrheit. Den Antragsgegnern stieß dieses Votum bitter auf. Sascha Ströbel sah in dem Antrag eindeutige Ressentiments gegen Sprenger und einige Gemeinderäte und Frank Polich konnte sich die zynische Bemerkung nicht verkneifen, dass das Abstimmungsergebnis einen „Beweis für die vermeintliche Fairness“ im Gremium darstelle.

Kerstin Kipp leitet die Sitzung

Stadträtin Kerstin Kipp, die erste Vertreterin des Stadtchefs, wird diesen Tagesordnungspunkt leiten und über den Ausschreibungstext, der besagten Satz enthält, abstimmen lassen. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger wird – ebenso wie 2013 – wegen Befangenheit seinen Platz am Verwaltungstisch verlassen.

Noch vier alte Räte

Ob es eine Diskussion geben wird oder ein ähnlicher Antrag kommen wird, ist mit einem großen Fragezeichen versehen. Denn die Voraussetzungen sind dieses Mal ganz anders. Von den 15 Räten, die 2013 über Netzers Antrag abgestimmt hatten, sitzen heute nur noch vier am Ratstisch.

Sprenger bisher einziger Bewerber

Es darf darüber spekuliert werden, ob die gestrichene Textpassage 2013 ein wesentlicher Grund dafür war, dass außer Sprenger damals auch noch weitere Bewerber ihren Hut in den Ring geworfen haben. Für die Wahl 2021 wird bisher nur Sprenger als Kandidat gehandelt.

Passus gehört in Anzeige

Tatsache ist aber auch, dass jeder professionelle Bewerber sich im Vorfeld seiner Kandidatur darüber informiert, ob der Amtsinhaber wieder kandidiert. Deshalb gehört es zu den demokratischen Spielregeln, dass der besagte Passus in der Anzeige steht.

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr in der Stauseehalle. Die Tagesordnungspunkte 13 bis 17 befassen sich mit der Bürgermeisterwahl 2021.