Nach der Landtagswahl ist vor der Bundestagswahl: Wie kommen die Unterlagen zu den Wählern?

2021 ist das Wahljahr in Baden-Württemberg – trotz Corona. Bereits bei der vergangenen Landtagswahl wurde daher vermehrt auf die Möglichkeit der Briefwahl gesetzt. Das wird aller Voraussicht nach auch bei der Bundestagswahl im September so sein. Mittendrin im Geschehen dann wieder das Unternehmen BWPost Zollernalb GmbH.

Lange ist es nicht her, als Mitte März in Baden-Württemberg der neue Landtag gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung lag im gesamten Bundesland bei 63,8 Prozent. Im Wahlkreis 63 Balingen setzten 61,5 Prozent aller Wahlberechtigten ihr Kreuzchen. Nicht mitgerechnet sind hierbei die Gemeinden Hechingen, Jungingen sowie Burladingen, diese gehören nämlich zum Wahlkreis 61 Hechingen-Münsingen.

Briefwahl häufig genutzt

Doch wie viele der Wähler im Wahlkreis 63 haben bei der letzten Landtagswahl die Möglichkeit der Briefwahl tatsächlich genutzt? Das Landratsamt des Zollernalbkreises teilt auf ZAK-Nachfrage mit, dass rund die Hälfte aller Wählenden ihre Stimme per Briefwahl abgegeben haben. Dies entspricht einer Anzahl von 36.853 Personen. Im Wahlkreis 70 Sigmaringen setzten 60.934 Wahlberechtigte ihr Kreuzchen – 44,76 Prozent davon per Briefwahl, so das Landratsamt Sigmaringen.

Der Weg zum Wähler

Wie die Wahlbenachrichtigungen und die daraufhin angeforderten Briefwahlunterlagen überhaupt zu den Wahlberechtigten kommen, erklärt Roland Zirn, Mitglied der Geschäftsleitung der BWPost Zollernalb GmbH. Das Unternehmen war für die Zustellung einiger Wahlbenachrichtigungen im Wahlkreis 63 verantwortlich.

„Die Kommunen senden die Wahlbenachrichtigungen über uns an die Wahlberechtigten. Diese entscheiden dann selbst, ob sie ihr Kreuzchen in Präsenz oder per Briefwahl setzen möchten. Ist Letzteres der Fall, müssen sie die jeweiligen Briefwahlunterlagen bei der zuständigen Kommune anfordern. Diese beauftragt uns im nächsten Schritt mit der Zustellung der Briefwahlunterlagen an die entsprechenden Wähler – sofern diese ihre Unterlagen nicht persönlich bei den Behörden vor Ort beantragen und überreicht bekommen“, so Zirn.

Auf welche Art und Weise die ausgefüllten Wahlunterlagen dann ihren Weg zur Auszählung finden, hänge ganz von den Wählenden selbst ab. Diese könnten nämlich selbst entscheiden, ob sie ihre Wahlunterlagen per Post versenden, sie bei den entsprechenden Stellen einwerfen oder am eigentlichen Wahlsonntag persönlich im Wahllokal abgeben.

Hohes Maß an Flexibilität

Laut hauseigener Statistik stellte die BWPost Zollernalb GmbH bei der letzten Landtagswahl rund 50.000 Wahlbenachrichtigungen im Auftrag von Städten und Gemeinden zu. Über die Zustellmenge der darauffolgenden Briefwahlunterlagen kann er keine genauen Angaben machen, man gehe aber von rund 20.000 Stück aus, fügt Zirn hinzu.

Jedoch sei damit noch nicht die volle Kapazität des Unternehmens ausgeschöpft. „Bei der letzten Landtagswahl durften wir die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und der jeweiligen Briefwahlunterlagen für die Städte Balingen, Hechingen sowie Burladingen übernehmen“, sagt Zirn. Dabei könne man dank zuverlässigen Stammzustellern und dem Einsatz von „Springern“ sehr flexibel agieren und auch noch größere Zustellmengen realisieren. „Uns ist da nach oben hin praktisch kein Limit gesetzt, wir könnten auf jeden Fall auch den ganzen Wahlkreis bedienen."

Zumal der Kundenkreis permanent wachse und man beispielsweise durch die Zustellung von Müllgebührenbescheiden oder Jahresendabrechnungen auf Erfahrungen bei der Zustellung von größeren Mengen zurückgreifen könne.

Für die anstehende Bundestagswahl im Herbst geht das Unternehmen davon aus, dass es für den Wahlkreis 63 die Zustellung von etwa 70.000 Wahlbenachrichtigungen übernehmen darf.

Genauigkeit bei der Arbeitsweise bringt Vorteile

Auf die Frage, wie solch eine große Menge an Sendungen in einem bestimmten Zeitraum bewältigt werden kann, ohne dass ein Schreiben verloren geht, hob Roland Zirn die Genauigkeit der internen Arbeitsweise des Unternehmens hervor.

„Sobald die Schreiben der Kommunen an uns übergeben werden, werden diese über unsere Sortiermaschinen automatisch erfasst und mit einer individuellen Sendungsnummer versehen. Diese wird dann in Form eines Barcodes auf den Umschlag des Schreibens gedruckt. Somit ist jedes Schreiben in unserer hauseigenen Datenbank hinterlegt und kann dementsprechend nachverfolgt werden", erklärt er.

Dies bestätigt auch die Aussage der Stadt Balingen, welche auf Nachfrage mitteilt, dass bei der letzten Landtagswahl mit der Zustellung der Wahlunterlagen alles reibungslos funktioniert hat.

Zudem helfe das Unternehmen den Kommunen dabei, das Wählerverzeichnis aktuell halten zu können, ergänzt Zirn.

Jeder Brief kommt an

„Der zeitnahe Informationsaustausch zwischen den Wahlberechtigten und der Gemeinde ist nicht immer gegeben. Bei einem Umzug muss man sich beispielsweise nicht bei der jeweiligen Kommune abmelden, es genügt die Anmeldung bei den Behörden des neuen Wohnortes."

So könne es schon Mal dazu kommen, dass die ein oder andere Sendung nicht zugestellt werden kann. Hier starte die BWPost Zollernalb dann eine Recherche über die hauseigenen Datenbanken und stelle Nachforschungen zur Nachsendeadresse an. Ist diese herausgefunden, werde die jeweilige Kommune, welche das Schreiben versendet hat, informiert. Das Schreiben werde danach entweder wieder an die entsprechende Kommune zurückgegeben oder in deren Auftrag an die neue Adresse versendet.

„Für die Städte und Gemeinden kommt es dabei zu keinen erheblichen Mehrkosten, da wir unsere Abrechnungen nachträglich versenden. Somit werden nur tatsächlich versendete Briefe in Rechnung gestellt. Dies bietet den Kommunen den Vorteil, dass sie nicht in Vorleistung gehen müssen und es zu keiner Über- beziehungsweise Unterfrankierung kommt", sagt Zirn.

Vorbereitung auf die Bundestagswahl

Damit es am Wahlabend aufgrund der Briefwahl zu keinen Verzögerungen bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses kommt, haben die Gemeinden die Anzahl ihrer Briefwahlbezirke erhöht, informiert das Landratsamt Sigmaringen.

Dieses ist auch für die Beschaffung von Stimmzettelumschlägen und Merkblättern der Briefwahlunterlagen für den gesamten Wahlkreis, also auch für den Zollernalbkreis, zuständig. Max Stöhr, Leiter des Fachbereichs Kommunales und Nahverkehr, teilt auf ZAK-Nachfrage mit: „Wir werden für die kommende Bundestagswahl für 80 Prozent aller Wahlberechtigten im Wahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen Briefwahlunterlagen bestellen." Die Option einer Nachbestellung von Briefwahlunterlagen ermögliche, den Bestand der Briefwahlunterlagen auf die Menge aller Wahlberechtigten aufzustocken.

Im September ist es soweit

Nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge durch den Landes- und Kreiswahlausschuss Ende Juli, müsse der Ablauf einer Beschwerdefrist – inklusive einer möglicherweise darauffolgenden Entscheidung durch den Bundes- beziehungsweise Landeswahlausschusses – abgewartet werden.

„Dann können die Stimmzettel für den Wahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen beschafft und an die Gemeindebehörden verteilt werden", erklärt das Landratsamt Sigmaringen. Dies werde frühestens Anfang oder Mitte August möglich sein. Anfang September würden die Wahlbenachrichtigungen durch die Gemeindebehörden versendet – darin befinde sich der auszufüllende Antrag für die Ausstellung der Briefwahlunterlagen.