Landgericht Hechingen zieht Corona-Bilanz: Den Herausforderungen gerecht werden

Auch die Justiz habe derzeit große Herausforderungen zu stemmen, heißt es im Resümeé des Landgerichts. Sichtbar würden die Auswirkungen der Pandemie in den Gerichtsgebäuden als Orte, an denen sich viele Menschen begegnen. Um den Betrieb der Gerichte aufrechtzuerhalten, bedürfe es daher eines hohen Aufwands und auch organisatorischen Geschicks.

Die Anordnung von Schutzmaßnahmen habe dazu geführt, dass für Zivilverhandlungen, die einen Großteil des Verhandlungsalltags beim Landgericht in Hechingen ausmachen, beispielsweise nur mehr ein einziger Saal im Hauptgebäude des Landgerichts zur Verfügung steht, der überhaupt genügend Abstand ermöglicht. Diesen teilten sich vier Zivilkammern und mit ihnen gleichsam zahlreiche Einzelrichterinnen und Einzelrichter.

Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

In Strafsachen sei die Lage ähnlich, zumal hier vor allem in Haftsachen weitere Probleme hinzutreten, wenn Untersuchungsgefangene aus Vollzugsanstalten vorzuführen und von Wachtmeisterinnen oder Wachtmeister zu bewachen sind. Entsprechende Probleme hätten die Amtsgerichte Albstadt, Balingen, Hechingen und Sigmaringen zu bewältigen.

Besonderen Belastungen seien gerade diejenigen Personen ausgesetzt, die täglich Kontakt zu vielen Menschen haben, also insbesondere das Wachpersonal bei Zugangskontrollen und der Bewachung sowie das Personal der Geschäftsstellen, heißt es in der Pressemitteilung. Zu einem Auflaufen von Verfahren habe dies unterdessen nicht geführt. Ganz im Gegenteil. Bei etwa gleich gebliebenem Arbeitsanfall sei die Bilanz im Landgerichtsbezirk Hechingen ungeachtet der erschwerten Bedingungen vorbildlich.

Die scheidende Präsidentin des Landgerichts Luitgard Wiggenhauser weiß auch, warum das so ist: „Alle ziehen an einem Strang und stellen sich den neuen Herausforderungen. Es hat sich gezeigt, dass unsere Beschäftigten im Homeoffice wie auch im Büro sehr effektiv arbeiten.“

Gerichtsalltag hat sich deutlich verändert

Der Alltag bei Gericht habe sich zweifelsohne deutlich verändert seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Dies gelte nicht nur für die Personen, die im Gerichtsbetrieb tätig sind – sondern auch und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger. Zwar seien alle Verhandlungen ebenso für die Öffentlichkeit zugänglich. Jedoch fänden oftmals weniger Zuschauer Platz im Sitzungssaal, weil Kontakte – und mit ihnen das Infektionsrisiko – konsequent auf ein Mindestmaß reduziert werden, so der Sprecher des Landgerichts Dr. Philipp Wissmann. Diesen Grundsatz nähmen alle bei Gericht tätigen Personen sehr ernst.

Bislang habe es am Landgericht Hechingen weder Probleme wegen der geringeren Zahl an Zuschauerplätzen noch Corona-Ausbrüche nach Gerichtsverhandlungen gegeben. Damit das so bleibt, gebe es am Landgericht Hechingen weder gemeinsame Pausen noch Besprechungen – dafür aber virtuelle Runden in digitalen Räumen. Verhandelt werde konsequent mit Maske.

Regelmäßige Lüftungspausen

In den Sälen schlügen CO2-Messgeräte Alarm, wenn die Luftqualität nachlässt. Und an regelmäßige Lüftungspausen selbst bei tiefen Temperaturen hätten sich inzwischen alle Beteiligten gewöhnt. Auch Homeoffice helfe dabei, Infektionsrisiken zu minimieren. Die technischen Voraussetzungen seien durchweg vorhanden und werden überall dort genutzt, wo Heimarbeit möglich und ohne Einschränkungen für den Justizbetrieb und den Bürgerservice umsetzbar ist.

Zudem würden inzwischen mehrmals pro Woche Corona-Tests für alle Beschäftigten angeboten. Einen entscheidenden Vorteil bei der Kontaktreduzierung bringe der Einsatz moderner Technik im Gerichtssaal. So werde eine steigende Zahl an Zivilverhandlungen inzwischen ganz oder teilweise mithilfe von Videotechnik geführt. Bei der Einführung der elektronischen Akte in Zivilsachen im Jahr 2018 habe das Landgericht Hechingen als Pilotgericht bereits Pionierarbeit geleistet, so Philipp Wissmann. Diesen Weg setzten die Richterinnen und Richter mit dem Schritt in die virtuelle Verhandlung in vielen Fällen fort.

Verhandlungen mit Hilfe von Videotechnik

So ließen sich in Zivilverfahren etwa Rechtsanwälte aus Hochrisikogebieten oder Zeugen aus der Quarantäne per Video zuschalten. Die Technik hierfür – etwa große Bildschirme in den Sälen – steht seit der Einführung der elektronischen Akte parat. Die Möglichkeit der Videoverhandlung sehe das schon seit 2002 ausdrücklich vor. Erst die Einschränkungen durch die Pandemie hätten jedoch dazu geführt, dass von der Regelung in der richterlichen Praxis auch rege Gebrauch gemacht wird.

Ob sich eine Verhandlung zum Einsatz von Videotechnik eignet, prüfe die zuständige Richterin oder der zuständige Richter im Vorfeld gründlich und entscheidet im Einzelfall, ob auf die persönliche Anwesenheit einer oder mehrerer Personen im Gerichtssaal verzichtet werden kann.

Referendarunterricht findet online statt

Besondere Herausforderungen habe die andauernde Pandemiesituation auch für den Ausbildungsbetrieb mit sich gebracht. Ohne Unterbrechung würden im Landgerichtsbezirk Hechingen an den Gerichten wie auch bei der Staatsanwaltschaft Rechtsreferendarinnen und Referendare, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Nachwuchskräfte im Verwaltungsbereich ausgebildet. Der Referendarunterricht finde online statt.

„Der unmittelbare Eindruck leidet natürlich darunter, dass keine Präsenzveranstaltungen stattfinden“, bedauert der Vorsitzende Richter am Landgericht und Ausbildungsleiter Alexander Meinhof, „aber natürlich funktioniert es trotzdem.“ Unterm Strich lasse sich festhalten, dass die Pandemie zwar ungeahnte Herausforderungen mit sich gebracht hat. Der Justiz im Landgerichtsbezirk Hechingen sei es jedoch gelungen, ihrer gesetzlichen Aufgabe ohne Einbuße gerecht zu werden.