Kostenexplosion: Die Neugestaltung des Hechinger Obertorplatzes kommt auf 6,3 Millionen Euro

Für die längst informierten Stadträte war es keine Überraschung mehr, Beobachter der jüngsten Hechinger Gemeinderatssitzung rieben sich aber mächtig die Augen: Die Stadtverwaltung ließ über ihren beauftragten Planer Johann Senner wissen, dass die schöne, neue Obertorplatz-Welt satte 6,3 Millionen Euro kosten wird. Im Februar war man noch von offenbar total überholten Kostenfortschreibungen ausgegangen und hatte voraussichtliche Gesamtkosten von 3,4 Millionen prognostiziert.

Das ganz große Thema war die Kostenexplosion drei Tage vor den Kommunalwahlen aber nicht. Nur die scheidende CDU-Stadträtin Melanie Homberger drückte den Finger richtig in die Wunde und erinnerte daran, dass dem Gremium „noch vor sechs Monaten sechs Millionen Euro für die Tiefgarage viel zu viel“ waren. „Jetzt“, so schlussfolgerte sie, „habe ich ein Problem damit, die Platzgestaltung für 6,3 Millionen durchzuwinken“. Konsequenterweise stimmte sie gegen die Planung und ihre Umsetzung. Fünf weitere Ratskollegen, quer durch die Fraktionen, enthielten sich, die große Mehrheit stimmte für die neue Platzgestaltung samt förmlichem Baubeschluss, Vorbereitung der Ausschreibung und Bereitstellung der Gelder.

Erschreckend und erstaunlich

Die Kosten nannten zwar auch andere Redner „erschreckend“ (Dr. Lorenz Welte, CDU), „erstaunlich“ (Almut Petersen, Bunte Liste) oder so hoch, dass „wir erheblich schlucken mussten“ (Jürgen Fischer, SPD). Es bestand jedoch keinerlei Neigung, das lange vorbereitete und in vielen Sitzungsrunden unter großer Bürgerbeteiligung ausgearbeitete Projekt daran scheitern zu lassen. Der Freie Wähler Rolf Ege brachte die Mehrheitsmeinung auf den Punkt: „Ein Wurf, der es wert ist“. Der neue Platz werde die erwünschte Qualität haben, und die finanzielle Situation der Stadt sei so, „dass wir es uns leisten können“.

Vier Millionen mehr bei der Gewerbesteuer

Eingangs der Sitzung hatten die Räte erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Gewerbesteuereinnahmen allein im vergangenen Jahr wieder um vier Millionen Euro höher lagen als geplant. So stellten denn die Sprecher aller vier Fraktionen das große Ganze in den Vordergrund. Lorenz Welte (CDU) bemühte den Begriff „historisch“ und sprach von einer „bedeutenden und folgenschweren Entscheidung“. Den neuen Platz, den Senner noch einmal detailliert vorgestellt hatte, nannte Welte einen „Melting-Pot aus alternativlosen Fakten und unzähligen Wünschen“.

Privatleute sollen auch ihren Teil dazu beitragen

Viele Details seien Geschmackssache, aber der vorliegende Plan sei „Stand jetzt der beste“. „Herr, es ist Zeit, die Vorgeschichte war lang und groß“, rief Werner Beck (Freie Wähler) in Anlehnung an Rainer Maria Rilke aus. Endlich sei es soweit, dass aus einer „öden Asphaltfläche mit Panzersperren“ ein Platz werde, auf dem Menschen flanieren und verweilen könnten. Beck zeigte sich sicher: Wenn die öffentliche Hand jetzt vorangehe, werden auch Privatleute nachziehen und neue Geschäfte und Lokale schaffen. Und „allen, die auf Teufel komm raus wieder alles verhindern wollen“, rief Beck zu: „Blicken Sie auf dieses Modell!“

Modell für zwei oder drei Generationen

„Was wir heute beschließen, wird zwei oder drei Generationen halten“, ließ auch Jürgen Fischer (SPD) den Mantel der Geschichte wehen. Er erinnerte daran, dass viele Ideen, die jetzt umgesetzt werden sollen, in Bürgerwerkstätten und auch in den Schulen entwickelt worden seien. Der vorliegende Entwurf, lobte Fischer, werde den Wünschen aller Altersgruppen gerecht und habe das Zeug, den neuen Platz „zur guten Stube Hechingens“ zu machen.

Für Menschen – Nicht für Autos

„Wir freuen uns sehr, dass es jetzt soweit ist“, signalisierte Almut Petersen auch für die Bunte Liste Zustimmung. „Es entsteht ein Platz, der für die Menschen da ist und nicht für die Autos“, auch wenn notwendige Kompromisse „doch ein paar Autos mehr gebracht haben“. Sie spielte damit auf die Tatsache an, dass jetzt doch noch elf Stellplätze vor der Orthopädie-Praxis Gfrörer an der Frauengartenstraße eingeplant wurden.

In zwei Jahren soll der Platz fertig sein

Einhellig bekundeten die Redner große Vorfreude auf die Einweihung des neuen Obertorplatzes. In möglichst genau zwei Jahren – Mai/Juni 2021 – soll es soweit sein. Den geplanten Baubeginn terminierte Johann Senner jetzt auf Ende Oktober dieses Jahres. Damit die Bauarbeiten rechtzeitig ausgeschrieben werden können, obwohl es im Sommer eine sitzungsfreie Zeit gibt, ermächtigten die Räte Bürgermeister Philipp Hahn, die Aufträge „unter der Maßgabe der Einhaltung des Kostenrahmens“ selbst zu vergeben. Der Bürgermeister, sagte Senner, habe „Vollgas“ angeordnet.

Warum wird es plötzlich so teuer?

Die Kostenexplosion resultiert offenbar daraus, dass bislang nur alte Planzahlen fortgeschrieben wurden. Reell ermittelt wurden sie jetzt erst vom Überlinger Büro Planstatt Senner. Einen großen Brocken machen Senner zufolge die notwendigen Erdbewegungen aus. Allein der Erdaushub, die Entsorgung der belasteten Böden im Bereich des früheren Feuerlöschteiches und das Planieren kosten gut eine Million Euro. 1,9 Millionen Euro sind veranschlagt für die neuen Asphalt-, Pflaster-, Rasen- und Spielflächen, 660 000 Euro für Wasseranlagen und andere Baukonstruktionen, 670 000 für die Platzmöblierung, für Beleuchtung und Spielgeräte, 190 000 Euro für die Vegetation – und 1,2 Millionen Euro für Architekten- und Ingenieurleistungen. 1,3 Millionen Euro Zuschuss werden vom Land erwartet, so dass die Stadt allein rund fünf Millionen Euro schultern muss.

Parkplatzfrage soll im Juni entschieden werden

Ausgeklammert wurde gestern nach Absprache unter den Fraktionen das große Parkplatz-Thema. Lorenz Welte (CDU) verkniff sich freilich nicht den Hinweis, dass „die Parksituation vor dem ersten Spatenstich gesichert sein muss“. Und Werner Beck (Freie Wähler) insistierte: „So lange der Obertorplatz nicht mehr zur Verfügung steht und noch keine Alternativen da sind, muss der Firstplatz der Ausweichparkplatz sein.“ Im Übrigen gilt, was Bürgermeister Hahn bekräftigte: „Im Juni werden wir das Thema Parkplätze abvespern und möglichst schon einen Knopf dran machen.“

Orthopäde droht mit Normenkontrollklage

Neuer Ärger Der Orthopäde Dr. Wilfried Gfrörer, der in Begleitung seines Anwalts der Gemeinderatssitzung zuschaute, hat dem Bürgermeister und den Räten wenige Stunden vor der Sitzung in einem umfangreichen Schriftsatz juristische Schritte gegen den Bebauungsplan angedroht, der den Umbau des Obertorplatzes erst ermöglicht. Sollten vor Gfrörers Praxisgebäude in der Frauengartenstraße 6 nicht genügend Parkplätze geschaffen werden, so werde ein Normenkontrollverfahren „nicht zu vermeiden sein“, heißt es in dem Brief. Elf Stellplätze vor Gfrörers Praxis sind in den neuen Plan eingearbeitet. Nicht genug? Der Facharzt winkte nach der Sitzung entrüstet ab: „Das ist reine Augenwischerei.“ Der vorliegende Plan bedrohe ihn in seiner Existenz.