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Dotternhausen

Kalkulierte Machtspiele im Gemeinderat fügen Dotternhausen noch mehr Schaden zu

18.07.2019

Von Klaus Irion

Kalkulierte Machtspiele im Gemeinderat fügen Dotternhausen noch mehr Schaden zu

© Daniel Seeburger

Denkwürdig negative Gemeinderatssitzungen gab es im Rathaus Dotternhausen in den vergangenen Monaten etliche. Mit der konstituierenden Sitzung wurde diese schlechte Tradition am Mittwochabend fortgesetzt.

Eine im negativen Sinn denkwürdige konstituierende Gemeinderatssitzung war am Mittwochabend in Dotternhausen zu erleben. Statt des Versuchs des gemeinsamen Aufbruchs, gab es Machtspielchen pur, kommentiert ZAK-Redaktionsleiter Klaus Irion.

Was um alles in der Welt haben sich die lokalpolitisch Verantwortlichen dabei gedacht, die konstituierende Sitzung des Gemeinderats Dotternhausen auf Teufel komm raus vor der Sommerpause durchzupeitschen. Mit der fadenscheinigen Begründung, man habe wichtige Vergaben auf der Tagesordnung, wurde am Mittwochabend ohne Rücksicht auf die abwesende, erkrankte Bürgermeisterin Monique Adrian das neue Gremium ins Amt gesetzt. Und es wurden drei der fünf scheidenden Gemeinderäte – zwei hatten sich entschuldigt – relativ würdelos verabschiedet.

Verschiebung wäre möglich gewesen

Dass die Vergaben wichtig sind, mag seine Richtigkeit haben. Aber das Beispiel Geislingen zeigt, dass auch ein alter Gemeinderat solche Entscheidungen noch treffen kann, treffen darf, wenn die konstituierende Sitzung erst nach der Sommerpause abgehalten werden kann. Auch der Kreistag des Zollernalbkreises wird seine konstituierende Sitzung erst im September abhalten.

Kalkulierte Machtspiele im Gemeinderat fügen Dotternhausen noch mehr Schaden zu

© Privat

Klaus Irion

Zwar ist derzeit noch nicht absehbar, ob Bürgermeisterin Adrian im September wieder hinter ihrem Schreibtisch im Dotternhausener Rathaus sitzen wird. Aber allein die Möglichkeit, dass sie bis dahin wieder genesen sein könnte, hätte eigentlich zu einem Verschieben der Sitzung führen müssen.

Beidseitiges Muskelspiel

Aber um Frau Adrian und deren Gesundheit ging es am Mittwochabend ja nur ganz kurz am Rande. Stattdessen ließen die beiden jeweils fünfköpfigen „Machtblöcke“ ihre Muskeln spielen. Dabei hatten die insgesamt fünf Gemeinderäte der Listen „Verantwortung+Fortschritt+Lebensqualität“ beziehungsweise „Unabhängige, bürgernahe Wählervereinigung“ das moralische Momentum auf ihrer Seite. Waren sie es doch, die in vergangenen Jahren beim Themenkomplex Plettenberg/Holcim teilweise massiv verbal angegangen worden waren. Auch und besonders aus dem Zuschauerraum bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen heraus.

Befriedung mehr als fraglich

Auf der anderen Seite konnte die neu gegründete Liste „Bürger für Bürger“ für sich in Anspruch nehmen, dass einem ungeschriebenen Gesetz zufolge der Stimmenkönig, zumal wenn er der stärksten Fraktion angehört, den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertreters erhält. Ob dieses ungeschriebene Gesetz jedoch in Dotternhausen zur Befriedung des Gremiums beigetragen hätte, darf – völlig unabhängig von der Person Karl Haller – sehr in Frage gestellt werden.

Kalkulierter Annäherungsversuch?

Spätestens als absehbar war, dass Frau Adrian nicht an der Sitzung würde teilnehmen können und damit die elfte und wahlentscheidende Ratsstimme fehlen würde, hätten sich beide Seiten rechtzeitig vor der Sitzung auf einen möglichen Konsenskandidaten oder auf eine Terminverschiebung verständigen sollen. Der Annäherungsversuch seitens der „Bürger für Bürger“ zwei Tage vor dem Votum kam da (womöglich wohl kalkuliert?) zu spät.

Eine große Verlockung

Die Verlockung auf Seiten der „Bürger für Bürger“, in Abwesenheit der Bürgermeisterin notfalls per Losentscheid einen der ihren als erster Bürgermeisterstellvertreter durchzubringen, war wohl zu groß. Und am Ende ergatterten sie sogar beide Stellvertreterposten. Im Falle von Wolfgang Wochner per knappem Abstimmungssieg, im Falle von Georg von Cotta per Losentscheid. Das aber zu einem hohen Preis, denn wenn die Sitzung am Mittwochabend nur der Anfang von dem gewesen sein sollte, was alle Beteiligten in den kommenden fünf Jahren erwartet, dann gute Nacht Dotternhausen.

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