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Dotternhausen

Kalksteinabbau auf dem Plettenberg: Gemeinderatsbeschluss kann nicht umgesetzt werden

16.09.2019

Von Daniel Seeburger

Kalksteinabbau auf dem Plettenberg: Gemeinderatsbeschluss kann nicht umgesetzt werden

© Nicole Leukhardt

In der Dotternhausener Gemeinderatssitzung geht es einmal mehr um den Kalksteinbruch auf dem Plettenberg.

In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch in Dotternhausen wird einmal mehr über den Kalksteinabbau beraten. Es dürfte spannend werden.

Wenn sich der Dotternhausener Gemeinderat am Mittwoch, 18. September, um 19 Uhr im Rathaus trifft, werden Räte und Zuhörer vor allem auf Tagesordnungspunkt 6 gespannt sein. Der steht unter der etwas sperrigen Thematik „12. Zusatzvertrag zum Vertrag über den Abbau von Kalkstein auf dem Plettenberg zwischen der Gemeinde Dotternhausen und der Firma Portlandzement Dotternhausen Rudolf Rohrbach KG vom 18.11.1952 – Sachstand und weiteres Vorgehen“.

Die Sache ist heikel. Der alte Gemeinderat beschloss am 22. Mai, dass dem 12. Zusatzvertrag zum Vertrag über den Abbau von Kalkstein durch Holcim zuzustimmen sei. Bürgermeisterin Monique Adrian sollte den Vertrag unterschreiben, sobald das Kommunalamt des Landratsamtes die Freigabe erteilt hat.

Angaben liegen nicht vor

Das Kommunalamt prüfte den Vertrag und teilte der Gemeinde mit, dass sich die Prüfung lediglich auf haushaltsrechtliche Grundsätze beschränke. Vermögensgegenstände dürften gemäß § 92, Absatz 2 der Gemeindeordnung allerdings einem Nutzer nur zu ihrem vollen Wert zur Nutzung überlassen werden, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Das Kommunalamt hatte Fragen zur Wertermittlung gestellt, um zu prüfen, ob die Ausgleichsflächen im Rahmen des Zusatzvertrags zu ihrem vollen Wert zur Nutzung überlassen werden würden. Die angeforderten Angaben der Gemeinde lägen aber nicht vor, heißt es in den Vorlagen für die Räte. Das Kommunalamt habe daraufhin mitgeteilt, „dass, da keine Informationen über den Wert der Nutzungsüberlassung vorliegen, derzeit keine Freigabe für die Unterzeichnung des 12. Zusatzvertrags erteilt werden kann“.

Weiteres Verfahren wird geregelt

Aus diesem Grund könne der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Mai 2019 im Augenblick nicht umgesetzt werden. Es sei nunmehr Sache des Gemeinderats darüber zu beraten, wie in dieser Angelegenheit weiter verfahren werden soll, führte Wolfgang Wochner aus, der die erkrankte Bürgermeisterin Monique Adrian vertritt.

Majer: „Neu verhandeln“

Norbert Majer vom Verein für Natur und Umwelt (NUZ) wandte sich jetzt in einem Schreiben an die Räte. „Glücklicherweise ist dieser Vertrag auch bis heute noch nicht unterzeichnet und Sie können nunmehr erneut darüber beraten und wohl mit Holcim neu verhandeln“, führte er aus und verwies darauf, dass es „ um Millionenbeträge für die Gemeinde Dotternhausen wegen der Bereitstellung/Verpachtung von sogenannten Ausgleichsflächen und den Abbau des Plettenberges“ gehe.

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