Albstadt

Holocaust geleugnet: Reicht Justitia das Beweisstück im Rechtsstreit um ein Facebook-Posting?

05.05.2021

Von Pascal Tonnemacher

Holocaust geleugnet: Reicht Justitia das Beweisstück im Rechtsstreit um ein Facebook-Posting?

© Pascal Tonnemacher

Die Berufung wurde vor dem Landgericht Hechingen verhandelt. Nun soll es vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart weitergehen.

Ein 29-jähriger Albstädter ist im Berufungsprozess am Landgericht Hechingen erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Die Geldstrafe für zwei strafbare Facebook-Postings des Students, in denen er unter anderem den Holocaust geleugnet hat, ist dabei leicht gesenkt worden. Dessen Verteidiger, der bekannte NPD-Anwalt Peter Richter, will Revision einlegen und nötigenfalls vor ein Verfassungsgericht ziehen.

„Was soll da noch kommen? April, April?“ Mit diesen Worten begründete der Vorsitzende Richter Volker Schwarz am Mittwoch am Landgericht Hechingen sein Urteil in einem Berufungsprozess. Die kleine Strafkammer sah es als erwiesen an, dass ein 29-jähriger Albstädter sich auch mit einem nur teilweise von Ermittlern gesicherten Facebook-Posting der Volksverhetzung strafbar gemacht hat. Darin hatte die...

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