Herre (AfD) zweifelt an Kompetenz von Strobl
An der Kompetenz und Zuverlässigkeit des Innenministers gebe es berechtigte Zweifel, sagt der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre.
Grund hierfür seien widersprüchliche Aussagen zur ehemaligen Kaserne in Meßstetten. Neueste Informationen ließen vermuten, dass das zuletzt als LEA genutzte Gelände offensichtlich nicht ausreichend geprüft wurde.
„Wenn sich diese Vermutung als korrekt herausstellt, ist Strobl den Bürgern hier in der Region mehr als nur eine Erklärung schuldig“, so Herre. Er könne bis heute nicht verstehen, dass man sich gegen Meßstetten entschieden habe. Mit der Absage für Meßstetten „stieß die Landesregierung eine ganze Region förmlich vor den Kopf“, heißt es in der Pressemitteilung.
Doch nun verfange sich Strobls Ministerium in Widersprüche: Es sei nicht klar, wie hoch die Investition für die Instandsetzung der Zollernalbkaserne sei. Aber – ohne es offensichtlich geprüft zu haben – wären Sanierungsmaßnahmen in erheblichem Umfang erforderlich. „Es scheint, als hätte man die Auswahl der Standorte nicht anhand wirtschaftlicher Faktoren getroffen. Die Entscheidung fand wohl bereits vor allen öffentlich geführten Diskussionen in geheimen Hinterzimmern statt.“ Dies sei über alle Maßen intransparent, kritisiert Herre.
Nun stelle sich heraus, dass die Standorte Herrenberg, Wertheim und Biberach nicht rechtzeitig oder nicht vollumfänglich zur Verfügung stehen. Am Ende scheitere die Ausbildung von dringend benötigtem Nachwuchs an der unprofessionellen Planung Strobl, vermutet Herre politische Spielchen und fordert eine öffentliche Erklärung.