Offenbar schon am 30. Oktober legte ZUG-Gemeinderätin Elke Rapthel bei der Kommunalaufsicht in Stuttgart Beschwerde gegen Albstadts Oberbürgermeister Klaus Konzelmann ein, und zwar, wie sie schreibt, als „Stadträtin des Bündnisses Z.U.G. und als Privatperson und Bürgerin der Stadt Albstadt“.

Drei Punkte liegen ihr am Herzen

Es geht ihr um drei Punkte: Erstens bringt sie erneut die Sache um das „Alb-Plus-Programm“ auf den Tisch, bei dem Stromkunden der Albstadtwerke Vergünstigungen bekommen und erwähnt Dr. Thomas Linnemanns Dieter-Nuhr-Zitat „Wer keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten“.

Kunden seien beleidigt worden

Hier seien Kunden, die den Anbieter wechseln wollten, beleidigt worden und der Oberbürgermeister habe ihren, Rapthels, Antrag auf Entfernung der Passage von der Homepage der Albstadtwerke nicht zur Abstimmung zugelassen und habe sich auch nicht von der Aussage distanziert.

Abfällige Bemerkungen

Zweitens führt sie an, Konzelmann habe einen Antrag von ihr auf eine Bürgerfragestunde zum Thema des Verkaufs des Spielplatzes Danneckerstraße/Schalksburgstraße sowie ihren Antrag, diesen Tagesordnungspunkt gar nicht zur Abstimmung zu stellen, abgelehnt.

Drittens beschwert sie sich über abfällige Bemerkungen Konzelmanns ihr und anderen Gemeinderäten gegenüber.

Der Oberbürgermeister antwortet

Am Mittwochabend erreichte uns nun die Reaktion von Oberbürgermeister Konzelmann: „Das Alb-Plus-Programm“, so der OB, „ist ein mehrheitlich gefasster Beschluss des Aufsichtsrates der Albstadtwerke. Das besagte Zitat in der Präsentation des Geschäftsführers der Albstadtwerke ist eindeutig als Zitat von Dieter Nuhr ausgewiesen und die besagte Präsentation ist Teil des Geschäftsberichts. Sie gehört damit zum Protokoll und ist online auf dem Bürgerinformationsportal abrufbar.“

„Immer angeregte Diskussionen“

„Der Antrag“, so Konzelmann, „über die Durchführung einer Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung musste zurückwiesen werden, da dieser nach der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Albstadt rechtlich nicht möglich war. Zudem hätte man gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit verstoßen.“

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung sei eine Woche vorher ohne Bürgerfragestunde bekannt gegeben worden, darauf hätten sich die Bürger eingestellt.

Bei Punkt drei verweist Konzelmann auf §21 (2) der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt und fügt allgemein an: „Im Gemeinderat haben wir immer eine angeregte politische Diskussion.“