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Burladingen

Eklat: Gemeinderäte werfen Burladinger Schultes Faktenverdrehung und Pflichtvergessenheit vor

17.05.2019

von Matthias Badura

Eklat: Gemeinderäte werfen Burladinger Schultes Faktenverdrehung und Pflichtvergessenheit vor

© Archiv

Bürgermeister Harry Ebert zeigte sich von den Vorwürfen im Gemeinderat unbeeindruckt.

Stadträtin Dörte Conradi war geladen. Die Amtsblatt- Darstellung der Gemeinderatssitzung, in der es um die „Ringinger Engstelle“ ging, hat sie erbost. In der jüngsten Sitzung am Donnerstag stellte sie Bürgermeister Harry Ebert, den sie als den Autor des Berichtes ausgemacht hat, zur Rede.

Er habe, warf Conradi dem Stadtoberhaupt vor, erneut das Mitteilungsorgan der Stadt missbraucht, um eine tendenziöse Sicht der Dinge zu verbreiten. Unausgesprochen blieb, dass man Ebert solche Berichte mehrfach untersagt hat und auch Gerichte inzwischen klargestellt haben, persönlich gefärbte Darlegungen eines Stadtoberhauptes seien in einem amtlich-öffentlichen Mitteilungsorgan nicht zulässig.

Verdrehung der Tatsachen?

Es habe anscheinend „Methode“, so Conradi, dass sich der Bürgermeister in den Stadtratssitzungen auf keine Diskussion einlasse, um sich dann anschließend im Amtsblatt von „lästigen und umbequemen Stadträten unwidersprochen“ äußern zu können. Zweitens sei diese Darstellung verdreht. In dem Bericht, erinnerte die CDU-Stadträtin, wird der Vorwurf erhoben, der Gemeinderat habe kein Interesse an der Lösung des Engstellen-Problems gehabt, was man daran erkenne, dass bei einer Sondersitzung zu dem Thema kaum Räte anwesend waren. Man sei knapp an der Beschlussfähigkeit vorbeigeschrammt, hieß es im Amtsblatt.

Conradi: Ein unerhörtes Verhalten des Bürgermeister

Das fand Conradi unerhört. Ebert sei es, der wiederholt in Sitzungen fehle und vielfach nicht anwesend war, als es um die Engstelle ging. So am 21. März, als er den Gemeinderat verließ, bevor der Punkt aufgerufen wurde, so am 11. April, als er – der die Sitzungstermine schließlich festlegt – im Urlaub weilte. Und schließlich sei er auch beim ersten Ortstermin am 16. April nicht zugegen gewesen.

Fast nicht mehr beschlussfähig

Selber mit dabei war das Stadtoberhaupt dann beim zweiten Ortstermin am 25 April. Den habe er jedoch innerhalb weniger Tage einberufen, beschwerte sich Coradi: in der Urlaubszeit und am frühen Abend um 18 Uhr. Von daher fand sie es bemerkenswert, dass nicht wenige, sondern doch erheblich viele Gremiumsmitglieder sich die Zeit nahmen, um nach Ringingen zu kommen, immerhin seien die Räte auch beruflich verpflichtet. Aus ihrer eigenen Fraktion waren es elf von 16. Es sei Ebert gewesen, der durch seine knappe Einladung die Beschlussfähigkeit gefährdet habe. Daran, schloss die Stadträtin, sehe man eindeutig, wem das Thema wichtig sei – und wem nicht.

Einfach zum nächsten Tagesordnungspunkt

Wie gewöhnlich gab der Bürgermeister auf diese direkte Kritik keine Antwort, dankte für die Meldung und ging zum nächsten Puntk über. Noch weitere Fragen aus dem Gremium? Das ärgerte wiederum den Freien Wähler Alexander Schülzle, der zwar von seiner Fraktionsvorsitzenden Rosi Steinberg den Wink erhalten hatte, es damit gut sein zu lassen, sich aber trotzdem zu Wort meldete.

Eine bodenlose Unverschämtheit

Er nannte das wiederholte, pflichtvergessene Fehlen des Bürgermeisters und seine Engstellen-Darstellung im Amtsblatt eine „bodenlose Unverschämtheit“. Ebert dankte auch für diesen Beitrag und rief zum nächsten Thema auf. Ob der Bürgermeister damit, Überlegenheit demonstriert, liegt im Auge des Betrachters. In der vorangegangenen Sitzung, in der es um das Engstellen-Thema ging, habe er sich schneidiger und kampfbereit gezeigt, meinen Beobachter. Da allerdings, auch das war aufgefallen, saß eine Anzahl seiner Parteigänger aus dem AfD-Ortsverband im Publikum. Das war am Donnerstag nicht der Fall.

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