Eine Million Schulden: Schömberger Gemeinderat verabschiedet einen Haushalt auf Pump

Von Rosalinde Conzelmann

Der aktuelle Beschluss des Kreistags, dass die Kreisumlage gesenkt wird, ist der einzige Lichtblick für den städtischen Haushalt 2021, den der Gemeinderat am Mittwoch ohne Debatte und weitere Anmerkungen in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr einstimmig verabschiedete.

Eine Million Schulden: Schömberger Gemeinderat verabschiedet einen Haushalt auf Pump

Das Baugebiet Grund, das weiter wächst, schlägt sich im Etat 2021 nieder. Interessenten für die 29 Plätze können sich vom 4. bis 24. Januar 2021 bewerben. Bei unklarer Lage entscheidet das Los.

Wie schon berichtet, wird 2021 ein schwieriges Finanzjahr für die Stadt. Zum einen sind die Rücklagen am Tiefpunkt; zum anderen sind die Investitionen durchweg über Kredite finanziert. „Der Etat schließt mit einem deutlich negativen Ergebnis ab“, bilanzierte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger. In Zeiten von Corona müsse jede Ausgabe auf den Prüfstand.

Der Haushalt krankt

„Der Haushalt krankt unter mehreren Einmaleffekten“, lautet die „Diagnose“ von Kämmerer Jan-Phillip Saur. Konkret bedeutet dies, dass die vergleichsweise hohen Gewerbesteuereinnahmen mit knapp 2,3 Millionen Euro im Jahr 2019 im nächsten Jahr zu deutlich weniger Schlüsselzuweisungen führen. Eine halbe Million Euro weniger fließen in die Stadtkasse.

Gleichzeitig steigen die Umlagen und auch die Personalkosten, insbesondere in den Kitas der Stadt. Das negative Ergebnis im Ergebnishaushalt beläuft sich auf 784.800 Euro. Zum Vergleich: Im Haushalt 2020 wurde noch ein positives Ergebnis in Höhe von 122.700 Euro ausgewiesen.

Weniger Schlüsselzuweisungen

Die wichtigsten Zahlen auf der Einnahmenseite sind die Gewerbesteuer, die mit 1,35 Millionen Euro veranschlagt ist; der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit voraussichtlich 2,48 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1, 5 Millionen Euro.

Ohne Kredit geht es nicht

Um alle angefangenen und beschlossenen Investitionen zu tätigen, muss die Stadt für 1, 1 Millionen Euro Kredite aufnehmen. Wie Saur in dem 257 Seiten starken Buch ausführt, beläuft sich der Schuldenstand am Jahresende auf rund zwei Millionen Euro. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Versschuldung von 428 Euro.

Stadtsanierung große Thema

Zu den großen Projekten, die 2021 auf der Agenda der Stadt stehen, gehört die Stadtsanierung. 587.000 Euro sind im Etat eingestellt, denen ein Zuschuss in Höhe von 352.200 Euro gegenübersteht. Die Neuordnung des Quartiers rund ums Rathaus und dessen künftige Nutzung sowie die Neugestaltung des Bahnhofsareals sind hier die großen Zukunftsthemen.

1,26 Millionen Euro investiert die Stadt in den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Die Anbindung der Schulen in beiden Ortsteilen und der Gewerbegebiete sollen umgesetzt werden. Die Stadt rechnet bei dieser großen Ausgabe mit einem Zuschuss in Höhe von 876.000 Euro.

Schömberg wächst weiter

Schömberg wird 2021 weiter wachsen, weshalb die Stadt Geld für den Ausbau ihrer Infrastruktur in die Hand nimmt. Für den Endausbau des dritten und vierten Bauabschnitts des Neubaugebietes Grund sind 222.000 Euro eingeplant; für den Straßenbau im fünften Bauabschnitt die stolze Summe von 400.700 Euro.

Durch das neue Baugebiet und den neuen Pflegepark wird der Verkehr ansteigen. Deshalb wird auf der Kreisstraße 710 ein Kreisverkehr gebaut, an dessen Kosten sich die Stadt mit 265.000 Euro beteiligt.

Eine Viertelmillion soll für die Sanierung des Gemmiwegs nach Schörzingen fließen. Das Gremium hat am Mittwoch das Büro Mauthe aus Balingen mit der Planung beauftragt.

Entspannung erst ab 2023

Nach einer weiteren Kreditaufnahme im Jahr 2022 sieht der Kämmerer 2023 und 2024 eine Entspannung der angespannten finanziellen Lage voraus.