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Schömberg

Drei Schörzinger gewählte Räte werden nicht antreten: Es liegen Ablehnungsgründe vor

18.06.2019

Von Rosalinde Conzelmann

Drei Schörzinger gewählte Räte werden nicht antreten: Es liegen Ablehnungsgründe vor

© Rosalinde Conzelmann

Einstimmig stellte der Ortschaftsrat jeweils das Vorliegen eines Ablehnungsgrundes für Birgit Kienzler, Daniel Bayer und Thorsten Eckstein fest.

Noch-Ortsvorsteherin Birgit Kienzler, Daniel Bayer und Thorsten Eckstein sind auf eigenem Wunsch nicht mehr im Gremium. Jetzt werden die nächsten Listenbewerber Marco Kaysser, Matthias Senn und Gerd Weinmann angefragt.

Die Kommunalwahlen sind in Schörzingen noch nicht ausgestanden. Am Dienstagabend kam der Ortschaftsrat erneut wegen den Wahlen zusammen. Noch-Ortsvorsteherin Birgit Kienzler erklärte sich befangen, weshalb ihr Stellvertreter Harald Schmuck den Tagesordnungspunkt leitete. Schömbergs Hauptamtsleiter Joachim Heppler war für die Stadtverwaltung unterstützend anwesend.

Wie schon mehrfach berichtet, gab es bei der Ortschaftsratswahl am 26. Mai nur sechs Kandidaten für die insgesamt elf Sitze. Also gaben die Schörzinger weiteren Bürgern ihre Stimme. So sieht es die Mehrheitswahl vor.

Drei wollen ihr Amt nicht annehmen

Von diesen Gewählten haben drei klipp und klar gesagt, dass sie das Amt nicht annehmen werden: Ortsvorsteherin Birgit Kienzler, Daniel Bayer und Thorsten Eckstein. Über deren Ablehnungs- und Hinderungsgründe stimmte das Gremium am Dienstag in einer öffentlichen Sitzung ab, bei der nur ein Zuhörer anwesend war.

Gewichtige Gründe liegen vor

Nichts zu rütteln gab es bei den Absagen von Birgit Kienzler und Daniel Bayer. Sie dürfen ihr Amt ablehnen, weil sie es schon zehn Jahre lang ausüben. Das ist so im Paragraf 16 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg festgelegt, wie Heppler ausführte.

Birgit Kienzler gehört seit 2009 dem Ortschaftsrat an und hat damit einen gewichtigen Grund, ihre Wahl abzulehnen. Auch Daniel Bayer ist seit längerer Zeit in der Kommunalpolitik. Fünf Jahre gehörte er dem Ortschaftsrat und fünf Jahre dem Schömberger Gemeinderat an. Somit liegt auch bei ihm ein gewichtiger Grund für eine Ablehnung vor.

Bei Bayer hat die Stadt zudem überprüft, ob auch ein Hinderungsgrund vorliegt, erklärte Heppler. Dies wäre der Fall, wenn der Betroffene Beamter und Arbeitnehmer der Gemeinde ist, in der er gewählt worden ist. Bayer hat vor kurzem das Amt des Verbandsrechners beim Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe übernommen. Die Stadt Schömberg ist Mitglied in diesem Zweckverband. Dennoch liegt laut Heppler kein Hinderungsgrund vor, weil dies nur eine Nebentätigkeit sei.

Private Gründe bei Eckstein

Thorsten Eckstein führte private Gründe ins Feld, warum er das Amt nicht annehmen möchte. Auf seinen Wunsch hat das Gremium seine Begründung nichtöffentlich beraten.

Das Abstimmungsergebnis war eindeutig: Jeweils einstimmig stellte das Gremium bei allen drei gewählten Ortschaftsräten das Vorliegen eines Ablehnungsgrundes fest. Bei keinem der Gewählten wurden Hinderungsgründe festgestellt.

Jetzt geht es in die nächste Runde

Das bedeutet, wie Harald Schmuck noch informierte, dass jetzt die nächsten Bewerber auf der Liste angeschrieben werden und darum gebeten werden, sich schnellstmöglich zu äußern, ob sie das Amt annehmen wollen. Dies sind Marco Kaysser, Matthias Senn und Gerd Weinmann, die alle jeweils 32 Stimmen bei der Wahl erhalten haben.

Keine unendliche Geschichte

Ortschaftsrat Tommy Geiger hakte noch nach, wie denn die Chancen stünden, dass diese drei Bewerber ihr Amt antreten werden. Kienzler antwortete, dass sie mit allen schon Gespräche geführt habe und zuversichtlich sei. Sie hoffe schließlich nicht, dass die Wahl eine unendliche Geschichte werde.

Sollten die drei bereit sein, das Amt anzutreten, wäre die Ratsrunde komplett. Im Herbst hatte sich der alte Ortschaftsrat dafür ausgeprochen, dass man an den elf Sitzen nicht rütteln wolle. Dann würden diese Schörzinger in der konstituierenden Sitzung am 9. Juli eingesetzt: Karl-Heinz Koch, Knut Bayer, Harald Schmuck, Andreas Seng, Werner Scherrmann, Tommy Geiger, Heiko Gerstenberger, Steffen Henle, Marco Kaysser, Matthias Senn und Gerd Weinmann.

Und diese Männer würden dann auch entscheiden, wer den Posten des Ortsvorstehers einnehmen wird, so denn einer dazu bereit ist. Erst dann können die Schörzinger das Kapitel Ortschaftswahl schließen.

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