Die Grünen sind grundsätzlich zufrieden über ihre Handschrift im neuen Koalitionsvertrag
07.05.2021
© Katja Weiger
Die Kreis-Grünen präsentierten sich in ihrer digitalen Sitzung grundsätzlich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag.
Selbstbewusst gehen die Kreis-Grünen in die digitale Landesdelegiertenkonferenz am Samstag. Dabei wird über den so genannten „Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ offiziell abgestimmt.
Für den Kreisverband Zollernalb werden daran Oliver Otte (Balingen) und Annette Thriemer (Burladingen) teilnehmen. Zuvor hatten Mitglieder und Gäste am Donnerstag die Möglichkeit, sich in einer Online-Konferenz aus erster Hand über die Verhandlungen zu informieren.
Das Ländle erneuern
„Die Route liegt mit dem Koalitionsvertrag vor“, stieg Svenja Bockorny von der Kreisgeschäftsstelle in die Diskussion ein. Der Konsens war klar: Grundsätzlich herrscht Zufriedenheit über die grüne Handschrift im so genannten „Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“. Dennoch, das wurde ebenfalls deutlich, haben Grüne und CDU intensiv miteinander diskutiert und stellenweise auch hart gerungen.
Ein Punkt trieb die gut 20 Diskussionsteilnehmer von der Zollernalb dabei besonders um – und das war die Besetzung der Ministerposten. An Spekulationen wollte sich Andrea Bogner-Unden nicht beteiligen, das stellte sie gleich klar.
Freude: Kultusministerum in grüner Hand
Im Schnelldurchlauf präsentierte die grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Sigmaringen den Mitgliedern und Gästen die Eckpunkte des gut 160 Seiten starken Vertrags. Grundsätzlich, daran ließ sie keinen Zweifel, müsse das Land zunächst die Bewältigung der Pandemie schaffen. Sie freue sich dennoch, das Kultusministerium neu in grüner Hand zu wissen.
Richtiger Schritt: Ehrenamtskarte
Lobende Worte fand sie zudem für das klar formulierte Ziel, die Digitalisierung an Schulen weiter voranzutreiben. Auch die neue „Ehrenamtskarte“, die das Engagement von Bürgern in Baden-Württemberg würdigen solle, sei ein Schritt in die richtige Richtung.
Eines lag ihr besonders am Herzen: „Wir möchten grundsätzlich einen anderen politischen Stil etablieren.“ Wohlgemerkt nicht nur im „Ländle“, sondern auch bundesweit: „Wir sind eine lebendige und diskussionsfreudige Partei. Wir wollen das ganze Land erneuern.“ Als positiv für den Klimaschutz wurde der Aspekt bewertet, künftig jeden Neubau mit einer Solaranlage zu bestücken.
Nicht immer herrschte gleich Einigkeit
Cindy Holmberg, die neugewählte grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen, hatte an den Koalitionsverhandlungen der Arbeitsgruppe „Mobilität“ teilgenommen. Sie berichtete von intensiven Diskussionen. Diese hätten sich zum Teil über viele Stunden hingezogen: „Es war ein spannender Prozess.“ Nicht immer, das gab sie offen zu, habe sofort Einigkeit bestanden.
Chris Kühn: „Wir haben gut verhandelt“
Und wer mit der „grünen“ Brille den Vertrag lese, spüre deutlich, wo von Seiten ihrer Partei Kompromisse hätten gefunden werden müssen. „Wir haben gut verhandelt“, betonte Chris Kühn. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Tübingen schaltete sich in einer Sitzungspause kurz von Berlin aus dazu. Umso besser, argumentierte Kühn, zumal der nächste Wahlkampf bereits vor der Tür stehe: „Wir müssen unsere Kräfte bündeln und kämpfen. Werft Euch rein!“
