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Geislingen

Der neue Geislinger Gemeinderat nimmt seine Arbeit erst im September auf

17.07.2019

Von Rosalinde Conzelmann

Der neue Geislinger Gemeinderat nimmt seine Arbeit erst im September auf

© Claudia Renz

Die Rathausspitze ist nicht glücklich darüber, dass der neue Gemeinderat erst im September eingesetzt wird, muss es aber hinnehmen.

Der Geislinger Gemeinderat tagt wohl am nächsten Mittwoch, mitnichten aber kommt das Gremium zur konstituierenden Sitzung zusammen, wie andere Medien verkünden. Der neue Gemeinderat wird erst im September verpflichtet.

Glücklich sind die Geislinger nicht darüber, dass sie zu den letzten Gemeinden im Kreis zählen, die ihr Stadtparlament einsetzen. „Es wäre wünschenswert gewesen, wenn es am 24. Juli geklappt hätte“, sagt Hauptamtsleiter Steve Mall.

Prüfung steht aus

Dass es nicht geklappt hat, hat einen trifftigen Grund: Die Geislinger dürfen den neuen Gemeinderat erst einsetzen, wenn die Kommunalaufsicht des Landratsamtes das Wahlergebnis geprüft und bestätigt hat.

Es reicht nicht bis zum 24. Juli

Und das ist bislang noch nicht passiert und wird auch nicht mehr bis zum 24. Juli passieren. Das hat die Behörde den Geislingern so mitgeteilt, sagt Steve Mall. Immerhin habe die Behörde die Ergebnisse von 70 Kommunalwahlen zu überprüfen. „Das ist alles sehr zeitintensiv“, sagt Mall.

Außerdem ist für die Geislinger Kommunalwahl ein Einspruch eines Bürgers eingegangen, der natürlich auch geprüft werden muss.

Bürgermeister Oliver Schmid hatte in der jüngsten Sitzung noch die Hoffnung, dass es mit der Verpflichtung des neuen Rats auf den 24. Juli hinhauen könnte, dort schon angedeutet, dass es auch anders laufen kann.

Für die Prüfung der Wahlergebnisse der großen Städte Albstadt und Balingen ist das Regierungspräsidium zuständig, sagt Steve Mall. Diese Prüfungsberichte liegen vor.

Sitzung ist am Mittwoch

Für das bisherige Gremium bedeutet dies, dass es noch eine Sitzung vor sich hat. Diese findet am nächsten Mittwoch in der Schulmensa statt und ist für die Verwaltung und die wiedergewählten Räte die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Für die ausscheidenden Räte bedeutet sie den Abschied aus der Kommunalpolitik.

Auftakt ist mit „Bürger fragen“. Klimamanager Dieter Hornung wird das Energiemanagementsystem der Stadt vorstellen. Außerdem stehen noch eine Bebauungsplanänderung und Vergaben für das neue Funktionsgebäude im Freibad sowie Baugesuche auf der Tagesordnung.

Im September Einsetzung

Nach der Sommerpause geht es dann weiter. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats ist für Mittwoch, 18. September, terminiert, sagt Steve Mall. In den beiden Wochen zuvor werden die Ortschaftsräte Binsdorf und Erlaheim tagen, so dass der neue Gemeinderat in seiner ersten Sitzung auch über die Vorschläge für die Ortsvorsteher befinden kann.

Große Veränderungen

Im neuen Gremium gibt es große Veränderungen. Bei der Freien Wählervereinigung rücken mit Torsten Acker, Sabine Beck und Gerhard Mozer drei neue Gesichter nach. Robert Schmid und Rolf Schädle haben nicht mehr kandidiert und Bernd Welte hat im März sein Amt vorzeitig niedergelegt. Anneliese Hauser wurde bestätigt.

Bei der CDU sind Jörg Brobeil, Bernd Neuhoff und Matthias Hölle neue Ratsmitglieder. Für Adelheid Kalbacher und Friewald Gulde hatte es nicht mehr gereicht. Garbriele Nurna hatte nicht mehr kandidiert. Wolfgang Pauli und Karl-Heinz Müller wurden wiedergewählt.

Die neue Liste SÖL mit den bisherigen SPD-Mitgliedern Benjamin Eha und Frieder Klein hat mit Frank Schlaich Verstärkung bekommen. Mit Daniela Hatzenbühler zieht die erste Grüne ins Geislinger Stadtparlament ein.

Einzig bei den Aktiven Bürgern mit Martin Dirlewanger, Melanie Ott, Wolfgang Heitz und Dr. Hans-Jürgen Weger ist (fast) alles beim Alten geblieben. Für Thomas Teichmann hatte es nicht mehr gereicht.

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