Dautmergen investiert rund 1 Million Euro in seine Infrastruktur
13.03.2023
© Daniel Seeburger
Dautmergen verabschiedete kürzlich seinen Haushaltsplan. Ein Bestandteil: Die Innenverdichtung in der Dormettinger Straße.
Der Dautmerger Gemeinderat verabschiedete kürzlich den Haushaltsplan für 2023. Was überrascht: Obwohl die Aufwendungen höher sind als die Erträge, ist die Liquidität der Gemeinde gewährleistet. Wie Dautmergen ohne Aufnahme weiterer Schulden investieren kann und vor allem wo genau.
Der Vorsitzende des Dautmerger Gemeinderates, Bürgermeister Hans Joachim Lippus, konnte zur Debatte über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 Natalie Lehr vom Gemeindeverwaltungsverband begrüßen, die in Zusammenarbeit mit der Verwaltung den aktuellen Haushaltsplan aufgestellt hat.
Den ordentlichen Aufwendungen von rund 1,2 Millionen Euro stehen ordentliche Erträge von rund 1,09 Millionen Euro gegenüber, sodass der Ergebnishaushalt sich zwar negativ darstellt, die Liquidität der Gemeinde jedoch sehr gut gewährleistet ist.
Investitionen für rund 1 Million Euro
Im Finanzhaushalt sind rund 1 Million Euro an Investitionen eingestellt, was für Dautmergen ein sehr umfangreiches Investitionspaket darstellt.
Zum einen handelt es sich um die restliche Breitbanderschließung mit einem, vom Ingenieurbüro errechneten, Investitionsaufwand von etwa 700.00 Euro, davon stammen rund 580.000 Euro an Zuschussmitteln von Bund und Land. Des Weiteren um die umfangreiche Maßnahme der Innenverdichtung in der Dormettinger Straße, wobei für Aufkauf, Abbruch und Überplanung des Grundstücks rund 240.000 Euro zu Buche schlagen.
Fördermittel vom Land
An Fördermitteln stehen aus dem Entwicklung-Ländlicher-Raum-Programm (ELR) des Landes 114.600 Euro zur Verfügung. Für Grundstücksankäufe stehen 30.000 Euro und für Waldankäufe 10.000 Euro zur Verfügung. Ebenso aus einem Bauplatzverkauf Erlöse von rund 60.000 Euro. Im Bereich des Hochwasserschutzes wurde die Investitionskostenumlage an den Zweckverband Hochwasserschutz Schlichem eingestellt.
Wie bereits im Vorfeld ausgeführt, stehen für neue Grabformen 15.000 Euro zur Verfügung und für die Photovoltaik Anlage 20.000 Euro. Nicht zuletzt sind noch einige kleinere Investitionsanschaffungen für die verschiedensten Bereiche eingestellt, darunter auch der vom Gemeinderat beschlossene Investitionskostenzuschuss an den Sportverein mit 1.900 Euro.
Kredite über etwa 500.000 Euro
Was den effektiven Schuldenstand der Gemeinde betrifft, so steht noch ein Darlehen von 300.000 Euro an, wobei die Kreditmarktbelastung bei lediglich 0,60 Prozent Zins liegt, festgeschrieben bis Mitte 2028.
Die weitere Kreditaufnahme über 200.000 Euro mit einem festen Zinssatz von 0,39 Prozent über fünf Jahre dient ausschließlich der Beteiligung an der Netze BW. Aus dieser Beteiligung generiert die Gemeinde über die fünf Jahre gerechnet, unter Berücksichtigung von Erträgen zu Zinsaufwendungen, rund 20.000 Euro.
Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einstimmig unter Berücksichtigung des genehmigungspflichtigen Anteils der Kassenkredite über 500.000 Euro. Dieser Kassenkredit wurde deshalb vorsorglich eingestellt, da im Bereich der Breitbanderschließung die Kosten vorfinanziert werden müssen und die Abrechnung grundsätzlich erst nach Durchführung der Maßnahme erfolgen kann.
Wasserzins erhöht sich
Insgesamt ein sehr umfangreiches Investitionspaket, welches ohne Aufnahme weiterer Schulden „gestemmt“ werden kann, stellte der Vorsitzende fest. Es folgte in der Sitzung die Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung im Jahr 2023.
Auch der Wirtschaftsplan wurde von Natalie Lehr und der Verwaltung aufgestellt. Maßgebliche Veränderungen zu den Vorjahren sind die notwendige Erhöhung des Wasserzinses von bislang 2,15 Euro je Kubikmeter auf 2,88 Euro je Kubikmeter, um den Wirtschaftsplan kostendeckend gestalten zu können.
Wasserleitungen sollen ausgewechselt werden
Darüber hinaus ist im Rahmen der Breitbanderschließung im Kirchweg parallel die Auswechslung der sehr alten und maroden Wasserleitung geplant sowie die Neuverlegung der bisherigen Hausanschlussleitungen. Auch im Bereich des Wirtschaftsplanes stellt dies ein „Werk“ dar, welches ohne Neuverschuldung umgesetzt werden kann.
Der Schuldenstand des Eigenbetriebs bei Kreditinstituten beläuft sich zum Jahresende 2023 auf rund 59.000 Euro, wobei die durchschnittliche Zinsfestschreibung bei etwa 1,3 Prozent liegt. Der Gemeinderat verabschiedete auch den Wirtschaftsplan einstimmig, der ohne genehmigungspflichtige Bestandteile ausgestattet ist.
