Corona-Schutzausrüstung: Thomas Bareiß will mit seiner Namensnennung fürTransparenz sorgen

Von Pressemitteilung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete nimmt Stellung zur veröffentlichten Namensliste, auf der er auch geführt wird. Er begrüßte diese, weil diese auch für die Öffentlichkeit Klarheit gebe.

Corona-Schutzausrüstung: Thomas Bareiß will mit seiner Namensnennung für
Transparenz sorgen

Thomas Bareiß MdB gibt sich aufgeschlossen. (Archivfoto)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Thomas Bareiß und die Firma Comazo aus Albstadt werden in einer heute veröffentlichten Liste (online auf fragdenstaat.de) von rund 40 Bundestagsmitgliedern genannt, die im Zusammenhang mit geschlossenen Verträgen zur Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung in Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) standen.

Stellungnahme des Abgeordneten

Dazu schreibt das Büro des Abgeordneten unseres Wahlkreises per Presseverlautbarung: Der Veröffentlichung seines Namens auf der entsprechenden Liste des BMG habe Bareiß vorbehaltslos zugestimmt, um zu einer transparenten Information der Öffentlichkeit beizutragen. Ursächlich für den Kontakt von Herrn Bareiß zum BMG sei eine Prüfbitte, die Herr Bareiß an das BMG stellte. Dabei sei es um eine Lieferung von Schutzmasken durch die Firma Comazo gegangen.

Anfrage von Comazo liegt vor

Nach Lieferung der Masken durch das Unternehmen habe sich die Firma im Juni 2020 an das Wahlkreisbüro Bareiß gewandt und gebeten, bezüglich ausstehender Zahlungen durch das BMG bei eben diesem nachzufragen. Dies habe Bareiß per Prüfbitte des Anliegens in einer E-Mail an das BMG getan.

Von Beteiligung an Ausschreibung nichts gewusst

Vollständigkeitshalber weist Thomas Bareiß darauf hin, dass er über die Beteiligung der Firma Comazo an der Ausschreibung des BMG keine Kenntnis gehabt habe und in keiner Weise beteiligt gewesen sei. Für die Prüfbitte an das BMG, die erst weit nach Abschluss des Geschäftes und ausschließlich aufgrund ausbleibender Zahlungen durch das BMG an die Firma Comazo versendet worden sei, habe Bareiß keinerlei Leistungen, Vergünstigungen oder andere indirekte oder direkte Vorteile von Seiten der Firma Comazo erhalten, heißt es in der Pressemitteilung.

Albstädter Unternehmen bestätigt seine Anfrage

Auf ZAK-Nachfrage bei Comazo gab es folgende Auskunft: „Bezugnehmend auf Ihre Anfrage können wir bestätigen, dass wir wegen ausstehender Zahlungen Herrn Bareiß kontaktiert hatten.“

„Als direkt gewählter Abgeordneter setze ich mich selbstverständlich für das Anliegen einer Firma aus meinem Wahlkreis gegenüber einem Bundesministerium ein“, wird der Abgeordnete Thomas Bareiß in seiner Pressemitteilung zitiert.