CDU-Stadtverband fordert: Basis muss bei Besetzung von Spitzenpositionen gefragt werden

Vor dem Hintergrund der bei der Bundestagswahl erlitttenen Niederlage für die Christdemokraten stellte der Albstädter CDU-Stadtverband im Vorfeld des Kreisparteitags in der Bisinger Hohenzollernhalle einen Antrag: Die Albstadt-CDU pocht darauf, dass die Mitglieder künftig bei der Besetzung von Spitzenpositionen mitreden dürfen und wünscht sich hierzu ein klares Signal des Kreisparteitags.

Der CDU-Stadtverband Albstadt hat für den am 15. Oktober in der Bisinger Hohenzollernhalle stattfindenden CDU-Kreisparteitag im Vorfeld bereits einen Antrag eingebracht. In diesem Antrag spricht sich die Albstädter CDU einstimmig für eine größere Beteiligung der Parteibasis speziell bei der Besetzung von Spitzenpositionen aus.

Mitgliederbefragung soll die Regel werden

Gemäß dem Antrag des CDU-Stadtverbands Albstadt soll der Kreisparteitag entsprechende Beschlüsse fassen. Zum einen: „Auf Bundes- und Landesebene ist durch CDU-Bundes- und Landesverband betreffend der Besetzung von Spitzenpositionen – insbesondere betreffend Kanzlerkandidat(in) und Ministerpräsident(in), sowie bei der Besetzung der/des Bundes- und Landesvorsitzenden – künftig in der Regel eine Mitgliederbefragung der jeweils zuständigen Parteiverbände durchzuführen. Soweit erforderlich, werden die hierfür notwendigen satzungsmäßigen Bestimmungen umgehend durch die entsprechenden Parteitage umgesetzt.“

Minister Thomas Strobl kommt zum Kreisparteitag

Einer, der von der Umsetzung dieser Forderung betroffen wäre, wird im Übrigen heute zum CDU-Kreisparteitag anreisen. Der Albstädter Stadtverbandsvorsitzende Roland Tralmer bestätigt im Gespräch mit dem ZAK, dass der Landesvorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl sein Kommen angekündigt hat und als Redner auftreten wird.

Ob Strobls offenbar kurzfristiges Erscheinen in Bisingen mit den desaströsen Zahlen der CDU bei der Sonntagsfrage im Land zusammenhängt, ist unklar. Die Umfrage im Auftrag von Stuttgarter Zeitung und SWR hat für die Christdemokraten ein Allzeittief von 17 Prozent hervorgebracht.

Inhaltliche und personelle Neuaufstellung notwendig

In seinem Antrag wünscht sich der CDU-Stadtverband Albstadt außerdem: „Die CDU Zollernalbkreis teilt ausdrücklich die Auffassung des CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet, wonach im Nachgang zur der zurückliegenden Bundestagswahl eine vollständige inhaltliche und personelle Neuaufstellung der CDU notwendig ist.

Dies beinhaltet nach unserer Sicht auch ausdrücklich eine Neubesetzung des Bundesvorsitzes der CDU Deutschlands, ebenso wie im Fall einer – aktuell unwahrscheinlichen – erneuten Regierungsbeteiligung der CDU im Bund eine solche personelle Neuausrichtung erforderlich ist.“

Wiederaufschwung der Union ist das Ziel

Zur Begründung heißt es in dem Antrag: „Sowohl das Ergebnis der CDU bei der zurückliegenden Landtagswahl, wie auch dasjenige bei der Bundestagswahl, sind nicht geeignet, die Zukunft der Union als Volkspartei nachhaltig zu sichern. Moderne Parteiarbeit macht es insbesondere notwendig, die Mitglieder der oft zitierten ‚Parteibasis‘ verstärkt in inhaltliche – aber auch personelle – Entscheidungen einzubinden. Diesbezüglich besteht in der heutigen Zeit auch eine klare und berechtigte Erwartungshaltung der Parteimitglieder an dieser ‚Basis‘. Ein Wiederaufschwung der Union setzt nach unserer Auffassung zwingend die oben genannten Maßnahmen voraus.“