Bushaltestellen ohne Barrieren: Bitz arbeitet an einer Lösung
Der Bitzer Gemeinderat beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit der Erneuerung der Bushaltestellen im Ort. Zustiege ohne Hindernisse schreibt ein Bundesgesetz ab dem Jahr 2020 vor.
Vor allem für die Einwohner des Alten- und Pflegeheimes ist ein Buswartehäuschen mit schützendem Dach und barrierefreiem Zustieg wichtig.
Kommt Bewegung in das Dauerthema? Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2017 hatte der Gemeinderat beschlossen, ein Buswartehäuschen beim Pflegeheim Bocksberg Richtung Winterlingen aufzustellen.
Immer wieder wurde das Thema im Gemeinderat vertagt. Das hatte ganz unterschiedliche Gründe. Einmal waren die Angebote dem Gemeinderat zu teuer, dann wiederum wollte man prüfen, wo eventuell noch Buswartehäuschen im Ort benötigt werden und kam auf insgesamt drei Projekte.
Neuer Plan wird verworfen
Das Gremium erhoffte sich mit einer größeren Bestellung bessere Konditionen. Im vergangenen Jahr tauchte ein neuer Plan auf, um Kosten zu sparen: Die Verwaltung wollte mit dem Busunternehmen Kontakt aufnehmen, ob die Möglichkeit besteht, dass der Fahrplan so geändert werden kann, dass generell die bestehenden Buswartehäuschen in umgekehrter Reihenfolge angefahren werden und somit für beide Richtungen genutzt werden können.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Lars Papke äußerte sich Bürgermeister Hubert Schiele in der jüngsten Gemeinderatssitzung zum Dauerthema.
Die Gespräche mit dem Busunternehmen sind inzwischen geführt worden. Für den Busunternehmer sei der Vorschlag keine Option, das sei zu kompliziert und nur unter dem Aspekt machbar, dass die Gemeinde jährlich 9000 Euro dafür zahle.
Beim Pflegeheim zeichnet sich eine Lösung ab
Diese Idee scheidet also für Bürgermeister Schiele aus. Er informierte das Gremium darüber, dass nach dem Personenbeförderungsgesetz des Bundes bis 2022 ohnehin alle Bushaltestellen in Deutschland barrierefrei sein müssen. Die Kosten dafür haben die Gemeinden zu zahlen. Zwar können für diese Maßnahme Fördergelder vom Land beantragt werden, aber die im Haushalt 2019 eingestellten Mittel von 35.000 Euro werden dafür nicht ausreichen.
Das Gesetz sieht zwar Ausnahmen vor, diese aber müssen konkret benannt und begründet werden. Auf alle Fälle, so versicherte Bürgermeister Schiele auf unsere Anfrage, werde das Buswartehäuschen beim Pflegeheim Bocksberg noch in diesem Jahr kommen, und zwar barrierefrei.
Die anderen Buswartehäuschen müssten dann im Laufe der Zeit nachgerüstet werden. Am 4. Juni soll das Thema wieder auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Bürger und Bürgervertreter hoffen, endlich Nägel mit Köpfen machen zu können.