Balinger SPD-Rätin Annegret Lang fragt bei OB Helmut Reitemann wegen der Schnelltests nach
18.02.2021
© Hans Georg Zimmermann
SPD-Gemeinderätin Annegret Lang will von Balingens OB Helmut Reitemann wissen, wie die Mitarbeiter an Schulen und Kitas per Corona-Schnelltest getestet werden können – und wer die Tests finanziert.
Die Balinger SPD-Gemeinderätin Annegret Lang hat eine offizielle Anfrage an Oberbürgermeister Helmut Reitemann zur Umsetzung der Schnellteststrategie in Schulen, Kitas und Kindertagespflege in Balingen gestellt.
„Jeder Erzieherin und jedem Erzieher und allen Lehrkräften muss klar sein, wo und wann sie getestet werden können. Es muss sichergestellt sein, dass genügend Tests zur Verfügung stehen“, schreibt Lang in einer Pressemitteilung.
Sie wolle der Stadtverwaltung Balingen kein „saumseliges Arbeiten“ unterstellen, sie sehe sich als Gemeinderätin aber in der Pflicht, „im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Balinger Schulen, Kitas und in der Kindertagespflege nachzufragen“, heißt es weiter. Denn es seien erneut die Menschen von zögerlichen Entscheidungen der Landesregierung betroffen, denen schon bisher ein „großes persönliches Risiko für ihre Gesundheit im Interesse unserer Kinder zugemutet wird“, schreibt Lang in ihrer Anfrage an das Stadtoberhaupt.
Die Konsequenzen tragen alle
Sie betont: „Die Konsequenzen eines schlechten Umgangs mit dem aktuellen Infektionsgeschehen tragen alle Balinger Bürgerinnen und Bürger.“ Scharfe Kritik übt sie an Kultusministerin Susanne Eisenmann und Sozialminister Manfred Lucha, die „uns Kommunen den Schwarzen Peter zuschieben.“ Durch den tagelangen Streit zwischen den beiden, seien die Kommunen gezwungen, innerhalb weniger Tage eine Teststrategie umzusetzen.
Wichtige Zeit ist beim Streit verloren gegangen
„Die Landesregierung war wieder unvorbereitet und uneinig, dadurch ist wichtige Zeit verloren gegangen, die wir als Kommune dringend benötigen, um die Durchführung der Tests vor Ort vorzubereiten“, kritisiert Annegret Lang. Deshalb wolle sie wissen, ob die Stadtverwaltung bereits Zahlen darüber habe, wie viele Personen in Balingen Anrecht auf die zwei Schnelltests pro Woche haben, wie die Tests durchgeführt werden sollen – in den Bildungsstätten, in Testzentren oder in Arztpraxen und Apotheken – und wer dafür zuständig sei, zusätzliches Testpersonal auszubilden und zu bezahlen, falls es benötigt werde.
Zusätzlich erhofft sich Lang Antworten von Oberbürgermeister Reitemann über die geplante Beschaffung der Schnelltests und ob auch der Einsatz von sogenannten „LaienTests“ diskutiert werde. Interessant sei zudem, ob die Schnelltest-Strategie auch für Schüler der Abschlussklassen geöffnet werden könne.
Wer soll die Tests bezahlen?
Zudem müsse die Finanzierung geklärt werden. „Wie lange muss unsere Stadt die erheblichen Kosten vorfinanzieren, selbst wenn die Kosten von Bund oder Land übernommen werden? Die Kommunen stehen durch die Pandemie vor der größten finanziellen Herausforderung seit Jahrzehnten“, so Lang. Die Idee, dass sie auf nicht absehbare Dauer auch noch die Schnelltests finanzieren, sei absurd, betont sie abschließend.
