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Balingen

Balingens Stadträte sollen eine deutliche Steigerung der Abwassergebühr absegnen

05.11.2019

Von Klaus Irion

Balingens Stadträte sollen eine deutliche Steigerung der Abwassergebühr absegnen

© Klaus Irion

Die Balinger Kläranlage bei Engstlatt. Hier wird das Abwasser gereinigt. Dass das nicht zum Nulltarif zu haben ist, versteht sich von selbst. Das ist einer der Posten, der bei den Abwassergebühren zu Buche schlägt.

Die Stadt Balingen plant für das kommende Jahr eine deutliche Anhebung der Abwassergebühren. Grund sind anhaltende Unterdeckungen. Die Friedhofsgebühren sollen 2020 hingegen gleichbleiben, obwohl hier der Kostendeckungsgrad aufgrund der neuen Haushaltsberechnung erheblich sinken wird.

Die Berechnung der Schmutzwassergebühren war in den vergangenen Jahren ein stets Auf und Ab. Lag der Preis pro Kubikmeter in den Jahren 2011 bis 2015 noch konstant bei 1,78 Euro sank der Kubikmeterpreis bis ins Jahr 2018 jährlich um einige Cent bis auf 1,56 Euro. Fürs laufende Jahr wurde der Preis dann jedoch wieder auf 1,68 Euro angehoben.

Mehreinnahmen sind Vergangenheit

Was die Stadtverwaltung nun aber fürs Jahr 2020 vorschlägt, ist in dieser Höhe nicht gerade alltäglich. Exakt zwei Euro soll der Kubikmeter Schmutzwasser künftig kosten. Der Preis für den Kubikmeter Niederschlagswasser auf versiegelten Flächen soll von derzeit 28 Cent auf künftig 33 Cent pro Kubikmeter ansteigen.

Woher aber kommt diese enorme Steigerung? Der Verwaltungsvorschlag hat mehrere Gründe. So konnte die Stadt in den vergangenen Jahren stets noch Mehreinnahmen aus den Vorjahren in die Gesamtkalkulation einfließen lassen.

Dies ist im Jahr 2020 erstmals nicht mehr der Fall, weil es in den vorangegangenen Jahren keine Überdeckungen mehr gab.

Verwaltung: Nicht unverhältnismäßig

Stattdessen gilt es nun Mindereinnahmen aus den Jahren 2016 und 2017 in die Kalkulation für 2020 mitaufzunehmen. Hinzu kommt, dass die Stadt Balingen in Sachen Abwasser einen Kostendeckungsgrad von 100 Prozent ansetzt.

Möglicherweise aufkommender Kritik aus der Bevölkerung begegnet die Verwaltung schon vorsorglich mit dem Hinweis, dass „die Gebührenhöhe in der längerfristigen Betrachtung trotzdem nicht unverhältnismäßig über dem Niveau, wie es sich nach Einführung der getrennten Abwassergebühr im Jahre 2011 zunächst ergeben hat, liegt“.

Die durchschnittliche Steigerung pro Jahr liege bei 1,24 Prozent im Bereich des Schmutzwassers und 1,78 Prozent im Bereich des Niederschlagwassers. Die Stadtverwaltung stellt auch Vergleiche mit dem Land an.

Über und unter dem Landesschnitt

So läge der Landesdurchschnitt für die Schmutzwassergebühr nach den Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahre 2019 bei 1,94 Euro pro Kubikmeter, für die Niederschlagswassergebühr bei 47 Cent pro Quadratmeter. Damit wäre Balingen einmal über und einmal unter dem Durchschnitt.

Ob die Gebühren im von der Stadt vorgeschlagenen Maß tatsächlich angehoben werden, entscheidet der Gemeinderat Ende November. Die Vorberatung findet am kommenden Dienstag, 12. November, in der Sitzung des Verwaltungsausschusses (17 Uhr, Rathaus) statt.

Friedhofsgebühren in Ruhe besprechen

In Sachen künftige Friedhofsgebühren sieht die Sache etwas anders aus. Auch hier wäre nach Verwaltungsangaben eine Erhöhung eigentlich zwingend erforderlich, weil aufgrund der gesetzlich neu geregelten Haushaltsführung der Kostendeckungsgrad in allen Bereichen des Friedhofswesens in den Keller rutscht.

Weil die Thematik haushaltstechnisch jedoch außerordentlich kompliziert und für die Stadträte quasi Neuland ist, schlägt die Stadtverwaltung vor, die gesamte Problematik im kommenden Jahr in Ruhe anzugehen und für 2020 die Friedhofsgebühren auf dem derzeitigen Niveau zu belassen.

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