Auf Novemberhilfe folgt Dezemberhilfe, doch die Finanzspritzen sind endlich
26.11.2020
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„Die Novemberhilfe fließt von Freitag an“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß.
Nun ist es amtlich: Die sogenannte Novemberhilfe für Betriebe und Soloselbstständige, die wegen der Coronamaßnahmen derzeit ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, soll in den Dezember verlängert werden. Doch bislang ist vom Bund noch nicht einmal für den Monat November das Geld überwiesen worden.
Warum aber werden die zugesagten Hilfsmittel von Freitag an angewiesen? Das hat der ZAK Thomas Bareiß gefragt. Schließlich ist er nicht nur CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen, sondern auch Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium.
Mit dem Thema vertraut
Erreicht haben wir ihn am Mittwoch just vor einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags, in dem er zum Thema Novemberhilfen Rede und Antwort zu stehen hatte.
Bund-Länder-Gezerfe
Aus seiner Sicht konnte es nicht schneller zur Auszahlung kommen, weil zunächst noch wichtige Fragen und „wirtschaftliche Grenzfälle“ zu klären waren. „So konnten wir zwar schnell einen Abgleich mit den jeweils notwendigen Finanzdaten via Finanzämter erreichen.“ Allerdings sei dieser kurze Dienstweg nur im Bereich der Soloselbstständigen möglich gewesen, „weil die Länder darauf bestanden haben, dass bei höheren Umsätzen zwingend auch Steuerberater mit ins Boot geholt werden mussten“.
Direkt vom Bund
Nun aber soll es schnell gehen. Bareiß hat angekündigt, dass, obwohl Anträge erst seit Mittwoch möglich sind, bereits ab Freitag die ersten Auszahlungen durch die Bundeskasse erfolgen sollen. „Um das zu erreichen, haben wir im Gegensatz zu den bereits in vielen Branchen erfolgten Corona-Soforthilfe-Programmen auf eine Auszahlung über die Ebene der Bundesländer verzichtet.“
Mittel sind endlich
Dass die eingangs erwähnte Dezemberhilfe kommen wird, hatte Bareiß bereits vor der offiziellen Verkündung im mittwöchlichen Gespräch angedeutet. Gleichwohl aber auch gemahnt, dass diese Finanzhilfe auch endlich ist. Zumal der Dezember einer der umsatzstärksten Monate im Jahr sei. „Unterm Strich leisten wir große Hilfe“, resümiert Bareiß.
