Amtsgericht Balingen geht harten Lockdown mit und sagt sämtliche Verhandlungen im Januar ab

Das Amtsgericht Balingen hat sämtliche Sitzungstermine abgesagt. Nicht aufschiebbare Verhandlungen – beispielsweise wenn es um Kindeswohlgefährdung geht – finden statt. Die Prozessbeteiligten, deren Verhandlungstermine neu anberaumt werden, sind informiert.

Die derzeitige Coronalage wirkt sich auch auf die Justiz aus. Der Pandemiesituation sei geschuldet, dass sämtliche Verhandlungstermine am Amtsgericht Balingen bis 31. Januar abgesagt worden sind, sagt dessen Direktor Bernd Martin Sailer auf ZAK-Nachfrage.

Zwar sei man ausgerüstet, beispielsweise mit Spuckschutzvorrichtungen im Gerichtssaal, dennoch gebe es immer wieder Kontakt zwischen den Verfahrensbeteiligten – beispielsweise zwischen Angeklagten und Verteidigern.

Alle Richter haben Empfehlung mitgetragen

„Wir wollen den harten Lockdown mitgehen“, betont Sailer. Alle Richter am Balinger Amtsgericht haben die Empfehlung mitgetragen.

Nicht davon betroffen seien sehr eilige, nicht aufschiebbare Verhandlungen. Diese finden wie geplant statt. Als Beispiel nennt Sailer, wenn es um Kindeswohlgefährdung geht.

Termine werden neu anberaumt

Die Prozessbeteiligten, deren Verhandlungstermine abgesagt wurden, sind informiert. Wichtig: Nur wer eine Abladung erhält, darf den Verhandlungen fernbleiben, unterstreicht der Direktor des Amtsgerichts.

Für die verschobenen Sitzungen werden neue Termine anberaumt. Ein großer Arbeitsaufwand für die Mitarbeiter des Amtsgerichts, der jedoch angesichts des Infektionsschutzes notwendig sei. Von Montag bis Freitag finden am Balinger Amtsgericht im Schnitt täglich vier bis fünf Verhandlungen statt.